The National Times - Äthiopien wählt neues Parlament - Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich

Äthiopien wählt neues Parlament - Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich

POLITIK 01.06.2026

Äthiopien wählt neues Parlament - Sieg der Regierungspartei von Abiy wahrscheinlich / Foto: © AFP

In Äthiopien wird am Montag ein neues Parlament gewählt. Die regierende Wohlstands-Partei PP von Ministerpräsident Abiy Ahmed dürfte in dem ostafrikanischen Land erneut einen Erdrutschsieg einfahren - in 64 von 547 Wahlkreisen tritt sie ohne Gegenkandidaten an. Die Opposition rechnet sich dagegen kaum Chancen aus. Angesichts verstärkter Repression gegen ihre Kandidaten erwarten Oppositionsvertreter eine weitere fünfjährige Amtszeit Abiys.

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Nach dem Ende der Diktatur galt Abiy zunächst als Hoffnungsträger in dem 130-Millionen-Einwohner-Land. 2018 kam er mit dem Versprechen einer Demokratisierung ins Amt. Unter seiner Führung wurden inhaftierte Oppositionelle freigelassen. Zudem entschärfte er überraschend die Spannungen mit dem Nachbarland Eritrea, wofür er 2019 mit dem den Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Allerdings wich sein Führungsstil zunehmender Repression. In der an Eritrea grenzenden nördlichen Konfliktregion Tigray wird nicht gewählt. Dort sind die Spannungen mit der Zentralregierung nach wie vor hoch. Mit Spannungen und Störungen der Wahl wird auch in der benachbarten Region Amhara gerechnet.

F.Hammond--TNT

Malaysias Ex-Regierungschef Najib darf Rest einer Haftstrafe im Hausarrest verbüßen

Malaysias inhaftierter Ex-Regierungschef Najib Razak darf gegen Bezahlung einer millionenschweren Summe den Rest einer Strafe im Hausarrest verbüßen. König Sultan Ibrahim verfügte, dass der verurteilte 73-jährige die Zeit bis zum 23. August 2028 nicht mehr im Gefängnis verbringen muss, wie Juristen im Büro von Regierungschef Anwar Ibrahim am Freitag erklärten. Najib war in Zusammenhang mit einem der größten Betrugsskandale der Finanzgeschichte verurteilt worden.

Armenischer Regierungschef Paschinjan mit Hessischem Friedenspreis ausgezeichnet

Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan ist mit dem Hessischen Friedenspreis ausgezeichnet worden. Der 51-Jährige erhielt den Preis bei einem Festakt am Freitag in Wiesbaden, wie der Landtag mitteilte. Paschinjan wurde für seine Friedensbemühungen im südlichen Kaukasus geehrt. Damit werde sein Bestreben um die Etablierung demokratischer Institutionen in seinem Land und die Annäherung an die Europäische Union gewürdigt.

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