The National Times - Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt

Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt


Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt
Sachsen-Anhalt: Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl hat Sachsen-Anhalt einen neuen Ministerpräsidenten. Der CDU-Politiker Sven Schulze wurde am Mittwoch im Magdeburger Landtag zum Nachfolger des langjährigen Regierungschefs Reiner Haseloff gewählt. Schulze erhielt bereits im ersten Wahlgang 58 von 97 Abgeordnetenstimmen und damit auf Anhieb die nötige Mehrheit. Das waren zwei Stimmen mehr als die Kolitionsfraktionen CDU, FDP und SPD Abgeordnete haben.

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Mit Nein stimmten 38 Abgeordnete, es gab keine Enthaltungen. Eine abgegebene Stimme war ungültig. Im Anschluss an die Wahl wurde der 46-Jährige vereidigt.

Haseloff hatte bereits vor längerem erklärt, dass er nach rund 15 Jahren im Amt zur Landtagswahl am 6. September nicht noch einmal kandidiert. Die Nachricht vom geplanten Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten nur wenige Monate vor der Wahl kam dennoch überraschend. Die Koalition hofft mit dem Wechsel in der Staatskanzlei darauf, dass Schulze, der auch Spitzenkandidat der CDU ist, vor der Landtagswahl an Bekanntheit zulegen und sich bis dahin einen Amtsbonus erarbeiten kann.

In den jüngsten Umfragen vom vergangenen September lag die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD in Sachsen-Anhalt vorn, deutlich vor der CDU. Der 46-jährige Schulze, der auch CDU-Landeschef ist, war bislang Wirtschaftsminister in der Landesregierung.

L.A.Adams--TNT

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