Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

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Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

ARD-Studio in Kiew nach russischem Angriff teils zerstört - Keine Verletzten

Bei den nächtlichen russischen Angriffen auf Kiew ist auch das ARD-Studio in der ukrainischen Hauptstadt massiv beschädigt und teilweise zerstört worden. Wie der Westdeutsche Rundfunk am Sonntag in Köln mitteilte, stürzten Wände ein, außerdem gingen Fenster kaputt und Technik wurde zerstört. Da sich zum Zeitpunkt des Angriffs keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Studio befanden, wurde niemand verletzt.

Ex-Außenminister Fischer warnt CDU eindringlich vor Zusammenarbeit mit AfD

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die CDU eindringlich vor einer Kooperation mit der AfD gewarnt. "Es gibt, unter der Oberfläche, eine Debatte in der CDU, ob sie nicht mit der AfD kooperieren, sogar koalieren kann", sagte Fischer dem "Tagesspiegel" laut Meldung vom Sonntag. "Eine solche Zusammenarbeit würde die CDU nicht überleben. Es würde sie spalten."

Rubio hält Ankündigung zu Iran-Vereinbarung noch am Sonntag für möglich

US-Außenminister Marco Rubio hat die Hoffnung auf die Verkündung einer Vereinbarung zum Iran-Krieg noch am Sonntag genährt. "Ich glaube schon, dass vielleicht die Möglichkeit besteht, dass die Welt in den kommenden Stunden ein paar gute Nachrichten erhält," sagte Rubio am Sonntag vor Journalisten im indischen Neu-Delhi. Seinen Angaben zufolge zeichnet sich im Streit um die vom Iran blockierte Straße von Hormus eine Einigung ab, die den US-Forderungen entgegenkommen würde.

Söder fordert stärkere Einbindung der Länder bei Entscheidungen der Regierung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine stärkere Einbindung der Bundesländer in Entscheidungen der Bundesregierung gefordert. Im Interview der Woche des Deutschlandfunks verwies er dazu unter anderem auf die 1000-Euro-Entlastungsprämie, die letztlich im Bundesrat gescheitert war. Er habe von Anfang an auf die Situation der Länder hingewiesen, sagte Söder nach Angaben des Senders. Das Interview sollte am Sonntagvormittag ausgestrahlt werden.