The National Times - Frankreich bezeichnet Irans Maut für Straße von Hormus als "inakzeptabel"

Frankreich bezeichnet Irans Maut für Straße von Hormus als "inakzeptabel"


Frankreich bezeichnet Irans Maut für Straße von Hormus als "inakzeptabel"
Frankreich bezeichnet Irans Maut für Straße von Hormus als "inakzeptabel" / Foto: © AFP/Archiv

Frankeich hat die mögliche dauerhafte Erhebung einer Durchfahrtsgebühr für die Straße von Hormus abgelehnt. "Das ist inakzeptabel, weil die freie Schifffahrt in internationalen Gewässern ein Gemeingut ist, das nicht behindert oder mit Gebühren belegt werden darf", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Donnerstag dem Sender France Inter.

Textgröße ändern:

Der Iran hatte sich im Zuge der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Waffenruhe bereit erklärt, die Straße von Hormus wieder zu öffnen. Teheran will jedoch die Kontrolle über die wichtige Meerenge behalten und möglicherweise Maut für die Passage kassieren. Trump brachte ein US-iranisches "Joint Venture" ins Spiel, welches Mautgebühren erheben könne.

"Das würde niemand akzeptieren, weil es illegal ist", sagte Barrot dazu. "Internationale Gewässer sind frei für die Durchfahrt von Schiffen", bekräftigte er. Der Iran hatte die Meerenge im Persischen Golf seit Ende Februar weitgehend blockiert. Normalerweise verläuft durch die Straße von Hormus rund ein Fünftel der weltweiten Öl- und Flüssiggastransporte.

Teherean verwies auf die Gefahr von Seeminen in der Straße von Hormus und empfahl alternative Routen nahe der iranischen Küste. Alle Schiffe, die die Straße von Hormus passieren wollen, sollten "zum Schutz vor Seeminen alternative Routen" nutzen, hieß es in einer von iranischen Medien am Donnerstag veröffentlichten Erklärung der Revolutionsgarden.

Eine der Routen verläuft zwischen der iranischen Küste und der Insel Larak. Die Schifffahrtszeitschrift "Lloyd’s List" bezeichnet diese Passage als "Teheraner Mautstelle".

Die USA und Iran hatten am Dienstagabend nach mehr als fünf Wochen Krieg eine von Pakistan vermittelte zweiwöchige Waffenruhe verkündet. Teheran sagte die Öffnung der Straße von Hormus im Rahmen der Waffenruhe-Vereinbarung zu.

V.Allen--TNT

Empfohlen

Hisbollah sieht in US-Vereinbarung mit dem Iran Niederlage für die USA und Israel

Die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz sieht in der zwischen Teheran und Washington geschlossenen Rahmenvereinbarung eine Niederlage für die USA und Israel. Die beiden Länder hätten versucht, "unsere Existenz zu vernichten", sagte Hisbollah-Chef Naim Kassem am Freitag in einer Fernsehansprache zum Aschura-Fest. "Wir konnten diese Aggression stoppen und einen großen Sieg erringen", fügte er hinzu.

Anschläge auf jüdische Repräsentanten: Prozess gegen mutmaßliche Agenten gestartet

Zwei mutmaßliche iranische Geheimagenten müssen sich seit Freitag wegen der Vorbereitung von Anschlägen unter anderem auf den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, in Hamburg vor Gericht verantworten. Der Staatsschutzprozess gegen den dänischen und den afghanischen Staatsbürger habe wie geplant vor dem Oberlandesgericht der Hansestadt begonnen, bestätigte eine Gerichtssprecherin. Die Bundesanwaltschaft klagte die beiden unter anderem wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit und versuchter Beteilung an einem Tötungsdelikt an.

EU will wehrfähigen Ukrainern keinen Schutzstatus mehr gewähren

Die EU-Kommission will ukrainische Männer im wehrfähigen Alter von einer Regelung für einen automatischen Anspruch auf Schutz in der EU ausschließen. Der Vorschlag sehe vor, "dass neu ankommenden Personen kein vorübergehender Schutz gewährt werden soll, wenn sie die Ukraine aufgrund ihrer militärischen Verpflichtungen nach ukrainischem Recht nicht verlassen dürfen", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Freitag in Brüssel. In der Ukraine gilt wegen des russischen Angriffskriegs derzeit ein Ausreiseverbote für Männer im Alter von 23 bis 60 Jahren.

Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident mit Beschlüssen zu Kommunalentlastung zufrieden

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat sich positiv zu den Bund-Länder-Beschlüssen zur Entlastung der Kommunen geäußert. "Wir sind mit allem zufrieden", sagte Schnieder am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Es habe sich gezeigt, "wenn Länder mit dem Bund zusammen agieren, dass da was Gutes bei rumkommen kann", kommentierte er die Entscheidungen vom Donnerstag.

Textgröße ändern: