The National Times - "Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks

"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks


"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks
"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Besorgnis auf die Ankündigung der USA reagiert, auf die geplante Stationierug von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland zu verzichten. Ein solcher Schritt "wäre schade und nachteilig für uns", sagte Pistorius am Montag im "heute journal" des ZDF. Weniger problematisch sei der ebenfalls von den USA angekündigte Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland. Der Verzicht auf die Tomahawk-Stationierung hingegen sei "für mich die Nachricht, die mich mehr beunruhigt als die andere", sagte Pistorius.

Textgröße ändern:

Sollten die US-Flugkörper tatsächlich nicht kommen, würde die Fähigkeitslücke der Europäer im Bereich Marschflugkörper "noch etwas verlängert", sagte Pistorius. Europa müsse sich deshalb bemühen, die eigenen derzeit in der Entwicklung befindlichen Systeme "schnell in die Anwendung zu bringen".

Die Stationierung der Marschflugkörper mit einer großen Reichweite in Deutschland hatten die Bundesrepublik und die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Joe Biden 2024 vereinbart - zur Abschreckung Russlands und damit zur Verteidigung des Nato-Bündnisgebiets. Sie sollten die Lücke schließen, bis die eigenen europäischen Flugkörper einsatzbereit sind.

Russland hat in seiner Exklave Kaliningrad Iskander-Marschflugkörper stationiert, die europäische Ziele erreichen könnten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als vier Jahren wird die Aufstellung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland wieder von vielen Experten als nötig erachtet. Die Europäer verfügen selbst noch nicht über Fähigkeiten dieser Art und sind daher auf die USA angewiesen.

Wenig überzeugt zeigte sich Pistorius am Montag vom Vorschlag des früheren SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, angesichts der geplanten Reduzierung der US-Militärpräsenz in Europa Abrüstungsgesprächen mit Russland zu führen. "Das ist seine persönliche Ansicht", sagte Pistorius im "heute journal" mit Blick auf Mützenich. "Meine ist eine ganz andere und die der Mehrheit der SPD auch." Im Augenblick gehe die Diskussion "leider in die andere Richtung" als in Richtung Abrüstung. Zudem gelte: Russlands Präsident Wladimir Putin redet "mit niemandem - und diejenigen, mit denen er redet, die belügt er in der Regel".

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Neue Trump-Drohung gegen Nato-Verbündete

US-Präsident Donald Trump hat den Nato-Verbündeten erneut damit gedroht, ihnen im Notfall möglicherweise die Unterstützung zu verweigern. "Wir haben all dieses Geld ausgegeben. Und wenn wir dann vielleicht bei Kleinigkeiten um Hilfe bitten ... dann sagen sie: Nein, wir helfen lieber nicht", kritisierte Trump am Montag mit Blick auf die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung der Alliierten im Iran-Krieg. Die USA könnten im Notfall genauso handeln, fügte er hinzu.

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter deutlich vorn - SPD legt leicht zu

Drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter deutlich vorn. Die am Montag veröffentlichte Erhebung des Instituts Insa Consulere für den "Nordkurier" aus Neubrandenburg sieht die Partei bei 35 Prozent - ein Plus von einem Prozentpunkt im Vergleich zum März. Die regierende SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig legt demnach um zwei Punkte auf 28 Prozent zu.

Rumänien: Parlamentsabstimmung über designierten Regierungschef Vestea erwartet

Nach dem Auseinanderbrechen der Regierungskoalition in Rumänien hat das Parlament in Bukarest am Montag mit der Debatte über das vom designierten Regierungschef Adrian Vestea vorgeschlagene Kabinett begonnen. Die Abstimmung über Vestea und seine Minister wurde für Montagabend um 20.30 Uhr MESZ erwartet. Der pro-westliche Politiker benötigt 233 Stimmen in beiden Kammern des Parlaments, um eine Regierung zu bilden.

US-Außenminister Rubio besucht ab Dienstag drei Golfstaaten

US-Außenminister Marco Rubio hat vor dem Hintergrund der Iran-Gespräche eine Reise in drei Golfstaaten angekündigt. Rubio werde ab Dienstag die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Bahrain besuchen, erklärte sein Sprecher Tommy Pigott am Montag in Washington. Bis Donnerstag werde der Außenminister das Rahmenabkommen mit dem Iran erläutern sowie die Bemühungen um einen freien Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus.

Textgröße ändern: