The National Times - Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen

Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen


Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen
Japans Regierungschef will nach Wahlsieg Politik des getöteten Abe fortsetzen / Foto: © JAPAN'S CABINET PUBLIC RELATIONS OFFICE VIA JIJI PRESS/AFP

Nach dem deutlichen Sieg seiner Koalition bei den Oberhauswahlen in Japan hat Ministerpräsident Fumio Kishida angekündigt, die Politik des bei einem Attentat getöteten langjährigen Regierungschefs Shinzo Abe fortzusetzen. Der Sieg sei eine Chance, "Japan zu schützen" und Abes Vermächtnis zu erfüllen, sagte Kishida am Montag. Freunde und Verwandte des bei einer Wahlkampfveranstaltung getöteten langjährigen Ministerpräsidenten hielten unterdessen eine Totenwache für ihn ab.

Textgröße ändern:

Laut dem am Montag veröffentlichten Endergebnis sicherten sich die Liberaldemokratische Partei (LDP), der Abe angehörte, und ihr Koalitionspartner Komeito bei der Abstimmung am Sonntag 76 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer. Damit entfallen nun 146 der insgesamt 248 Sitze im Oberhaus auf LDP und Komeito.

Zusammen mit zwei weiteren Parteien, mit denen in einigen Punkten Bündnisse denkbar sind, käme die Koalition sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus. Mit dieser "Super-Mehrheit" könnten sie nun die von Abe jahrelang angestrebte Abwendung vom Pazifismus in der Verfassung vorantreiben. Kishida kündigte an, "die parlamentarische Debatte über einen konkreten Änderungsvorschlag" zu vertiefen.

Der Urnengang war vom gewaltsamen Tod des bis zuletzt sehr einflussreichen Ex-Regierungschefs überschattet. Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines LDP-Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.

US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, reiste am Montag zu einem Kondolenzbesuch nach Japan. Nach einem Treffen mit Regierungschef Kishida würdigte er Abe als "Mann mit Visionen und der Fähigkeit, diese Visionen umzusetzen". Er überreichte Kishida Beileidsschreiben von US-Präsident Joe Biden an Abes Familie.

In Tokios Zojoji-Tempel fanden sich unterdessen Angehörige und befreundete Vertreter aus Politik und Wirtschaft, darunter auch US-Finanzministerin Janet Yellen, für eine Totenwache zu Ehren des Verstorbenen ein. Am Dienstag wird Abe dort im privaten Kreis bestattet. Eine öffentliche Trauerfeier soll zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Medienberichten zufolge soll Abe posthum Japans höchste Auszeichnung, der Chrysanthemenorden mit Halskette, verliehen werden.

Medienberichten zufolge hat der Attentäter im Verhör angegeben, aus Hass gegen eine religiöse Gruppierung gehandelt zu haben, zu der Abe eine Verbindung gehabt habe. Die Familie des Attentäters war demnach wegen Spenden seiner Mutter an diese Gruppe in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Die umstrittene Vereinigungskirche des 2012 verstorbenen koreanischen Gründers San Myung Moon bestätigte am Montag die Mitgliedschaft der Mutter. Sie sei 1998 beigetreten und nach seinem Wissen 2002 in finanzielle Probleme geraten, sagte der Vorsitzende des japanischen Zweigs der "Moon-Sekte", Tomihiro Tanaka, auf einer Pressekonferenz in Tokio.

"Wir kennen die Umstände nicht, die diese Familie in den Bankrott getrieben haben", sagte Tanaka weiter. Er machte keine Angaben zu den Spenden der Mutter, diese seien Gegenstand von Ermittlungen. Tanaka berichtete jedoch von Spendern, die große Summen zahlten. Diese seien freiwillig, feste Quoten gebe es nicht.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Präsidentschaftswahl im Kongo: Wiederwahl von 82-jährigem Amtsinhaber erwartet

In der zentralafrikanischen Republik Kongo sind am Sonntag Präsidentschaftswahlen abgehalten worden. Beobachter erwarteten die Wiederwahl des 82-jährigen Staatschefs Denis Sassou Nguesso, der in dem ölreichen Land bereits seit mehr als 40 Jahren an der Macht ist. Seine sechs Gegenkandidaten sind wenig bekannt oder ohne echte politische Basis, weshalb der Amtsinhaber für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt werden dürfte.

Referendum über neue Verfassung in Kasachstan

In Kasachstan haben die Menschen am Sonntag in einem Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt. Nach Angaben der Regierung soll die Reform für mehr Demokratie in der größten Volkswirtschaft Zentralasiens sorgen. Kritikern zufolge festigt sie aber vor allem die Macht von Präsident Kassym-Schomart Tokajew. Nach Angaben der Behörden war die erforderliche Beteiligung von mindestens 50 Prozent der rund 12,5 Millionen Stimmberechtigten schon gegen Mittag erreicht.

Aufruf zu "Vernichtung Israels": Polizei löst Demonstration in Frankfurt am Main auf

Nach einem Aufruf zur "Vernichtung Israels" hat die Polizei in Frankfurt am Main nach eigenen Angaben eine Demonstration vor dem Hintergrund der Kriege und Konflikte im Nahen Osten aufgelöst. Bereits zuvor sei es während der Versammlung am Samstag zu antisemitischen Rufen wie "Tod Israel" gekommen, teilte die Polizei in der hessischen Stadt am Abend mit. Gegen zwei Verdächtige werde wegen dieser Äußerungen ermittelt.

Iran-Krieg: Großbritannien drängt zur "Deeskalation"

Nach Forderungen von US-Präsident Donald Trump, angesichts des Iran-Kriegs sollten andere Staaten für den Schutz der Schifffahrt durch die Straße von Hormus sorgen, hat ein britischer Regierungsvertreter zur "Deeskalation" in der Region gedrängt. Wichtig sei nun, "den Konflikt zu deeskalieren", sagte der britische Minister für Energiesicherheit, Ed Miliband, am Sonntag der BBC. Zuvor hatte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärt, London berate derzeit mit seinen Verbündeten und Partnern über "Optionen zur Sicherung der Schifffahrt in der Region".

Textgröße ändern: