The National Times - Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen

Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen


Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen
Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen / Foto: © JAPAN'S CABINET PUBLIC RELATIONS OFFICE VIA JIJI PRESS/AFP

Nach dem deutlichen Sieg seiner Koalition bei den Oberhauswahlen in Japan hat Ministerpräsident Fumio Kishida angekündigt, die Politik des bei einem Attentat getöteten langjährigen Regierungschefs Shinzo Abe fortzusetzen. Der Sieg sei eine Chance, "Japan zu schützen" und Abes Vermächtnis zu erfüllen, sagte Kishida am Montag. Freunde und Verwandte des bei einer Wahlkampfveranstaltung getöteten langjährigen Ministerpräsidenten hielten unterdessen eine Totenwache für ihn ab.

Textgröße ändern:

Laut dem am Montag veröffentlichten Endergebnis sicherten sich die Liberaldemokratische Partei (LDP), der Abe angehörte, und ihr Koalitionspartner Komeito bei der Abstimmung am Sonntag 76 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer. Damit entfallen nun 146 der insgesamt 248 Sitze im Oberhaus auf LDP und Komeito.

Zusammen mit zwei weiteren Parteien, mit denen in einigen Punkten Bündnisse denkbar sind, käme die Koalition sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus. Mit dieser "Super-Mehrheit" könnten sie nun die von Abe jahrelang angestrebte Abwendung vom Pazifismus in der Verfassung vorantreiben. Kishida kündigte an, "die parlamentarische Debatte über einen konkreten Änderungsvorschlag" zu vertiefen.

Der Urnengang war vom gewaltsamen Tod des bis zuletzt sehr einflussreichen Ex-Regierungschefs überschattet. Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines LDP-Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.

US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, reiste am Montag zu einem Kondolenzbesuch nach Japan. Nach einem Treffen mit Regierungschef Kishida würdigte er Abe als "Mann mit Visionen und der Fähigkeit, diese Visionen umzusetzen". Er überreichte Kishida Beileidsschreiben von US-Präsident Joe Biden an Abes Familie.

In Tokios Zojoji-Tempel fanden sich unterdessen Angehörige und befreundete Vertreter aus Politik und Wirtschaft, darunter auch US-Finanzministerin Janet Yellen, für eine Totenwache zu Ehren des Verstorbenen ein. Am Dienstag wird Abe dort im privaten Kreis bestattet. Eine öffentliche Trauerfeier soll zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Medienberichten zufolge soll Abe posthum Japans höchste Auszeichnung, der Chrysanthemenorden mit Halskette, verliehen werden.

Medienberichten zufolge hat der Attentäter im Verhör angegeben, aus Hass gegen eine religiöse Gruppierung gehandelt zu haben, zu der Abe eine Verbindung gehabt habe. Die Familie des Attentäters war demnach wegen Spenden seiner Mutter an diese Gruppe in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Die umstrittene Vereinigungskirche des 2012 verstorbenen koreanischen Gründers San Myung Moon bestätigte am Montag die Mitgliedschaft der Mutter. Sie sei 1998 beigetreten und nach seinem Wissen 2002 in finanzielle Probleme geraten, sagte der Vorsitzende des japanischen Zweigs der "Moon-Sekte", Tomihiro Tanaka, auf einer Pressekonferenz in Tokio.

"Wir kennen die Umstände nicht, die diese Familie in den Bankrott getrieben haben", sagte Tanaka weiter. Er machte keine Angaben zu den Spenden der Mutter, diese seien Gegenstand von Ermittlungen. Tanaka berichtete jedoch von Spendern, die große Summen zahlten. Diese seien freiwillig, feste Quoten gebe es nicht.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Nach Irritationen in Brasilien: Merz verspricht Lula bessere Erkundung von Belém

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Irritationen über seine Belém-Äußerungen bei einem Treffen mit Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva offenbar ausgeräumt. Nach dem Gespräch mit Lula am Samstag am Rande des Gipfels der Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Johannesburg schrieb Merz im Onlinedienst X: "Das nächste Mal in Belém werde ich mehr erkunden - von Tanzschritten über lokale Spezialitäten bis hin zum Regenwald."

Hamas-Zivilschutz meldet 21 Tote bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Behörden 21 Menschen getötet worden. Die israelische Armee habe am Samstagabend fünf Angriffe in dem Palästinensergebiet ausgeführt, teilte der von der islamistischen Palästinenserorganisation kontrollierte Zivilschutz mit. Er verurteilte die Attacken als "eindeutigen Verstoß gegen die Waffenruhe".

Trump: US-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ist kein "endgültiges Angebot"

Der Ukraine-Plan der USA ist nach Angaben von Präsident Donald Trump nicht sein letzter Vorschlag zur Beendigung des russischen Angriffskriegs. Auf die Frage von Reportern, ob der 28-Punkte-Plan sein "endgültiges Angebot an die Ukraine" sei, antwortete Trump am Samstag: "Nein". Er fügte hinzu: "Wir versuchen, es zu beenden. Auf die eine oder andere Weise müssen wir es beenden."

US-Plan bringt Bewegung in Ukraine-Diskussionen - Merz sieht Einigung noch nicht nahe

In die Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine kommt Bewegung - eine Einigung ist nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allerdings noch nicht in Sichtweite. Vertreter der USA und der Ukraine wollen nach Angaben Kiews "in den kommenden Tagen" in der Schweiz über Washingtons Plan zur Beendigung des Kriegs beraten. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj soll auch Moskau beteiligt sein. Westliche Verbündete Kiews betonten aber, an dem US-Plan sei noch "zusätzliche Arbeit" nötig.

Textgröße ändern: