Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe

Wetter - Sydney 16°C

Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe

POLITIK 04.05.2026

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach die 30-jährige Angeklagte am Montag der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Frau hatte die Vorwürfe gestanden.

Textgröße ändern:

Dem Gericht zufolge radikalisierte sich die damals Heranwachsende im Jahr 2014 und reiste im November desselben Jahres zusammen mit ihrem nach islamischem Ritus verheirateten Ehemann und dessen Bruder nach Syrien. Dort habe ihr Mann für die radikalislamische Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gekämpft. Die Angeklagte habe ihren Mann währenddessen durch die Haushaltsführung unterstützt.

Nach dessen mutmaßlichem Tod im März 2015 sei sie in unterschiedlichen Frauenhäusern des IS untergebracht worden und habe Geldleistungen vom sogenannten Witwenbüro des IS erhalten. Während ihres Aufenthalts in Syrien habe sie auch mehrfach versucht, eine in Deutschland lebende Bekannte zur Ausreise nach Syrien zu bewegen.

Die Angeklagte wurde im März 2019 von US-Streitkräften festgenommen und kam zunächst in das von kurdischen Kräften kontrollierte Gefangenenlager al-Haul in Nordsyrien, bis sie in die Türkei flüchtete. Im Oktober 2019 wurde die Angeklagte nach Deutschland zurückgebracht. Das Urteil ist rechtskräftig, weil sowohl die Angeklagte und ihre Verteidiger als auch die Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main auf Revision verzichteten.

R.Hawkins--TNT

"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Besorgnis auf die Ankündigung der USA reagiert, auf die geplante Stationierug von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland zu verzichten. Ein solcher Schritt "wäre schade und nachteilig für uns", sagte Pistorius am Montag im "heute journal" des ZDF. Weniger problematisch sei der ebenfalls von den USA angekündigte Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland. Der Verzicht auf die Tomahawk-Stationierung hingegen sei "für mich die Nachricht, die mich mehr beunruhigt als die andere", sagte Pistorius.

US-Einsatz in Straße von Hormus: Marineschiffe durchfahren Meerenge

Mit dem Beginn eines US-Militäreinsatzes in der Straße von Hormus haben sich die Spannungen zwischen Teheran und Washington weiter verschärft. Nach Angaben der US-Armee fuhren am Montag Kriegsschiffe der US-Marine durch die für den Welthandel wichtige Meerenge. Das iranische Staatsfernsehen meldete unterdessen Warnschüsse in der Nähe von US-Zerstörern. Widersprüchliche Angaben gab es über angeblichen Raketenbeschuss eines US-Militärschiffs. US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende einen Militäreinsatz für Montag angekündigt, woraufhin Teheran mit Angriffen auf das US-Militär drohte.

EPG-Gipfel: US-Truppenabzug drängt Europäer zu mehr Unabhängigkeit bei Verteidigung

Botschaft angekommen: Die Europäer haben nach der Ankündigung eines Abzugs von US-Soldaten aus Deutschland ihr Streben nach mehr Unabhängigkeit in der Verteidigung bekräftigt. Die Entscheidung Washingtons zeige, "dass wir die europäische Säule der Nato wirklich stärken müssen, und wir müssen wirklich mehr tun", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan am Montag. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte, die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump "laut und deutlich gehört".

Möglicher Hormus-Einsatz: Minenjagdboot "Fulda" unterwegs Richtung Mittelmeer

Leinen los für den möglichen Einsatz in der Straße von Hormus: Ein Minenjagdboot der Deutschen Marine ist unterwegs in Richtung Mittelmeer. Die "Fulda" legte am Montagnachmittag vom Marinestützpunkt Kiel-Wik aus ab, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Das Schiff mit einer Besatzung von bis zu 45 Soldaten wird etwa zwei Wochen lang unterwegs sein. Grüne und Linke äußerten Bedenken gegen den Einsatz.

Textgröße ändern:

The National Times - Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe