The National Times - Trump lobt Gespräche mit dem Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"

Trump lobt Gespräche mit dem Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"


Trump lobt Gespräche mit dem Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"

Die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran im Oman sind laut US-Präsident Donald Trump positiv verlaufen. "Wir hatten ebenfalls sehr gute Gespräche über den Iran, der Iran scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Eine nächste Gesprächsrunde werde "Anfang der kommenden Woche" stattfinden. Der US-Präsident unterzeichnete zudem ein Dekret, in dem er Handelspartnern des Irans mit weiteren Strafzöllen droht.

Textgröße ändern:

Zuvor hatte bereits der iranische Außenminister Abbas Araghtschi das Klima bei den Verhandlungen in der omanischen Hauptstadt Maskat als "sehr positiv" bezeichnet. Laut Araghtschi konzentrierten sich die Gespräche ausschließlich auf die Atomfrage. Die USA hatten zuvor darauf gedrungen, dass auch die Unterstützung Teherans für Milizen im Nahen und Mittleren Osten und sein ballistisches Raketenprogramm auf die Tagesordnung gesetzt werden müssten.

Bei den Treffen hatten die Delegationen der verfeindeten Staaten nicht direkt miteinander konferiert, sondern über Vermittler des Oman.

Kurz nach Abschluss der Verhandlungen hatten die USA neue Sanktionen gegen Schifffahrtsunternehmen angekündigt, um iranische Ölexporte einzudämmen. Am Freitag unterzeichnete Trump zudem eine Verordnung, mit der die US-Regierung Strafzölle auf Importe von Handelspartnern des Irans erheben kann.

Die am Samstag in Kraft getretene Verordnung sieht Zölle auf Waren vor, "die in die USA importiert werden und aus Ländern stammen, die direkt oder indirekt Waren oder Dienstleistungen aus dem Iran kaufen, importieren oder auf andere Weise erwerben", heißt es im Text der von Trump unterzeichneten Verordnung. Entsprechende Zölle könnten eine ganze Reihe von Ländern betreffen, darunter Russland, die Bundesrepublik, Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die indirekten Gespräche wurden vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation zwischen dem Iran und den USA geführt. Sie fanden etwa einen Monat nach der gewaltsamen Niederschlagung der jüngsten Protestwelle im Iran mit tausenden getöteten Demonstranten statt. Seitdem hatte US-Präsident Donald Trump den Druck auf Teheran massiv erhöht. Er drohte mit einer Militärintervention und schickte unter anderem den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" in den Persischen Golf.

F.Harris--TNT

Empfohlen

Handwerkspräsident warnt vor mehr Schwarzarbeit

Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat bessere Rahmenbedingungen für ehrliche Betriebe gefordert, um ein Erstarken der Schwarzarbeit zu verhindern. Er sehe "die Gefahr, dass uns ein Wiedererstarken der Schwarzarbeit droht", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Wenn reguläre Handwerksleistungen für viele Kundinnen und Kunden kaum noch bezahlbar sind, wächst der Anreiz, auf Schwarzarbeit auszuweichen."

Aigner will sich noch nicht auf Kandidatur als Bundespräsidentin festlegen

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat sich zu Spekulationen über mögliche Ambitionen auf das Amt der Bundespräsidentin geäußert. In einem Interview mit der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe) schloss sie eine Kandidatur nicht aus - lehnte eine baldige Festlegung aber ab. "Es ist viel zu früh, um über das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten zu reden - allein schon aus Respekt vor Frank-Walter Steinmeier, den ich sehr schätze", sagte die CSU-Politikerin.

Höchstens 2000 Euro: BSW fordert Kostendeckel beim Führerschein

Angesichts der hohen Kosten für einen Führerschein in Deutschland hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen Preisdeckel gefordert. "Bund und Länder sollen sicherstellen, dass man den Führerschein frühzeitig für maximal 2000 Euro machen kann", sagte BSW-Chef Fabio De Masi am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Gegenfinanziert werden solle dies durch Einsparungen bei der E-Auto-Förderung und durch eine Erbschaftsteuerreform.

AfD bei Münchner Sicherheitskonferenz: SPD und Grüne fürchten um Vertraulichkeit

Wegen der Teilnahme von AfD-Politikern an der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) fürchten SPD und Grüne um die Vertraulichkeit der Tagung. Angesichts der Einstufung der AfD als teils gesichert rechtsextrem teile sie die Sicherheitsbedenken bezüglich einer Teilnahme der Partei, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Bettina Lugk (SPD), der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie hätte es daher "für angemessen befunden", auch in diesem Jahr keine AfD-Mitglieder einzuladen.

Textgröße ändern: