Merz: Deutsche Auslandseinsätze werden "herausfordernder für uns alle"

The National Times - Merz: Deutsche Auslandseinsätze werden "herausfordernder für uns alle"

POLITIK 20.01.2026

Merz: Deutsche Auslandseinsätze werden "herausfordernder für uns alle" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet angesichts der aktuellen geopolitischen Lage schwierigere deutsche Bundeswehr- und Polizei-Einsätze im Ausland. "Die Auslandseinsätze werden anhalten müssen; sie werden auch herausfordernder für uns alle", sagte Merz am Dienstag in Berlin bei einem Neujahrsempfang für deutsche Kräfte im Auslandseinsatz und ihre Angehörigen. Er hoffe jedoch, "dass die Zahl der Einsätze, die wir anordnen müssen, so klein wie möglich bleibt".

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"Die Welt um uns herum verändert sich drastisch, und wir sehen es gerade in diesen Tagen", sagte der Kanzler. Vor diesem Hintergrund sei es "besonders wichtig, dass wir Streitkräfte und Polizeibeamte haben, die uns schützen - im Inland, aber eben auch im Ausland". Merz betonte dabei aber auch, dass die Bundesregierung eine "immense Fürsorgeverpflichtung" für die im Ausland Eingesetzten und ihre Angehörigen habe. Dazu gebe es "einen parteiübergreifenden Konsens".

Merz setzte mit dem Empfang eine langjährige Tradition fort. "Uns war wichtig, dass wir diesen Termin und die bewährte Tradition beibehalten". sagte er. Die Bundesregierung wisse "um unsere besondere Verantwortung" für im Ausland eingesetzten Soldaten und Polizisten.

Der Kanzler empfing zusammen mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenminister Alexander Dobrindt (SPD) zuerst die Angehörigen im Kanzleramt. Danach sollte er in einer Videoschalte mit Soldaten und Polizisten im Ausland sprechen.

T.Allen--TNT

Merz wirbt bei SPD-Fraktion für Reformwillen - und zeigt Verständnis für Bas

Gut ein Jahr nach der Regierungsübernahme hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag die SPD-Fraktion besucht. Teilnehmer beschrieben die Atmosphäre als "offen und konstruktiv", es sei auch gelacht worden. Merz warb den Angaben zufolge für die anstehenden Reformen und bat die SPD-Abgeordneten um Bereitschaft zum Kompromiss. Verständnis habe der Kanzler dabei auch für die Situation von SPD-Chefin und Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas geäußert.

Kreml-Chef Putin in China eingetroffen

Wenige Tage nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump ist der russische Staatschef Wladimir Putin am Dienstag zu seinem China-Besuch in Peking eingetroffen. Putin landete um kurz nach 23.00 Uhr Ortszeit auf dem Flughafen der Hauptstadt, wo er von Beamten begrüßt wurde. Im Verlauf der Visite will er mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zusammentreffen.

Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas

Bundestag könnte ab Anfang Juni über Aussetzung von Diätenerhöhung beraten

Der Bundestag dürfte schon bald über die Aussetzung der Diätenerhöhung für Abgeordnete beraten. Zeitplan der Unionsfraktion sei es, eine erste Lesung dazu in der kommenden Sitzungswoche Anfang Juni abzuhalten, sagte Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Ende Juni, spätestens Anfang Juli solle das Vorhaben abgeschlossen sein. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) bekräftigte, dass es sich um eine einmalige Aussetzung handeln müsse.