The National Times - Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu

Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu


Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu
Selenskyj besetzt mehrere Positionen in seinem Regierungsteam neu / Foto: © AFP

Zum Jahresbeginn hat der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj die Neubesetzung mehrerer Spitzenpositionen in seinem Regierungsteam veranlasst. Der Drohnen-Experte und bisherige Digitalminister Mychailo Fedorow werde künftig das Verteidigungsministerium leiten, sagte Selenskyj am Freitag. Der bisherige Inhaber des Postens, Denys Schmyhal, solle neuer Energieminister werden. In Kiew kamen am Samstag derweil die Sicherheitsberater der Länder der sogenannten Koalition der Willigen zu Beratungen zur weiteren Unterstützung der Ukraine zusammen.

Textgröße ändern:

Selenskyj begründete den geplanten Ministerwechsel nicht. Er lobte den 34-jährigen Fedorow jedoch dafür, dass er sich viel mit Drohnen beschäftigt habe "und sehr effektiv an der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen und Verfahren arbeitet". Der bisherige Verteidigungsminister Schmyhal war früher Ministerpräsident. Im Juli war er auf diesem Posten von Julia Swyrydenko abgelöst worden und hatte das Verteidigungsressort übernommen.

Selenskyj erklärte am Samstag im Onlinedienst X, er hoffe, dass Schmyhal seinen "systematischen" Ansatz aus der Zeit als Verteidigungsminister im Energieministerium nutzen werde. "Ich zähle auf die Unterstützung des Parlaments", fügte Selenskyj hinzu. Die Ernennung der neuen Minister erfordert die Zustimmung des Parlaments, die jedoch als sicher gilt.

Die Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums und des Energieministeriums sind nicht die einzigen Neubesetzungen im Regierungsteam, die Selenskyj zum Jahresbeginn vornahm. So wird der bisherige Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow Leiter des Präsidialamts. Der Vorgänger im Amt, Andrij Jermak, war Ende November wegen Korruptionsverdachts zurückgetreten.

Budanow war seit 2020 Chef des Militärgeheimdienstes. Dem 39-Jährigen werden eine Reihe gewagter Militäreinsätze gegen Russland zugeschrieben. Er hatte selbst an mehreren dieser Einsätze teilgenommen und wurde auch verletzt.

Die Ukraine steht in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Streitkräfte seit Monaten unter wachsendem Druck. Laut einer Datenanalyse des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) erzielte die russische Armee 2025 so große Geländegewinne wie seit dem ersten Kriegsjahr 2022 nicht mehr.

Am Samstagvormittag kamen Delegationen der europäischen Verbündeten der Ukraine sowie der Nato zu Beratungen in Kiew zusammen. "Sicherheitsberater aus europäischen Ländern sind in Kiew eingetroffen", schrieb der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow im Onlinedienst Telegram. Es stehe "ein arbeitsreicher Tag" bevor mit Beratungen zu Sicherheits- und Wirtschaftsfragen und der Abstimmung weiterer Schritte mit den Verbündeten.

In der kommenden Woche will Selenskyj in Frankreich mit Spitzenvertretern von Partnerstaaten der Ukraine zusammenkommen. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Hilfe seit fast vier Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. Seit Monaten laufen intensive diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges.

S.Clarke--TNT

Empfohlen

Koalitionskrise in Brandenburg: Finanzminister Crumbach tritt aus BSW aus

Der Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident von Brandenburg, Robert Crumbach, hat seinen Austritt aus dem BSW erklärt. Dieser Schritt sei unausweichlich, um weiteren Schaden vom Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden, teilte Crumbach am Montag in Potsdam mit. Seit Wochen gibt es BSW-internen Streit über die Rolle der Partei in der Regierungskoalition mit der SPD.

Dutzende Menschen bei US-Militäreinsatz in Venezuela getötet

Bei dem US-Militäreinsatz in Venezuela sind dutzende Menschen getötet worden. "Infolge des kriminellen Angriffs der US-Regierung" auf Venezuela seien "32 Kubaner bei Kampfhandlungen ums Leben gekommen", erklärte die Regierung in Havanna am Sonntag (Ortszeit) im Staatsfernsehen. Caracas zufolge wurden zudem Armeeangehörige und Zivilisten getötet, eine Ärzteorganisation in Venezuela berichtete der Nachrichtenagentur AFP von rund 70 Toten und 90 Verletzten. Der von den US-Streitkräften gefangen genommene Staatschef Venezuelas, Nicolás Maduro, sollte am Montag einem Bundesgericht in New York vorgeführt werden. Ebenfalls in New York befasst sich der UN-Sicherheitsrat mit dem US-Militäreinsatz in Venezuela.

Venezuela: Linken-Chef van Aken kritisiert "Wegducken" von Kanzler Merz

Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Zurückhaltung nach der US-Militärintervention in Venezuela scharf kritisiert. Merz ducke sich weg: Wenn er sage, das sei komplex und könne nicht so schnell bewertet werden, "dann ist das gelogen", sagte van Aken am Montag in Berlin. Merz sei Jurist und wisse genau, dass Völkerrecht gebrochen worden sei. "Das muss er auch laut sagen."

Trump befeuert Angst vor möglicher Annexion Grönlands durch die USA

US-Präsident Donald Trump hat mit neuen Äußerungen die Angst vor einer möglichen Annexion Grönlands durch die USA befeuert. "Wir werden uns in rund zwei Monaten um Grönland kümmern", sagte Trump am Sonntag an Bord seiner Präsidentenmaschine Air Force One. Die neuen Drohungen riefen am Montag die europäischen Verbündeten Grönlands auf den Plan.

Textgröße ändern: