The National Times - US-Republikaner planen vor Zwischenwahlen großes "Trump-Spektakel"

US-Republikaner planen vor Zwischenwahlen großes "Trump-Spektakel"


US-Republikaner planen vor Zwischenwahlen großes "Trump-Spektakel"
US-Republikaner planen vor Zwischenwahlen großes "Trump-Spektakel" / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer außergewöhnlichen Großveranstaltung wollen die Republikaner in den USA vor den Zwischenwahlen im November Stimmung für ihren an Zustimmung verlierenden Präsidenten Donald Trump und dessen Politik machen. Die dafür notwendige Änderung der Statuten wurde am Freitag (Ortszeit) vom Organisationsgremium der Partei, dem Republican National Commitee (RNC), beschlossen. Dessen Vorsitzender Joe Gruters kündigte ein großes "Trump-Spektakel" an.

Textgröße ändern:

Die Zwischenwahlen im November gelten als wichtigster politischer Termin des Jahres in den USA. Sie werden als Midterms - gewissermaßen Halbzeitwahlen - bezeichnet, weil sie in der Mitte der Amtszeit des Präsidenten stattfinden.

Traditionell fallen sie ungünstig für die gerade regierende Partei aus. Hinzu kommen derzeit fallende Beliebtheitswerte von Trump in Umfragen. Die oppositionellen Demokraten hoffen deshalb, bei den Midterms das Repräsentantenhaus erobern zu können. Dies würde Trump das Regieren deutlich erschweren.

RNC-Chef Gruters zeigte sich allerdings überzeugt, dass die Republikaner die Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus behalten werden. "Wir werden Geschichte schreiben, denn wir haben den besten Präsidenten aller Zeiten", sagte er. "Was er in einem einzigen Jahr erreicht hat, schaffen die meisten Präsidenten nicht in acht Jahren."

Normalerweise finden nur alle vier Jahre große Parteitage von Demokraten und Republikanern statt, um ihre Präsidentschaftskandidaten offiziell zu nominieren. Nun wollen die Republikaner eine dieser Riesenshows auch vor den Midterms veranstalten. Das Weiße Haus hatte seinerseits vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass Trump für die Zwischenwahlen so Wahlkampf machen wolle, als wäre es die Präsidentschaftswahl.

F.Adams--TNT

Empfohlen

EU verlängert Russland-Sanktionen um drei Jahre und streicht zwei Oligarchen von Liste

Nach tagelangen Diskussionen haben die EU-Länder sich darauf geeinigt, ihre Russland-Sanktionen gegen rund 3000 Menschen und Organisationen um 36 Monate zu verlängern - mit zwei Ausnahmen: Die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman werden von der Sanktionsliste gestrichen, wie am Dienstag aus Diplomatenkreisen verlautete. Lettland, das lange gegen die Aufhebung der Sanktionen gegen die beiden russischen Milliardäre protestiert hatte, enthielt sich bei der Entscheidung der Stimme.

Trump unterzeichnet Sicherheitsabkommen mit Dänemark und Grönland

Nach langem Streit haben die USA, Dänemark und Grönland am Dienstag in New York ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump, die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der grönländische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen setzten das Abkommen am Rande der UN-Generaldebatte mit ihren Unterschriften in Kraft. Damit werde "eine langfristige, fantastische Beziehung" aufgebaut, sagte Trump bei der Zeremonie im Hauptquartier der Vereinten Nationen.

Pilot bei Absturz von F-16-Kampfjet auf US-Stützpunkt Spangdahlem verletzt

Beim Absturz eines F-16-Kampfjets ist auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem in Rheinland-Pfalz am Dienstag der Pilot verletzt worden. Wie die Airbase mitteilte, konnte er sich am Nachmittag "sicher" mit dem Schleudersitz retten und wurde medizinisch versorgt. Die Unglücksursache werde untersucht.

Trump ruft Mitgliedstaaten zu Abkehr von Internationalem Strafgerichtshof auf

US-Präsident Donald Trump hat die Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zur Abkehr von dem Gericht aufgefordert. Der IStGH sei eine "Schurkeninstitution" und "außer Kontrolle", sagte Trump am Dienstag in seiner vor der UN-Vollversammlung in New York. Washington werde "niemals zulassen, dass US-Soldaten oder irgendjemand sonst von einem anti-amerikanischen Gericht untersucht oder in Schauprozessen vorgeführt werden", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: