The National Times - Aigner will sich noch nicht auf Kandidatur als Bundespräsidentin festlegen

Aigner will sich noch nicht auf Kandidatur als Bundespräsidentin festlegen


Aigner will sich noch nicht auf Kandidatur als Bundespräsidentin festlegen
Aigner will sich noch nicht auf Kandidatur als Bundespräsidentin festlegen / Foto: © AFP/Archiv

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat sich zu Spekulationen über mögliche Ambitionen auf das Amt der Bundespräsidentin geäußert. In einem Interview mit der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe) schloss sie eine Kandidatur nicht aus - lehnte eine baldige Festlegung aber ab. "Es ist viel zu früh, um über das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten zu reden - allein schon aus Respekt vor Frank-Walter Steinmeier, den ich sehr schätze", sagte die CSU-Politikerin.

Textgröße ändern:

Steinmeiers Amtszeit an der Staatsspitze dauert noch bis 2027. Nach zwei Amtszeiten darf er dann nicht mehr kandidieren.

Aigner warnte die Union davor, sich auf eine weibliche Kandidatin für die Wahl im Frühjahr 2027 festzulegen, bevor die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung angesichts der bis dahin anstehender Landtagswahlen feststehen; die Bundesversammlung ist das Organ, das alle fünf Jahre den Bundespräsidenten wählt.

"Wenn man eine Frau ins Rennen schickt, darf es nicht wieder eine Zählkandidatin sein", betonte Aigner. "Das hatten wir schon mehrfach, mit Gesine Schwan in den Jahren 2004 und 2009 und mit Dagmar Schipanski 1999 zum Beispiel", sagte Aigner weiter. "Da wusste man schon im Voraus: Sie können gar keine Mehrheiten erreichen, wegen der damaligen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung."

Eine weitere derartige Zählkandidatur wäre "absolut kontraproduktiv für die Sache der Frauen", warnte Aigner. "Wenn eine Frau antreten soll, dann muss sie eine echte Chance auf das Amt haben."

Die CSU-Politikerin begrüßte es aber ausdrücklich, dass mehrere Frauen in der Union als Kandidatinnen in der Bundespräsidentschaftsfrage gehandelt würden. Unter anderem ist der Name von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) im Gespräch. "Es ist doch immer gut, wenn man Kandidatinnen hat, die dazu befähigt sind", sagte Aigner.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Selenskyj: Neue Ukraine-Russland-Gespräche für nächste Woche in den USA geplant

Nach Abschluss der Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi haben die USA nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einer neuen Gesprächsrunde in die USA eingeladen. Washington hätte "erstmals vorgeschlagen", dass sich sowohl die ukrainische als auch die russische Delegation in den Vereinigten Staaten treffen, teilte Selenskyj in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung mit. Das Treffen solle voraussichtlich in der kommenden Woche in Miami abgehalten werden.

Handwerkspräsident warnt vor mehr Schwarzarbeit

Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat bessere Rahmenbedingungen für ehrliche Betriebe gefordert, um ein Erstarken der Schwarzarbeit zu verhindern. Er sehe "die Gefahr, dass uns ein Wiedererstarken der Schwarzarbeit droht", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Wenn reguläre Handwerksleistungen für viele Kundinnen und Kunden kaum noch bezahlbar sind, wächst der Anreiz, auf Schwarzarbeit auszuweichen."

Trump lobt Gespräche mit dem Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"

Die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran im Oman sind laut US-Präsident Donald Trump positiv verlaufen. "Wir hatten ebenfalls sehr gute Gespräche über den Iran, der Iran scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Eine nächste Gesprächsrunde werde "Anfang der kommenden Woche" stattfinden. Der US-Präsident unterzeichnete zudem ein Dekret, in dem er Handelspartnern des Irans mit weiteren Strafzöllen droht.

Höchstens 2000 Euro: BSW fordert Kostendeckel beim Führerschein

Angesichts der hohen Kosten für einen Führerschein in Deutschland hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen Preisdeckel gefordert. "Bund und Länder sollen sicherstellen, dass man den Führerschein frühzeitig für maximal 2000 Euro machen kann", sagte BSW-Chef Fabio De Masi am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Gegenfinanziert werden solle dies durch Einsparungen bei der E-Auto-Förderung und durch eine Erbschaftsteuerreform.

Textgröße ändern: