The National Times - Macron zu viertem Staatsbesuch in China eingetroffen

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Macron zu viertem Staatsbesuch in China eingetroffen

POLITIK 03.12.2025

Macron zu viertem Staatsbesuch in China eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Mittwoch zu seinem vierten Staatsbesuch in China eingetroffen. Nach einem Besuch der Verbotenen Stadt zum Auftakt des dreitägigen Besuchs stehen am Donnerstag Gespräche mit seinem Amtskollegen Xi Jinping an, in denen es sowohl um den Ukraine-Krieg als auch um den schwelenden Handelskonflikt gehen soll.

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Macron wolle erneut versucht, Peking dazu bewegen, in den derzeit laufenden Ukraine-Verhandlungen Druck auf Russland auszuüben, hieß es zuvor aus dem französischen Präsidialamt. Zudem wolle Macron an Chinas Präsident Xi Jinping appellieren, an der "Verringerung volkswirtschaftlicher Ungleichgewichte" zu arbeiten.

Macron wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, zu der unter anderem die Chefs von Airbus, EDF und Danone zählen. Am Donnerstag sollen mehrere Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden, unter anderem zu Transport und Energie. Ein Streit über Strafzölle auf Cognac sei weitgehend beigelegt, es gebe aber noch Unstimmigkeiten mit Blick auf Schweinefleisch und Milchprodukte, hieß es aus dem Elysée-Palast.

A.Parker--TNT

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

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