The National Times - Johnson kämpft nach Rücktritten mehrerer Mitarbeiter um sein Amt

Johnson kämpft nach Rücktritten mehrerer Mitarbeiter um sein Amt


Johnson kämpft nach Rücktritten mehrerer Mitarbeiter um sein Amt
Johnson kämpft nach Rücktritten mehrerer Mitarbeiter um sein Amt

Der britische Premierminister Boris Johnson kämpft nach den Rücktritten enger Mitarbeiter um sein Amt. Sein Energieminister Greg Hands deutete die Abgänge am Freitag als Zeichen dafür, dass Johnson Konsequenzen aus den Enthüllungen um eine Reihe von Lockdown-Partys am britischen Regierungssitz gezogen habe. Doch insbesondere der Rücktritt der langjährigen Johnson-Vertrauten Munira Mirza passt nicht in dieses Bild.

Textgröße ändern:

Es zeige sich nun, dass Johnsons "das Ruder in die Hand nimmt", sagte Hands dem Sender Sky News. Der Premier habe klar gemacht, dass er infolge der "Partygate"-Enthüllungen Veränderungen in seinem direkten Umfeld veranlassen werde. "Und das hat er auch getan".

Allerdings hatte Mirza, bisherige Leiterin der Politikabteilung in der Downing Street, als Grund für ihre Kündigung Johnsons "infamen" Angriff auf den Labour-Chef Keir Starmer genannt. Johnson hatte dem Oppositionsführer am Montag im Parlament vorgeworfen, er habe es als Leiter der Staatsanwaltschaft von 2008 bis 2013 persönlich versäumt, den Sexualstraftäter Jimmy Savile strafrechtlich zu verfolgen.

Nach dem Tod des einstigen Star-Moderators Savile 2011 war bekannt geworden, dass er über etwa 40 Jahre hinweg hunderte Kinder und Erwachsene missbrauchte, ohne dafür belangt zu werden. In rechtsextremen Kreisen verbreitete sich später die weithin widerlegte Verschwörungstheorie, dass Starmer dafür verantwortlich sei.

Für seine Äußerungen war Johnson auch aus den eigenen Reihen heftig kritisiert worden und hatte am Mittwoch versucht, zurückzurudern. Mirza, die Johnson bereits zu seiner Zeit als Londoner Bürgermeister beraten hatte, kritisierte, dass dieser sich nicht entschuldigt habe. Denn "es gab keine faire oder vernünftige Grundlage für diese Behauptung", schrieb sie laut einem Bericht der Zeitschrift "Spectator" in ihrem Rücktrittsschreiben.

Johnsons Finanzminister Rishi Sunak, der als Anwärter auf die Nachfolge in der Downing Street gehandelt wird, verweigerte seinem Chef in der Angelegenheit die klare Unterstützung: "Ich hätte das nicht gesagt", sagte Sunak am Donnerstagabend.

Neben Mirza hatten am Donnerstag noch Johnsons Stabschef Dan Rosenfield, Kommunikationsdirektor Jack Doyle und Büroleiter Martin Reynolds ihre Posten geräumt. Doyle und Reynolds sind in die "Partygate"-Affäre um Feiern am Regierungssitz verwickelt, die derzeit von der Polizei wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Regeln untersucht werden.

Reynolds hatte im Mai 2020 etwa hundert Mitarbeiter zu einem "Umtrunk mit Abstand" in den Garten des Amtssitzes eingeladen und sie aufgefordert, ihren eigenen Alkohol mitzubringen. Doyle hatte an mindestens einer der umstrittenen Lockdown-Partys in der Downing Street teilgenommen.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.

Textgröße ändern: