The National Times - Türkische Parlamentarier besuchen PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis

Türkische Parlamentarier besuchen PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis


Türkische Parlamentarier besuchen PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis
Türkische Parlamentarier besuchen PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis / Foto: © Mezopotamya News agency/AFP/Archiv

Die Mitglieder des türkischen Parlamentsausschusses für den Friedensprozess mit den Kurden haben den seit 1999 wegen Hochverrats inhaftierten Gründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, erstmals im Gefängnis besucht. Das Treffen mit dem auf der Insel Imrali vor Istanbul inhaftierten Öcalan habe "zu positiven Ergebnissen geführt", erklärte die Präsidentschaft des türkischen Parlaments am Montag. Das Gespräch habe sich um die Auflösung und Entwaffnung der PKK sowie die Eingliederung kurdischer Kämpfer in die syrische Armee gedreht.

Textgröße ändern:

Die PKK hatte im Mai ihre Auflösung bekannt gegeben und ihren jahrzehntelangen bewaffneten Kampf für die Rechte der Kurden für beendet erklärt. Anfang Juli hatten bei einer Zeremonie im kurdischen Teil des Irak 30 PKK-Kämpfer symbolisch ihre Waffen verbrannt. Sie waren damit einem Aufruf Öcalans gefolgt.

Die Türkei und ihre westlichen Verbündeten stufen die PKK weiterhin als Terrororganisation ein. Etwa 50.000 Menschen wurden seit 1984 bei den Kämpfen zwischen der PKK und der türkischen Armee getötet.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Versäumnisse vor Hamas-Angriff vom 7. Oktober: Israel entlässt drei Generäle

Die israelische Armee hat drei Generäle entlassen, weil sie persönlich mit dafür verantwortlich gewesen sein sollen, dass der Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 nicht verhindert wurde. Auf Beschluss von Armeechef Ejal Samir seien die Betroffenen nicht mehr länger Teil der Armee und würden auch aus dem Reservekader gestrichen, teilte die Armee mit. Israels Verteidigungsminister Israel Katz kündigte eine Überprüfung eines den Entlassungen vorausgegangenen Expertenberichts an. Samir wies die "Zweifel" von Katz an dem Bericht zurück.

Ruf nach Befehlsverweigerung: Pentagon ermittelt gegen Kongressmitglied Kelly

Das US-Verteidigungsministerium hat Ermittlungen gegen den Senator Mark Kelly eingeleitet, der Militärangehörige zur Verweigerung illegaler Befehle aufgerufen hatte. Das Ministerium, das sich seit September "Kriegsministerium" nennt, warf dem früheren Marineoffizier und Astronauten am Montag im Onlinedienst X ein schwerwiegendes Fehlverhalten vor. Das Pentagon drohte Kelly mit einer Wiedereinberufung und einem Militärgerichtsverfahren.

Merz: Moskau muss wieder mit an den Verhandlungstisch

Bei den Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Krieges muss nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) möglichst schnell Moskau wieder mit dabei sein. Nach den Genfer Verhandlungen zwischen der Ukraine, ihren europäischen Unterstützern und den USA sei der nächste Schritt nun: "Russland muss an den Tisch", sagte Merz am Montag. Moskau wies allerdings einen Gegenvorschlag der Europäer zum US-Plan für die Ukraine als "nicht konstruktiv" zurück.

US-Richterin weist Klagen gegen zwei Trump-Gegner ab

US-Präsident Donald Trump hat im Vorgehen gegen langjährige Gegner eine Niederlage erlitten: Eine Bundesrichterin wies zwei von Trump veranlasste Klagen gegen den früheren FBI-Chef James Comey und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James am Montag ab. Zur Begründung hieß es, das Justizministerium habe die zuständige Staatsanwältin, die frühere Trump-Anwältin Lindsey Halligan, unrechtmäßig ernannt.

Textgröße ändern: