The National Times - Moskau kündigt Marinemanöver in Atlantik, Arktis, Pazifik und Mittelmeer an

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Moskau kündigt Marinemanöver in Atlantik, Arktis, Pazifik und Mittelmeer an

POLITIK 20.01.2022

Moskau kündigt Marinemanöver in Atlantik, Arktis, Pazifik und Mittelmeer an

Russland hat inmitten der Spannungen mit der Ukraine und deren westlichen Partnern großangelegte Marinemanöver in Atlantik, Arktis, Pazifik und Mittelmeer angekündigt. An den für Januar und Februar geplanten Übungen seien insgesamt mehr als 140 Schiffe, mehr als 60 Flugzeuge und etwa 1000 Stück anderer militärischer Ausrüstung beteiligt, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen am Donnerstag mit. Etwa 10.000 Soldaten sollen demnach teilnehmen.

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Wegen massiver russischer Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze befürchtet der Westen einen bevorstehenden russischen Einmarsch in die Ukraine. Moskau argumentiert, dass der Truppenaufmarsch auf russischem Staatsgebiet stattfinde und daher "niemanden" bedrohe. Der Westen droht Moskau seit Wochen mit massiven Konsequenzen, sollte es zu einem Einmarsch in die Ukraine kommen.

Die diplomatischen Bemühungen zur Eindämmung der Krise laufen derzeit auf Hochtouren. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock empfing am Donnerstag US-Außenminister Antony Blinken, ihren französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian sowie Großbritanniens Vize-Außenminister James Cleverly zu Beratungen in Berlin. Am Freitag steht ein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Genf auf Blinkens Programm.

T.Bennett--TNT

Zwei Monate nach Eklat im Weißen Haus: USA und Ukraine unterzeichnen Rohstoffabkommen

Vor zwei Monaten hatte ein Eklat im Weißen Haus die Unterzeichnung noch platzen lassen, nun haben die Ukraine und die USA ein Abkommen zur Finanzierung des Wiederaufbaus des Landes und zum Abbau ukrainischer Rohstoffe geschlossen. US-Finanzminister Scott Bessent bezeichnete das Abkommen am Mittwoch (Ortszeit) als "historisch". Über die Vereinbarung war lange verhandelt worden, von der Ukraine geforderte Sicherheitsgarantien fehlen aber offenbar.

"Spiegel": Scholz wünscht sich Musik von den Beatles, Bach und Aretha Franklin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den Großen Zapfenstreich zu seinem Abschied aus dem Amt am Montagabend laut einem Bericht des "Spiegel" zwei Pop-Evergreens und ein klassisches Lied ausgesucht. Der Stabsmusikkorps der Bundeswehr werde bei dem feierlichen Appell für Scholz zunächst den Song "In My Life" von den Beatles spielen, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag. Danach habe sich Scholz einen Auszug aus dem "2. Brandenburgischen Konzert" von Johann Sebastian Bach gewünscht. Als drittes Lied folge "Respect" von Aretha Franklin.

Neuer Landwirtschaftsminister - neue Debatte über Steuern auf Fleisch

Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat sich schon vor Amtsantritt gegen höhere Steuern auf Fleisch ausgesprochen und damit die Debatte darüber erneut losgetreten. "Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden. Daran werde ich mich als zukünftiger Minister halten", sagte Rainer der "Bild"-Zeitung. Fleischpreise mache nicht er, sondern der Markt. Umweltschützer sowie Politiker von Grünen und SPD kritisierten die Äußerungen.

Scholz schließt Aufsichtsratsposten aus - Will "sein Bundestagsmandat ausüben"

Olaf Scholz (SPD) will sich nach Ende seiner Kanzlerschaft als Bundestagsabgeordneter intensiv um den eigenen Wahlkreis kümmern und schließt die Übernahme von Aufsichtsratsmandaten aus. Scholz strebe "keine Mandate in Aufsichtsräten etc an", teilte sein Sprecher Steffen Hebestreit dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) mit. In seinen Beruf als Rechtsanwalt will Scholz demnach vorerst nicht zurückkehren: "Seine anwaltliche Tätigkeit hat er seit seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 1998 ruhen lassen, auch hier sind auf absehbare Zeit keinerlei Änderungen geplant."

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