The National Times - Wahl des irakischen Präsidenten auf unbestimmte Zeit verschoben

Wetter - Sydney 18°C

Wahl des irakischen Präsidenten auf unbestimmte Zeit verschoben

POLITIK 07.02.2022

Wahl des irakischen Präsidenten auf unbestimmte Zeit verschoben

Die Wahl des irakischen Präsidenten ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Da nach Boykottaufrufen verschiedener politischer Blöcke am Montag nur 58 der 329 Abgeordneten im Parlament von Bagdad erschienen, war es unmöglich, die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl zu erreichen, wie ein Vertreter der Parlamentsverwaltung der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Textgröße ändern:

Das Oberste Gericht Iraks hatte die Kandidatur des kurdischen Politikers Hoschjar Sebari bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag vorübergehend gestoppt. Die Entscheidung wurde mit Beschwerden begründet, die von Abgeordneten gegen Sebari erhoben wurden.

Das Präsidentenamt, das für eine Dauer von vier Jahren vergeben wird, ist weitgehend repräsentativ. Solange es jedoch keinen neuen Präsidenten gibt, droht sich die politische Vertrauenskrise im Irak zu verschärfen. Es ist Aufgabe des Präsidenten, innerhalb von 15 Tagen nach seiner Wahl aus dem größten Parteienblock einen Regierungschef zu ernennen. Das Amt geht traditionell an einen schiitischen Muslim. Nach den Wahlen im Oktober kam keine Regierung zustande.

Neben dem 68-jährigen Sebari von der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) galt auch der bisherige Amtsinhaber Barham Saleh von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) als aussichtsreicher Bewerber für das Amt des Präsidenten.

Die größte Gruppe im irakischen Parlament, die von dem schiitischen Kleriker Moktada Sadr angeführt wird, hatte bereist am Samstag angekündigt, die Wahl am Montag zu boykottieren. Anschließend sprachen sich weitere wichtige Gruppierungen im Parlament gegen eine Wahl unter den gegenwärtigen Bedingungen aus.

Bei der Präsidentschaftswahl gibt es insgesamt rund 25 Kandidaten. Es ist üblich, dass das Präsidentenamt an einen Vertreter der kurdischen Minderheit geht. Sebari und Saleh treten für die beiden rivalisierenden Parteien an, die in der autonomen Region Kurdistan das Sagen haben.

Q.Marshall--TNT

Bericht: Fast jeder zweite Rentner muss Steuern nachzahlen

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland muss nach der Steuererklärung Geld an das Finanzamt überweisen. Einer Auswertung des Steuererklärungsanbieters smartsteuer zufolge, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben) vorlag, mussten rund 41 Prozent der ausgewerteten Rentner Steuern nachzahlen. Im Durchschnitt waren 1326 Euro fällig. In der Hälfte aller Fälle lag die Nachzahlung allerdings bei höchstens 499 Euro.

Vergewaltigungsvorwürfe: US-Demokraten nominieren neuen Kandidaten für Senatssitz

Die Demokratische Partei im US-Bundesstaat Maine hat einen neuen Senatskandidaten bestimmt, nachdem sich der ursprüngliche Kandidat Graham Platner nach Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Rennen zurückgezogen hatte. Die Delegierten auf einem Nominierungsparteitag stimmten am Samstag (Ortszeit) für den früheren Präsidenten des Senats von Maine, Troy Jackson. Er soll nun gegen die republikanische Amtsinhaberin Susan Collins antreten.

Bolsonaro-Sohn Flávio zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt

Der Sohn von Brasiliens ultrarechtem Ex-Staatschef Jair Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, ist offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt worden. Der Senator wurde am Samstag beim Parteitag seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei in São Paulo zum Herausforderer des linken Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva ernannt. "Hier fließt das Blut von Bolsonaro", sagte der 45-Jährige und schlug sich dabei auf den Arm.

Mindestens 20 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine

Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands sind in beiden Ländern insgesamt mindestens 20 Menschen getötet worden. Russische Behörden meldeten am Samstag zwölf Tote im russisch besetzten Teil Saporischschjas sowie drei weitere Tote in anderen Regionen. Von ukrainischer Seite wurden insgesamt fünf Todesopfer gemeldet. Die Ukraine griff zudem eine Ölraffinerie in Sibirien an. Derweil rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew Kremlchef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe auf.

Textgröße ändern: