Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

The National Times - Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück

POLITIK 21.01.2026

Verkehrsminister Schnieder weist Gerüchte über Kabinettsumbildung zurück / Foto: © AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Spekulationen über eine mögliche Umbildung des Bundeskabinetts nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl zurückgewiesen. "Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen gemacht - er denkt nicht an eine Kabinettsumbildung", sagte Schnieder am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. "Und damit ist das Thema erledigt."

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Der "Spiegel" hatte am Wochenende berichtet, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) einen Umbau seines Kabinetts erwäge. Demnach überlegt Merz, Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum neuen Chef der Unionsfraktion im Bundestag zu machen. Jens Spahn (CDU), der den Posten aktuell inne hat, könnte dafür Schnieder als Verkehrsminister ablösen. Merz wolle aber erst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März abwarten, hieß es in dem Bericht.

Danach gefragt, ob er schon einen Plan B habe, sagte Schnieder RTL und ntv: "Mein Plan ist, die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land auf Vordermann zu bringen. Daran arbeite ich auch weiterhin."

In Baden-Württemberg wird am 8. März ein neuer Landtag gewählt, in Rheinland-Pfalz am 22. März. In beiden Bundesländern liegt die CDU in den letzten Umfragen vorne.

N.Taylor--TNT

Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas

Gut ein Jahr nach der Regierungsübernahme hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag die SPD-Fraktion besucht. Teilnehmer beschrieben die Atmosphäre als "offen und konstruktiv", es sei auch gelacht worden. Merz warb den Angaben zufolge für die anstehenden Reformen und bat die SPD-Abgeordneten um Bereitschaft zum Kompromiss. Verständnis habe der Kanzler dabei auch für die Situation von SPD-Chefin und Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas geäußert.

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Der Bundestag dürfte schon bald über die Aussetzung der Diätenerhöhung für Abgeordnete beraten. Zeitplan der Unionsfraktion sei es, eine erste Lesung dazu in der kommenden Sitzungswoche Anfang Juni abzuhalten, sagte Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Ende Juni, spätestens Anfang Juli solle das Vorhaben abgeschlossen sein. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) bekräftigte, dass es sich um eine einmalige Aussetzung handeln müsse.

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Im Iran haben die Behörden öffentliche Massentrauungen für Paare abgehalten, die sich bereit erklärt haben, im Iran-Krieg für ihr Land zu sterben. Die Zeremonien am späten Montag wurden laut iranischen Medienberichten für hunderte Paare auf mehreren Plätzen in der Hauptstadt Teheran veranstaltet und wurden im Staatsfernsehen übertragen. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Mehr nahmen allein auf dem Imam-Hussein-Platz 110 Paare teil.