Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an

The National Times - Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an

POLITIK 24.01.2026

Berliner BSW tritt mit Doppelspitze zu Abgeordnetenhauswahl an / Foto: © AFP/Archiv

Das Berliner BSW tritt mit einer Doppelspitze zur Abgeordnetenhauswahl im September an. Eine Delegiertenmehrheit stimmte am Samstag bei einer Landesvertreterversammlung in Berlin für die Politiker Alexander King und Michael Lüders, wie die Partei mitteilte. King ist BSW-Landeschef und der bisher einzige BSW-Abgeordnete in Berlin. Er wurde auf den ersten Listenplatz gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende der BSW-Bundespartei Lüders kam auf Platz zwei der Landesliste.

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Die Wahl zum Abgeordnetenhaus findet am 20. September zeitgleich mit der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Die jüngste Umfrage des Instituts Infratest dimap von Mitte Januar sah in Berlin die CDU mit 22 Prozent an erster Stelle, gefolgt von der Linkspartei mit 18 Prozent. Die AfD kam auf 17 Prozent, die Grünen erreichten 16 Prozent. Die SPD wurde bei 13 Prozent gesehen, das BSW bei drei Prozent.

Außer der CDU, die voraussichtlich wieder mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner ins Rennen gehen wird, bestimmten die Parteien ihre Spitzenkandidaten bereits. Die Linke tritt mit ihrer stellvertretenden Parteivorsitzenden Elif Eralp an, die AfD mit Landeschefin Kerstin Brinker. Die Grünen bestimmten Fraktionschef Werner Graf zum Spitzenkandidaten, die SPD den ehemaligen Staatssekretär Steffen Krach.

E.Reid--TNT

Merz: Iran darf nicht länger auf Zeit spielen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Führung in Teheran aufgefordert, sich in den Verhandlungen mit den USA über ein Ende des Iran-Krieges zu bewegen. Der Iran müsse "aufhören, auf Zeit zu spielen", sagte Merz am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Berlin. "Er darf nicht länger die Region und die ganze Welt zur Geisel nehmen. Und vor allem das militärische Nuklearprogramm muss beendet werden."

Bundestag könnte Anfang Juni über Aussetzung von Diätenerhöhung beraten

Der Bundestag könnte schon bald über die Aussetzung der Diätenerhöhung beraten. Zeitplan der Unionsfraktion sei es, eine erste Lesung dazu in der kommenden Sitzungswoche Anfang Juni abzuhalten, sagte Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Ende Juni, spätestens Anfang Juli solle das Vorhaben dann abgeschlossen sein. Die Union stimme sich dazu gerade mit dem Koalitionspartner SPD und der Bundestagsverwaltung ab, die für die Abwicklung der Aussetzung zuständig sei.

Putin besucht China kurz nach Trump - Kreml-Chef preist "enge" Partnerschaft mit Peking

Wenige Tage nach US-Präsident Donald Trump wird Kreml-Chef Waldimir Putin am Dienstag zu einem Gipfel mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking erwartet. Kurz vor seiner Ankunft pries Putin in einem Video die "enge strategische Partnerschaft" zwischen den beiden Ländern - diese spiele "weltweit eine bedeutende, stabilisierende Rolle". Unter anderem könnte es bei den Gesprächen um den Bau einer Erdgaspipeline von Russland nach China gehen.

Klage nach behauptetem Impfschaden wird in Nordrhein-Westfalen neu verhandelt

Das Landgericht Arnsberg in Nordrhein-Westfalen muss erneut über einen möglichen Impfschaden verhandeln. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hob nach Angaben vom Dienstag ein Arnsberger Urteil von 2025 auf, mit dem die Klage eines Manns abgewiesen worden war. Er gibt an, als Folge einer Coronaimpfung unter anderem unter Schmerzen und Schwindel zu leiden.