The National Times - Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen

Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen


Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen
Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen / Foto: © JAPAN'S CABINET PUBLIC RELATIONS OFFICE VIA JIJI PRESS/AFP

Nach dem deutlichen Sieg seiner Koalition bei den Oberhauswahlen in Japan hat Ministerpräsident Fumio Kishida angekündigt, die Politik des bei einem Attentat getöteten langjährigen Regierungschefs Shinzo Abe fortzusetzen. Der Sieg sei eine Chance, "Japan zu schützen" und Abes Vermächtnis zu erfüllen, sagte Kishida am Montag. Freunde und Verwandte des bei einer Wahlkampfveranstaltung getöteten langjährigen Ministerpräsidenten hielten unterdessen eine Totenwache für ihn ab.

Textgröße ändern:

Laut dem am Montag veröffentlichten Endergebnis sicherten sich die Liberaldemokratische Partei (LDP), der Abe angehörte, und ihr Koalitionspartner Komeito bei der Abstimmung am Sonntag 76 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer. Damit entfallen nun 146 der insgesamt 248 Sitze im Oberhaus auf LDP und Komeito.

Zusammen mit zwei weiteren Parteien, mit denen in einigen Punkten Bündnisse denkbar sind, käme die Koalition sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus. Mit dieser "Super-Mehrheit" könnten sie nun die von Abe jahrelang angestrebte Abwendung vom Pazifismus in der Verfassung vorantreiben. Kishida kündigte an, "die parlamentarische Debatte über einen konkreten Änderungsvorschlag" zu vertiefen.

Der Urnengang war vom gewaltsamen Tod des bis zuletzt sehr einflussreichen Ex-Regierungschefs überschattet. Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines LDP-Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.

US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, reiste am Montag zu einem Kondolenzbesuch nach Japan. Nach einem Treffen mit Regierungschef Kishida würdigte er Abe als "Mann mit Visionen und der Fähigkeit, diese Visionen umzusetzen". Er überreichte Kishida Beileidsschreiben von US-Präsident Joe Biden an Abes Familie.

In Tokios Zojoji-Tempel fanden sich unterdessen Angehörige und befreundete Vertreter aus Politik und Wirtschaft, darunter auch US-Finanzministerin Janet Yellen, für eine Totenwache zu Ehren des Verstorbenen ein. Am Dienstag wird Abe dort im privaten Kreis bestattet. Eine öffentliche Trauerfeier soll zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Medienberichten zufolge soll Abe posthum Japans höchste Auszeichnung, der Chrysanthemenorden mit Halskette, verliehen werden.

Medienberichten zufolge hat der Attentäter im Verhör angegeben, aus Hass gegen eine religiöse Gruppierung gehandelt zu haben, zu der Abe eine Verbindung gehabt habe. Die Familie des Attentäters war demnach wegen Spenden seiner Mutter an diese Gruppe in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Die umstrittene Vereinigungskirche des 2012 verstorbenen koreanischen Gründers San Myung Moon bestätigte am Montag die Mitgliedschaft der Mutter. Sie sei 1998 beigetreten und nach seinem Wissen 2002 in finanzielle Probleme geraten, sagte der Vorsitzende des japanischen Zweigs der "Moon-Sekte", Tomihiro Tanaka, auf einer Pressekonferenz in Tokio.

"Wir kennen die Umstände nicht, die diese Familie in den Bankrott getrieben haben", sagte Tanaka weiter. Er machte keine Angaben zu den Spenden der Mutter, diese seien Gegenstand von Ermittlungen. Tanaka berichtete jedoch von Spendern, die große Summen zahlten. Diese seien freiwillig, feste Quoten gebe es nicht.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Linnemann tritt Amt als Gesundheitsminister an - Werkzeugkasten als Geschenk

Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann hat am Mittwochnachmittag in Berlin sein Amt angetreten. Er erhielt bei der Amtsübergabe im Gesundheitsministerium von Amtsvorgängerin Nina Warken (beide CDU) als Geschenk einen Werkzeugkoffer als Hinweis auf viele weitere anstehende Aufgaben in der "Dauerbaustelle Gesundheitssystem". "Ich traue mir das zu", sagte Linnemann in einer kurzen Ansprache.

Kabinettsumbildung vollzogen - Merz-Vertrauter Frei neuer Fraktionschef der Union

Drei neue Minister im Amt und sein bisheriger Kanzleramtschef Thorsten Frei mit einem starken Ergebnis zum neuen Unionsfraktionschef gewählt: Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Kabinettsumbildung am Mittwoch abschließen können. Deren Umstände sorgten aber auch am Mittwoch weiter für Kritik aus der Partei und führten zu einer ungeplant langen Aussprache mit dem Kanzler in der Unions-Fraktion.

Besser als Spahn: Union wählt Frei mit fast 92 Prozent zum neuen Fraktionschef

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn hat die Unionsfraktion im Bundestag den bisherigen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Frei erhielt nach Angaben aus der Partei bei einer Sondersitzung am Mittwoch 91,9 Prozent der Stimmen. Spahn war Mitte Juli wegen Vorwürfen zur Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA für die Geburt seines Sohnes zurückgetreten.

Nach kurzzeitiger Ruhe neue Angriffe des Iran und US-Angriffe im Irak

Nach wenigen Tagen Ruhe ohne gegenseitige Attacken hat der Iran in der Nacht zum Mittwoch neue Raketenangriffe ausgeführt und die US-Armee ihrerseits im Irak angegriffen. Der versuchte iranische "Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte" sei abgewehrt worden, erklärte das zuständige US-Regionalkommando Centcom. Ziel des Angriffs waren US-Stellungen in Jordanien. Nahezu zeitgleich flogen die USA und Saudi-Arabien nach eigenen Angaben Angriffe auf "terroristische" Ziele im Irak. Dabei wurden laut einer früheren pro-iranischen Miliz mindestens 20 ihrer Mitglieder getötet.

Textgröße ändern: