Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

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Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

Trump fordert "bedingungslose Kapitulation" des Iran

US-Präsident Donald Trump hat eine "bedingungslose Kapitulation" des Iran gefordert. "Es wird keine Einigung mit dem Iran geben, außer (bei) bedingungsloser Kapitulation!", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran hatte zuvor erneut verschiedene Ziele in der Golfregion angegriffen.

Gegemseitiger Beschuss auch am siebten Tag des Iran-Kriegs - Angriffe in mehreren Golfstaaten

Die gegenseitigen Angriffe von Israel und dem Iran sind am siebten Tag des Iran-Kriegs mit unverminderter Härte fortgesetzt worden: Der israelische Armeechef Ejal Samir kündigte die "nächste Phase" der Kampfhandlungen an, während in Tel Aviv Explosionen infolge einer neuen iranischen Angriffswelle zu hören waren. Aus Kuwait, Bahrain, Katar, Saudi-Arabien, Jordanien und dem Irak wurden ebenfalls iranische Angriffe gemeldet.

Israel meldet Angriff auf den Bunker von Chamenei in Teheran

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei einem Angriff auf Teheran den Bunker des getöteten obersten Führers des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, getroffen. An dem Angriff seien 50 Kampfjets beteiligt gewesen, teilte die israelische Armee am Freitag mit. Chamenei sei getötet worden, bevor er die Schutzanlage hätte nutzen können, doch der Komplex sei weiterhin von hochrangigen Vertretern der iranischen Führungsriege genutzt worden, fügte die Armee hinzu.

Merz: Iran-Krieg bringt weitere Herausforderung für deutsche Wirtschaft

Nach einem Gespräch mit Wirtschaftsverbänden hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf die möglichen Folgen des Iran-Kriegs für die deutsche Wirtschaft hingewiesen. Der Konflikt bedeute "eine weitere Herausforderung für die Konjunktur und auch für die Wirtschaft in Deutschland und in Europa", sagte Merz am Freitag auf der Internationalen Handwerksmesse in München. "Wenn der Konflikt zeitlich begrenzt bleibt, dürfte sich die Auswirkung in Grenzen halten", fügte er aber hinzu.