The National Times - Kubanische Regierung begnadigt mehr als 2000 Gefangene

Kubanische Regierung begnadigt mehr als 2000 Gefangene


Kubanische Regierung begnadigt mehr als 2000 Gefangene
Kubanische Regierung begnadigt mehr als 2000 Gefangene / Foto: © AFP

Die kubanische Regierung hat die Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen bekanntgegeben. Die 2010 Häftlinge würden als "humanitäre" Geste in der Karwoche begnadigt werden, teilte die Regierung in Havanna am Donnerstag (Ortszeit) mit. Zuletzt hatte die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Druck auf die kommunistisch regierte Karibikinsel erhöht.

Textgröße ändern:

Die kubanische Regierung nannte weder die Namen der Begnadigten, noch die Verbrechen, die sie begangen hatten oder wann sie freikommen sollten. Die Entscheidung beruhe auf der Art der Vergehen, dem guten Verhalten im Gefängnis, gesundheitlichen Gründen und der bereits verbüßten Haftzeit, teilte die Regierung mit. Von der Begnadigung ausgenommen seien Personen, die wegen Mordes, sexueller Übergriffe, Drogendelikten, Diebstahls, illegaler Schlachtung von Vieh oder Delikten gegen die Staatsgewalt verurteilt wurden.

Dem kubanischen Präsidentenamt zufolge ist dies die fünfte Begnadigungswelle seit 2011. Bislang seien insgesamt mehr als 11.000 Menschen freigelassen worden. Die Entscheidung erfolge "im Kontext der religiösen Feierlichkeiten der Karwoche". Dies sei "eine übliche Praxis innerhalb unseres Strafjustizsystems und ein Ausdruck des humanitären Erbes der Revolution". Unter den freigelassenen Gefangenen befänden sich auch Ausländer sowie junge Menschen, Frauen und Häftlinge über 60 Jahre.

Die US-Regierung hatte zuletzt wiederholt wirtschaftliche und politische Reformen in Kuba gefordert. Zugleich erwog Trump öffentlich, die Karibikinsel zu "übernehmen". Zugleich fanden in jüngster Zeit Gespräche zwischen beiden Seiten statt. Beobachtern zufolge könnten die Begnadigungen damit im Zusammenhang stehen. Die Freilassung politischer Gefangener ist seit Langem eine zentrale Forderung der USA an Kuba.

R.Hawkins--TNT

Empfohlen

Junta-Chef: Menschen in Burkina Faso müssen Demokratie "vergessen"

Der Chef der in Burkina Faso regierenden Militärjunta hat die Bürger des westafrikanischen Landes aufgefordert, die Demokratie zu "vergessen". "Die Leute müssen die Frage der Demokratie vergessen, die Demokratie ist nichts für uns", sagte Hauptmann Ibrahim Traoré am Donnerstag in einem im Staatssender RTB ausgestrahlten Interview mit in- und ausländischen Journalisten. "Wir reden gar nicht erst von Wahlen", sagte er.

Frankreich: EU-Abgeordnete wegen "Rechtfertigung von Terrorismus" in Polizeigewahrsam genommen

Die französisch-palästinensische Europaabgeordnete Rima Hassan ist nach Angaben der Pariser Staatsanwaltschaft wegen der "Rechtfertigung von Terrorismus" vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen worden. Hassan sei am Donnerstagabend wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden und habe eine gerichtliche Vorladung für den 7. Juli wegen "online begangener Rechtfertigung von Terrorismus" erhalten, teilte die Pariser Staatsanwaltschaft mit. Außerdem wurde dem Fall nahestehenden Kreisen zufolge eine geringe Menge synthetischer Drogen in Hassans Tasche gefunden.

Bundesaußenminister Wadephul verteidigt Nato gegen Kritik Trumps

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Nato gegenüber Kritik von US-Präsident Donald Trump verteidigt. "Wir sind stärker als je zuvor", sagte Wadephul den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Wir sollten all das nicht infrage stellen, sondern auf unseren Erfolgen aufbauen", fügte er hinzu.

US-Verteidigungsminister drängt Heereschef inmitten von Iran-Krieg zum Rücktritt

Inmitten des Iran-Kriegs hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth Heereschef Randy George zum Rücktritt gedrängt. Ein US-Regierungsvertreter bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des US-Senders CBS. Der General sei aufgefordert worden, in den sofortigen Ruhestand zu gehen.

Textgröße ändern: