The National Times - Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen

Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen


Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen
Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen / Foto: © JAPAN'S CABINET PUBLIC RELATIONS OFFICE VIA JIJI PRESS/AFP

Nach dem deutlichen Sieg seiner Koalition bei den Oberhauswahlen in Japan hat Ministerpräsident Fumio Kishida angekündigt, die Politik des bei einem Attentat getöteten langjährigen Regierungschefs Shinzo Abe fortzusetzen. Der Sieg sei eine Chance, "Japan zu schützen" und Abes Vermächtnis zu erfüllen, sagte Kishida am Montag. Freunde und Verwandte des bei einer Wahlkampfveranstaltung getöteten langjährigen Ministerpräsidenten hielten unterdessen eine Totenwache für ihn ab.

Textgröße ändern:

Laut dem am Montag veröffentlichten Endergebnis sicherten sich die Liberaldemokratische Partei (LDP), der Abe angehörte, und ihr Koalitionspartner Komeito bei der Abstimmung am Sonntag 76 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer. Damit entfallen nun 146 der insgesamt 248 Sitze im Oberhaus auf LDP und Komeito.

Zusammen mit zwei weiteren Parteien, mit denen in einigen Punkten Bündnisse denkbar sind, käme die Koalition sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus. Mit dieser "Super-Mehrheit" könnten sie nun die von Abe jahrelang angestrebte Abwendung vom Pazifismus in der Verfassung vorantreiben. Kishida kündigte an, "die parlamentarische Debatte über einen konkreten Änderungsvorschlag" zu vertiefen.

Der Urnengang war vom gewaltsamen Tod des bis zuletzt sehr einflussreichen Ex-Regierungschefs überschattet. Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines LDP-Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.

US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, reiste am Montag zu einem Kondolenzbesuch nach Japan. Nach einem Treffen mit Regierungschef Kishida würdigte er Abe als "Mann mit Visionen und der Fähigkeit, diese Visionen umzusetzen". Er überreichte Kishida Beileidsschreiben von US-Präsident Joe Biden an Abes Familie.

In Tokios Zojoji-Tempel fanden sich unterdessen Angehörige und befreundete Vertreter aus Politik und Wirtschaft, darunter auch US-Finanzministerin Janet Yellen, für eine Totenwache zu Ehren des Verstorbenen ein. Am Dienstag wird Abe dort im privaten Kreis bestattet. Eine öffentliche Trauerfeier soll zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Medienberichten zufolge soll Abe posthum Japans höchste Auszeichnung, der Chrysanthemenorden mit Halskette, verliehen werden.

Medienberichten zufolge hat der Attentäter im Verhör angegeben, aus Hass gegen eine religiöse Gruppierung gehandelt zu haben, zu der Abe eine Verbindung gehabt habe. Die Familie des Attentäters war demnach wegen Spenden seiner Mutter an diese Gruppe in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Die umstrittene Vereinigungskirche des 2012 verstorbenen koreanischen Gründers San Myung Moon bestätigte am Montag die Mitgliedschaft der Mutter. Sie sei 1998 beigetreten und nach seinem Wissen 2002 in finanzielle Probleme geraten, sagte der Vorsitzende des japanischen Zweigs der "Moon-Sekte", Tomihiro Tanaka, auf einer Pressekonferenz in Tokio.

"Wir kennen die Umstände nicht, die diese Familie in den Bankrott getrieben haben", sagte Tanaka weiter. Er machte keine Angaben zu den Spenden der Mutter, diese seien Gegenstand von Ermittlungen. Tanaka berichtete jedoch von Spendern, die große Summen zahlten. Diese seien freiwillig, feste Quoten gebe es nicht.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Dämpfer für Markus Söder: Wiederwahl mit nur 83,6 Prozent

CSU-Chef Markus Söder hat von den Delegierten seiner Partei einen spürbaren Dämpfer verpasst bekommen: Söder wurde vom CSU-Parteitag am Freitag in München mit lediglich 83,6 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Noch vor zwei Jahren hatte Söder ein persönliches Rekordergebnis von 96,6 Prozent der Stimmen geholt. In seiner Rede hatte Söder zuvor seine Erfolge herauszustellen versucht - das verfing offensichtlich nicht.

Epstein-Affäre: Weitere Trump-Fotos veröffentlicht

In der Affäre um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein haben Kongressabgeordnete der Demokraten weitere Fotos aus dessen Nachlass veröffentlicht. Drei der Bilder zeigen Präsident Donald Trump, teils in Gesellschaft leichtbekleideter Frauen. Auf anderen ist der frühere Präsident Bill Clinton zu sehen. Weitere Aufnahmen zeigen Trumps früheren Berater Steve Bannon, Regisseur Woody Allen oder Microsoft-Gründer Bill Gates.

Söder mit nur 83,6 Prozent als CSU-Chef wiedergewählt

Schlappe für Markus Söder: Der CSU-Chef wurde am Freitag von den Delegierten des CSU-Parteitags mit lediglich 83,6 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt. Söder holte damit bei seiner inzwischen fünften Kandidatur um den Parteivorsitz sein schlechtestes Ergebnis. Bei der letzten Wahl vor zwei Jahren hatte Söder noch 96,6 Prozent der Delegiertenstimmen geholt.

Selenskyj trifft am Montag Verbündete in Berlin

Die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Krieges werden am kommenden Montag in Berlin fortgesetzt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde Selenskyj zu deutsch-ukrainischen Wirtschaftsgesprächen und "zu einem Austausch über den Stand der Friedensverhandlungen in der Ukraine empfangen", teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag mit. Am Abend würden dann "zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und Nato zu den Gesprächen hinzustoßen".

Textgröße ändern: