Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

Textgröße ändern:

Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

Nach Treffen mit Netanjahu: Trump will weiter mit Iran verhandeln

US-Präsident Donald Trump will die Atomverhandlungen mit dem Iran vorerst fortsetzen. Trump schrieb am Mittwoch nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in seinem Onlinedienst Truth Social, er wolle "sehen, ob ein Deal zustande gebracht werden kann". Netanjahu hatte Trump zu einer härteren Gangart gegenüber Teheran gedrängt.

US-Energieminister Wright in Venezuela mit Übergangspräsidentin zusammengetroffen

Als bislang ranghöchster US-Vertreter seit der Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro hat Energieminister Chris Wright das südamerikanische Land besucht. Wright wurde am Mittwoch von Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez im Präsidentenpalast in Caracas begrüßt. Wright wollte auch Vertreter des Ölsektors treffen.

Selenskyj: Wahlen in Ukraine nur bei Waffenruhe und Sicherheitsgarantien

Die Ukraine wird nach Worten ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Wahlen erst dann abhalten, wenn es eine Waffenruhe mit Russland sowie internationale Sicherheitsgarantien für das Land gibt. Die Ukraine werde Wahlen organisieren, sobald es eine Waffenruhe gebe und "all die notwendigen Sicherheitsgarantien in Kraft sind", sagte Selenskyj am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz. "Das ist ganz einfach umzusetzen: Stellt einen Waffenstillstand her und es gibt Wahlen", fügte er hinzu.

Nato startet Mission "Arctic Sentry" - Deutschland beteiligt sich mit Kampfjets

Nach dem Rückzieher von US-Präsident Donald Trump im Grönland-Streit hat die Nato ihre Mission "Arctic Sentry" gestartet. Es sei das erste Mal, dass alle Aktivitäten der Nato und ihrer Mitglieder im Arktisgebiet "unter einem Kommando zusammengeführt" würden, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch in Brüssel. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte an, Deutschland werde sich in einem ersten Schritt mit vier Eurofighter-Kampfjets an der Mission beteiligen.