Scholz beendet Skandinavien-Reise mit Besuch in Stockholm

The National Times - Scholz beendet Skandinavien-Reise mit Besuch in Stockholm

POLITIK 16.08.2022

Scholz beendet Skandinavien-Reise mit Besuch in Stockholm / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Mit einem Besuch in Schweden setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag seine Skandinavien-Reise fort. Am Morgen kommt der Kanzler in Stockholm mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zusammen (Pk. 10.00 Uhr). Danach besucht der Kanzler ein Werk des Autobauers Scania in Södertalje; Scania entwickelt dort mit dem deutschen Mutterkonzern Volkswagen Konzepte für die klimaschonende Elektrifizierung des Lastverkehrs (11.00 Uhr). Am Nachmittag kehrt Scholz zurück nach Berlin.

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Wichtigstes Thema der politischen Gespräche in Stockholm dürfte Schwedens Wunsch nach Aufnahme in die Nato sein. Jahrzehntelang hatten Schweden und das Nachbarland Finnland eine Politik der militärischen Neutralität verfolgt - doch der russische Angriffskrieg in der Ukraine führte zu einem Umdenken. Der Prozess zur Aufnahme in die Nato ist angelaufen. Der Bundestag hat bereits seine Zustimmung erteilt. Am Montag war Scholz in Norwegen.

S.Cooper--TNT

Krisendiplomatie zur Ukraine in New York - Rede Selenskyjs bei UN-Generaldebatte

Am Rande der UN-Generaldebatte in New York wird am Mittwoch die Krisendiplomatie zur Ukraine fortgesetzt. Unter anderem stand ein Treffen zwischen dem US-Außenminister Marco Rubio und dessen russischem Kollegen Sergej Lawrow an, bei dem über Auswege aus der Gewaltspirale beraten werden sollte. Bei der UN-Generaldebatte war die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf dem Programm. Aus der Ukraine wurden neue Angriffe auf Energieinfrastruktur mit mindestens zwei Toten gemeldet.

Marokkaner stimmen über ein neues Parlament ab

In Marokko ist ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahllokale öffneten am Mittwochvormittag und sollten am Abend um 19.00 Uhr (21.00 Uhr MESZ) schließen. Mit ersten Ergebnissen wurde in der Nacht zu Donnerstag gerechnet. Der Wahlkampf war von einem Misstrauen der Menschen gegenüber den Parteien geprägt.

Aserbaidschan begnadigt Franzosen nach Streichung zweier Russen von EU-Sanktionsliste

Nach der Streichung von zwei russischen Oligarchen von der Sanktionsliste der EU hat der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew am Mittwoch den wegen Spionagevorwürfen inhaftierten Franzosen Martin Ryan begnadigt. Insgesamt begnadigte Alijew 20 Menschen, wie es in einem am Mittwoch auf der Website des Präsidialamts veröffentlichten Dekret heißt. Dies sei unter Berücksichtigung unter anderem der gesundheitlichen Verfassung und familiärer Umstände der Inhaftierten geschehen.

Urkunde bei UNO hinterlegt: Deutschland tritt UN-Hochseeschutzabkommen bei

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat eine Ratifizierungsurkunde für den Beitritt Deutschlands zum UN-Hochseeschutzabkommen bei den Vereinten Nationen hinterlegt und damit den deutschen Beitritt besiegelt. Schneider bezeichnete das Abkommen nach Angaben seines Ministeriums vom Dienstag als "den größten internationalen umweltpolitischen Erfolg der letzten Jahre". Die Hinterlegung der Urkunde erfolgte am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der Schneider nach New York gereist war.