The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus


Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus
Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

Textgröße ändern:

Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

Empfohlen

Myanmars Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing zum Vizepräsidenten gewählt

In Myanmar ist der seit Jahren faktisch regierende Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing von einer der beiden Parlamentskammern zum Vizepräsidenten gewählt worden - und rückt damit seinem Ziel näher, offizieller Präsident des Landes zu werden. "Das Unterhaus der gewählten Abgeordneten erklärt General Min Aung Hlaing zum Vizepräsidenten", sagte der Vorsitzende der Parlamentskammer, Khin Yi, nach der Abstimmung. Wie ein Parlamentsvertreter mitteilte, erhielt der Junta-Chef 247 der 260 Stimmen.

Nach Tod von UN-Soldaten im Libanon: Indonesien fordert Einhaltung des Völkerrechts

Nach dem Tod von drei indonesischen Blauhelmsoldaten im Südlibanon hat die Regierung in Jakata die Einhaltung des humanitären Völkerrechts angemahnt. Die Sicherheit der Friedenstruppen müsse "oberste Priorität" haben, erklärte am Dienstag der Sprecher des indonesischen Verteidigungsministeriums, Rico Ricardo Sirait. "Alle Konfliktparteien werden dringend aufgefordert, das humanitäre Völkerrecht zu achten und die Sicherheit des Personals zur Friedenssicherung zu gewährleisten."

Nach Tod von Blauhelmsoldaten im Libanon: Indonesien fordert Einhaltung des Völkerrechts

Nach dem Tod von drei Blauhelmsoldaten der UN-Mission Unifil im Südlibanon hat Indonesien die Einhaltung des humanitären Völkerrechts angemahnt. Die Sicherheit der Friedenstruppen müsse "oberste Priorität" haben, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Jakarta, Rico Ricardo Sirait, am Dienstag. "Alle Konfliktparteien werden dringend aufgefordert, das humanitäre Völkerrecht zu achten und die Sicherheit des Personals zur Friedenssicherung zu gewährleisten."

Gewalt an Frauen: Richterbund beklagt erhebliche Personallücken

Im Kampf gegen digitale Gewalt an Frauen hat der Deutsche Richterbund vor erheblichen Defiziten bei den Staatsanwaltschaften gewarnt. "Mit punktuellen Strafverschärfungen und weiteren Fortbildungsangeboten für Ermittler ist es nicht getan", sagte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Es sind eklatante Personallücken in den zuständigen Behörden, die eine wirksamere Strafverfolgung von Gewalt gegen Frauen und Kinder ausbremsen", sagte Rebehn.

Textgröße ändern: