The National Times - Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab

Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab


Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab
Nach Niederlage bei Urwahl: Schleswig-Holsteins SPD-Chefin Midyatli gibt Amt ab / Foto: © AFP/Archiv

Nach ihrer Niederlage bei der parteiinternen Urwahl zur Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2027 hat die schleswig-holsteinische SPD-Landeschefin Serpil Midyatli ihren Rückzug angekündet. Sie wolle den Landesvorsitz an den Sieger der Urwahl und designierten Spitzenkandidaten Ulf Kämpfer übergeben, kündigte Midyatli in einer von ihrer Partei am Montagabend verbreiteten Videobotschaft an. Sie will demnach aber Fraktionsvorsitzende der oppositionellen SPD im Landtag bleiben.

Textgröße ändern:

Dem am Sonntag veröffentlichten Ergebnis des Mitgliederentscheids zufolge verlor Midyatli klar gegen Kämpfer. Für sie stimmten rund 20 Prozent der teilnehmenden SPD-Mitglieder, für den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel etwa 80 Prozent. Bereits im Mai hatte Midyatli bei der Wiederwahl des Landesvorstands bei einem Parteitag mit nur 61 Prozent der Stimmen ein relativ schwaches Ergebnis erzielt.

In Schleswig-Holstein wird voraussichtlich im Frühjahr 2027 ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regiert eine Koalition aus CDU und Grünen unter Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Die Festlegung auf einen Spitzenkandidaten bei den Sozialdemokraten erfolgt relativ früh, die anderen Parteien entschieden sich noch nicht.

Die Urwahl zwischen ihr und Kämpfer habe "ein sehr klares Ergebnis" erbracht, sagte Midyatli in der gemeinsam mit Kämpfer aufgenommenen Videobotschaft an die Parteimitglieder. Sie habe immer gesagt, dass sie "alles machen" werde, um ihren Konkurrenten im Fall eines Siegs zu unterstützen. Sie habe dem Landesvorstand deshalb vorgeschlagen, den Landesvorsitz an den designierten Spitzenkandidaten zu übergeben.

Nach Kämpfers Angaben soll der Führungswechsel bei einem Parteitag im Februar vollzogen werden. Er dankte Midyatli für deren "Größe", mit dem Ergebnis des Mitgliederentscheids umzugehen. Er sei bereit für die neue Aufgabe. Midyatli ist seit 2019 Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, seit 2021 auch Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Landtag. Sie ist außerdem stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

Kämpfer ist seit 2014 direkt gewählter Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel, 2019 wurde er im Amt bestätigt. Die nächste Oberbürgermeisterwahl findet am Sonntag statt. Kämpfer kandidiert nicht erneut. Er ist zudem stellvertretender SPD-Landesvorsitzender.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Eisenkot erhält Regierungsauftrag in Israel – Die Suche nach einer Mehrheit

Der Oppositionsführer Gadi Eisenkot hat vom israelischen Präsidenten Isaac Herzog das offizielle Mandat zur Bildung einer neuen Regierung erhalten. Er verfügt über 28 Tage Zeit, um eine Koalition mit mindestens 61 Sitzen in der Knesset zu etablieren. Die politische Landschaft bleibt jedoch fragmentiert, da Eisenkots Block nur über die Hälfte der notwendigen Mehrheit verfügt und auf die Unterstützung arabischer Parteien oder der rechten Partei Jisra’el Beitenu angewiesen ist.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Textgröße ändern: