Abbas relativiert seinen Holocaust-Vergleich im Berliner Kanzleramt

The National Times - Abbas relativiert seinen Holocaust-Vergleich im Berliner Kanzleramt

POLITIK 17.08.2022

Abbas relativiert seinen Holocaust-Vergleich im Berliner Kanzleramt / Foto: © AFP

Nach der massiven Empörung über den Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei seinem Berlin-Besuch hat dieser seine Äußerungen relativiert. Er habe mit seinen Äußerungen am Dienstag im Bundeskanzleramt "nicht beabsichtigt, die Einzigartigkeit des Holocaust zu bestreiten, der sich vergangenes Jahrhundert ereignet hat", erklärte Abbas am Mittwoch. Zugleich verurteilte er den Massenmord an den europäischen Juden durch das NS-Regime "auf das Schärfste".

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Abbas hatte sich am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz geäußert. Dabei sagte er, Israel habe seit 1947 "50 Massaker, 50 Holocausts" an Palästinensern begangen. Gefragt worden war er nach einer möglichen Entschuldigung der Palästinenser für das Olympia-Attentat in München 1972.

In seiner Erklärung versicherte Abbas nun, dass es sich beim Holocaust um "das abscheulichste Verbrechen in der modernen Menschheitsgeschichte" handele. Mit seinen Äußerungen bei der Pressekonferenz in Berlin habe er sich auf die "am palästinensischen Volk begangenen Verbrechen und Massaker" der "israelischen Truppen" bezogen. "Diese Verbrechen haben bis heute nicht aufgehört", kritisierte Abbas.

Der Holocaust-Vergleich des Palästinenserpräsidenten schlägt in Deutschland hohe Wellen, zahlreiche Politiker äußerten sich entsetzt. Dabei wurde auch kritisiert, dass Kanzler Scholz Abbas' Äußerung nicht bereits während der Pressekonferenz, sondern erst im Anschluss zurückgewiesen hatte. Auch aus Israel kam scharfe Kritik an Abbas' Holocaust-Vergleich, unter anderem von Regierungschef Jair Lapid.

L.Johnson--TNT

Krisendiplomatie zur Ukraine in New York - Rede Selenskyjs bei UN-Generaldebatte

Am Rande der UN-Generaldebatte in New York wird am Mittwoch die Krisendiplomatie zur Ukraine fortgesetzt. Unter anderem stand ein Treffen zwischen dem US-Außenminister Marco Rubio und dessen russischem Kollegen Sergej Lawrow an, bei dem über Auswege aus der Gewaltspirale beraten werden sollte. Bei der UN-Generaldebatte war die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf dem Programm. Aus der Ukraine wurden neue Angriffe auf Energieinfrastruktur mit mindestens zwei Toten gemeldet.

Marokkaner stimmen über ein neues Parlament ab

In Marokko ist ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahllokale öffneten am Mittwochvormittag und sollten am Abend um 19.00 Uhr (21.00 Uhr MESZ) schließen. Mit ersten Ergebnissen wurde in der Nacht zu Donnerstag gerechnet. Der Wahlkampf war von einem Misstrauen der Menschen gegenüber den Parteien geprägt.

Aserbaidschan begnadigt Franzosen nach Streichung zweier Russen von EU-Sanktionsliste

Nach der Streichung von zwei russischen Oligarchen von der Sanktionsliste der EU hat der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew am Mittwoch den wegen Spionagevorwürfen inhaftierten Franzosen Martin Ryan begnadigt. Insgesamt begnadigte Alijew 20 Menschen, wie es in einem am Mittwoch auf der Website des Präsidialamts veröffentlichten Dekret heißt. Dies sei unter Berücksichtigung unter anderem der gesundheitlichen Verfassung und familiärer Umstände der Inhaftierten geschehen.

Urkunde bei UNO hinterlegt: Deutschland tritt UN-Hochseeschutzabkommen bei

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat eine Ratifizierungsurkunde für den Beitritt Deutschlands zum UN-Hochseeschutzabkommen bei den Vereinten Nationen hinterlegt und damit den deutschen Beitritt besiegelt. Schneider bezeichnete das Abkommen nach Angaben seines Ministeriums vom Dienstag als "den größten internationalen umweltpolitischen Erfolg der letzten Jahre". Die Hinterlegung der Urkunde erfolgte am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der Schneider nach New York gereist war.