The National Times - "Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks

"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks


"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks
"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Besorgnis auf die Ankündigung der USA reagiert, auf die geplante Stationierug von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland zu verzichten. Ein solcher Schritt "wäre schade und nachteilig für uns", sagte Pistorius am Montag im "heute journal" des ZDF. Weniger problematisch sei der ebenfalls von den USA angekündigte Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland. Der Verzicht auf die Tomahawk-Stationierung hingegen sei "für mich die Nachricht, die mich mehr beunruhigt als die andere", sagte Pistorius.

Textgröße ändern:

Sollten die US-Flugkörper tatsächlich nicht kommen, würde die Fähigkeitslücke der Europäer im Bereich Marschflugkörper "noch etwas verlängert", sagte Pistorius. Europa müsse sich deshalb bemühen, die eigenen derzeit in der Entwicklung befindlichen Systeme "schnell in die Anwendung zu bringen".

Die Stationierung der Marschflugkörper mit einer großen Reichweite in Deutschland hatten die Bundesrepublik und die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Joe Biden 2024 vereinbart - zur Abschreckung Russlands und damit zur Verteidigung des Nato-Bündnisgebiets. Sie sollten die Lücke schließen, bis die eigenen europäischen Flugkörper einsatzbereit sind.

Russland hat in seiner Exklave Kaliningrad Iskander-Marschflugkörper stationiert, die europäische Ziele erreichen könnten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als vier Jahren wird die Aufstellung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland wieder von vielen Experten als nötig erachtet. Die Europäer verfügen selbst noch nicht über Fähigkeiten dieser Art und sind daher auf die USA angewiesen.

Wenig überzeugt zeigte sich Pistorius am Montag vom Vorschlag des früheren SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, angesichts der geplanten Reduzierung der US-Militärpräsenz in Europa Abrüstungsgesprächen mit Russland zu führen. "Das ist seine persönliche Ansicht", sagte Pistorius im "heute journal" mit Blick auf Mützenich. "Meine ist eine ganz andere und die der Mehrheit der SPD auch." Im Augenblick gehe die Diskussion "leider in die andere Richtung" als in Richtung Abrüstung. Zudem gelte: Russlands Präsident Wladimir Putin redet "mit niemandem - und diejenigen, mit denen er redet, die belügt er in der Regel".

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

New Yorks Ex-Bürgermeister Giuliani leidet an Lungenentzündung

Der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani leidet unter einer schweren Lungenentzündung. Der 81-Jährige liege weiter im Krankenhaus, müsse aber nicht mehr künstlich beatmet werden, erklärte sein Sprecher Ted Goodman am Montag im Onlinedienst X. Sein Zustand sei "kritisch, aber stabil", schrieb Goodman.

US-Einsatz in Straße von Hormus: Marineschiffe durchfahren Meerenge

Mit dem Beginn eines US-Militäreinsatzes in der Straße von Hormus haben sich die Spannungen zwischen Teheran und Washington weiter verschärft. Nach Angaben der US-Armee fuhren am Montag Kriegsschiffe der US-Marine durch die für den Welthandel wichtige Meerenge. Das iranische Staatsfernsehen meldete unterdessen Warnschüsse in der Nähe von US-Zerstörern. Widersprüchliche Angaben gab es über angeblichen Raketenbeschuss eines US-Militärschiffs. US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende einen Militäreinsatz für Montag angekündigt, woraufhin Teheran mit Angriffen auf das US-Militär drohte.

EPG-Gipfel: US-Truppenabzug drängt Europäer zu mehr Unabhängigkeit bei Verteidigung

Botschaft angekommen: Die Europäer haben nach der Ankündigung eines Abzugs von US-Soldaten aus Deutschland ihr Streben nach mehr Unabhängigkeit in der Verteidigung bekräftigt. Die Entscheidung Washingtons zeige, "dass wir die europäische Säule der Nato wirklich stärken müssen, und wir müssen wirklich mehr tun", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan am Montag. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte, die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump "laut und deutlich gehört".

Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach die 30-jährige Angeklagte am Montag der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Frau hatte die Vorwürfe gestanden.

Textgröße ändern: