The National Times - Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt

Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt


Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt
Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl hat Sachsen-Anhalt einen neuen Ministerpräsidenten. Der CDU-Politiker Sven Schulze wurde am Mittwoch im Magdeburger Landtag zum Nachfolger des langjährigen Regierungschefs Reiner Haseloff gewählt. Schulze erhielt bereits im ersten Wahlgang 58 von 97 Abgeordnetenstimmen und damit auf Anhieb die nötige Mehrheit. Das waren zwei Stimmen mehr als die Kolitionsfraktionen CDU, FDP und SPD Abgeordnete haben.

Textgröße ändern:

Mit Nein stimmten 38 Abgeordnete, es gab keine Enthaltungen. Eine abgegebene Stimme war ungültig. Im Anschluss an die Wahl wurde der 46-Jährige vereidigt.

Haseloff hatte bereits vor längerem erklärt, dass er nach rund 15 Jahren im Amt zur Landtagswahl am 6. September nicht noch einmal kandidiert. Die Nachricht vom geplanten Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten nur wenige Monate vor der Wahl kam dennoch überraschend. Die Koalition hofft mit dem Wechsel in der Staatskanzlei darauf, dass Schulze, der auch Spitzenkandidat der CDU ist, vor der Landtagswahl an Bekanntheit zulegen und sich bis dahin einen Amtsbonus erarbeiten kann.

In den jüngsten Umfragen vom vergangenen September lag die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD in Sachsen-Anhalt vorn, deutlich vor der CDU. Der 46-jährige Schulze, der auch CDU-Landeschef ist, war bislang Wirtschaftsminister in der Landesregierung.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Widerstand in SPD gegen Mehrbelastungen für Pflegebedürftige

In der SPD kommt aus den Bundesländern Widerstand gegen von der Regierung geplante Mehrbelastungen für Pflegebedürftige. "Anstatt zu entlasten, erhöht Frau Ministerin Warken den Druck auf Pflegebedürftige und ihre Familien", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. Das Vorhaben der schwarz-roten Regierung sei keine Reform, es blieben "lediglich höhere Zuzahlungen".

Vor Besuch in China: Putin preist "stabilisierende" Rolle der bilateralen Beziehungen

Vor seinem zweitägigen Besuch in China hat Russlands Präsident Wladimir Putin die "stabilisierende" Rolle der bilateralen Beziehungen gepriesen. "Die enge strategische Partnerschaft zwischen Russland und China spielt weltweit eine bedeutende, stabilisierende Rolle", sagte Putin in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft an die Menschen in China. "Ohne uns gegen irgendjemanden zu verbünden, streben wir nach Frieden und allgemeinem Wohlstand", fügte er hinzu - ohne auszuführen, auf welches Drittland er sich dabei bezog.

Merz empfängt Schweizer Bundespräsidenten Parmelin im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. In einem gemeinsamen Gespräch wollen Merz und Parmelin Themen der bilateralen Zusammenarbeit sowie europapolitische, außen- und sicherheitspolitische Fragen erörtern. Anschließend wollen sie gemeinsam vor die Presse treten (gegen 11.00 Uhr).

Kreml-Chef Putin zu Besuch in China erwartet

Der russische Staatschef Wladimir Putin wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China erwartet. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping will sich Putin nach Kreml-Angaben über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen. Nach Angaben Moskaus plant Putin auch ein Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang, bei dem die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit im Fokus stehen soll.

Textgröße ändern: