The National Times - Amnesty-Generalsekretärin: Europäer müssen sich Trump widersetzen

Amnesty-Generalsekretärin: Europäer müssen sich Trump widersetzen


Amnesty-Generalsekretärin: Europäer müssen sich Trump widersetzen
Amnesty-Generalsekretärin: Europäer müssen sich Trump widersetzen / Foto: © AFP

Die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die europäischen Staaten zu einem stärkeren Auftreten gegenüber US-Präsident Donald Trump aufgefordert. "Wir brauchen viel mehr Widerstand", sagte die Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard am Montag am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. "Europas Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel", fügte sie hinzu.

Textgröße ändern:

Die europäischen Regierungen müssten mehr "Mut" zeigen und häufiger "Nein sagen", forderte Callamard gegenüber AFP. Sie müssten "aufhören, zu glauben, dass man mit Mobbern verhandeln" oder "den Regeln der Räuber zustimmen" könne, "ohne selbst zu ihrem Opfer zu werden". Europa müsse aufhören, "Appeasement" gegenüber Trump zu verfolgen, betonte Callamard. Mit "Appeasement" wird die Beschwichtigungspolitik Frankreichs und Großbritanniens gegenüber Nazi-Deutschland in den 1930er Jahren bezeichnet.

Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus vor knapp einem Jahr habe Trump "eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die zum Niedergang vieler Regeln auf der ganzen Welt geführt haben", sagte Callamard. Russland zerstöre das System "durch seine Aggression in der Ukraine" ebenso. Globale und regionale "Supermächte" seien offenbar "entschlossen, das zu zerstören, was nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde", beklagte die Amnesty-Generalsekretärin. Washingtons Vorgehen in dem Streit um Grönland sei lediglich das jüngste Anzeichen, dass die Welt vor der "Zerstörung der regelbasierten Ordnung" stehe, sagte sie.

Trump hatte zuletzt mehrfach seine Drohung wiederholt, Grönland den USA einzuverleiben. Die Arktis-Insel gehört als autonomes Gebiet zum EU- und Nato-Land Dänemark. Trump begründet den von ihm erhobenen Besitzanspruch auf Grönland mit nationalen Sicherheitsinteressen der USA in der Arktis. Meist war von einem Kauf des Gebiets die Rede, aber auch militärische Gewalt schloss Trump nicht aus.

Da Dänemark wie die USA der Nato angehört, droht der Konflikt um Grönland das Verteidigungsbündnis zu spalten. Vor dem Hintergrund von Trumps Drohungen hatte auf Einladung Dänemarks kürzlich eine Erkundungsmission mehrerer Nato-Länder in Grönland stattgefunden, an der sich auch die Bundeswehr mit 15 Soldatinnen und Soldaten beteiligte. Trump kündigte am Wochenende an, Deutschland und weitere europäische Länder mit Strafzöllen zu belegen.

F.Lim--TNT

Empfohlen

Von der Leyen und Macron reden beim Weltwirtschaftsforum in Davos

Am zweiten Tag der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos wollen sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußern. Es wird erwartet, dass sie in ihren Beiträgen am Dienstag auf den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump reagieren, der ein auf ihn persönlich zugeschnittenes und kostenpflichtiges internationales Gremium gründen will. Neben anderen Staats- und Regierungschefs hat er auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin in den sogenannten Friedensrat eingeladen.

Damaskus: Al-Scharaa und Trump sprechen über Rechte von Kurden in Syrien

Nach Kämpfen zwischen der syrischen Armee und der kurdisch dominierten Miliz Demokratische Kräfte Syriens (SDF) in den vergangenen Tagen hat der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa mit US-Präsident Donald Trump über die Rechte der Kurden in dem Land gesprochen. In einem Telefonat hätten die beiden Staatschefs "die Notwendigkeit, die Rechte und den Schutz des kurdischen Volkes im Rahmen des syrischen Staates zu gewährleisten", betont, erklärte die syrische Präsidentschaft am Montag.

Bundeswehr plant Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt

Die Bundeswehr plant eine Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldatinnen und Soldaten. "Der Start der Umsetzungsphase des Projekts ist für Anfang 2026 geplant", sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Dienstag). Zum jetzigen Zeitpunkt könne jedoch "keine valide Aussage getroffen werden, wann erste belastbare Ergebnisse vorliegen".

Iranischer Polizeichef ruft Protestierende zur Aufgabe auf und stellt ihnen Ultimatum

Nach der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen die Führung des Iran hat der Polizeichef des Landes Demonstranten aufgerufen, sich binnen drei Tagen den Behörden zu stellen. Junge Menschen, die "unwissentlich in die Unruhen verwickelt" worden seien, würden als "getäuschte Personen und nicht als feindliche Soldaten" betrachtet und "mit Nachsicht vom System der islamischen Republik" betrachtet, sagte der Behördenchef Ahmad-Resa Radan am Montag im iranischen Staatsfernsehen.

Textgröße ändern: