Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

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Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

Wahlhelfer der AfD in Baden-Württemberg bedrängt und mit Reizgas attackiert

In Tübingen in Baden-Württemberg sind zwei Wahlhelfer der AfD mit Reizgas attackiert und leicht verletzt worden. Sie wurden in der Nacht zu Sonntag beim Aufhängen von Wahlplakaten der Partei von einer achtköpfigen Gruppe bedrängt, wie die Polizei in Reutlingen mitteilte. Nach einem kurzen Wortwechsel seien die beiden Wahlhelfer im Alter von 21 Jahren und 54 Jahren aus der Gruppe heraus mit Pfefferspray besprüht worden.

Portugiesen wählen neuen Präsidenten - Sozialist Seguro klarer Favorit

Der Sozialist António José Seguro oder der Rechtspopulist André Ventura: In Portugal hat am Sonntag eine Stichwahl über den künftigen Präsidenten stattgefunden. Dabei galt der moderate Sozialist Seguro als klarer Favorit. Die Wahllokale sollten um 20.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) schließen, für kurz danach wurden auf Nachwahlbefragungen basierende Prognosen erwartet.

Reichinnek begrüßt Hubigs Plan für Mietrechtsreform - fordert aber mehr Schutz

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