Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

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Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

Rechtspopulisten schneiden bei Kommunalwahlen in Frankreich besser ab als je zuvor

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich hat die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) in der ersten Runde deutlich besser abgeschnitten als beim vorigen Mal. RN-Kandidaten lagen in 58 Kommunen vorn, wie das Innenministerium nach der Auszählung eines Großteils der Stimmen in der Nacht zu Montag mitteilte. 2020 war dies nur in elf Kommunen der Fall. In Paris lag laut Hochrechnungen der sozialistische Kandidat Emmanuel Grégoire weit vorn.

Fünf Verletzte durch Raketenangriff auf Flughafen von Bagdad

Bei einem Raketenangriff auf den internationalen Flughafen von Bagdad sind am Sonntag fünf Menschen verletzt worden. Es seien insgesamt fünf Raketen in Richtung des Flughafens abgefeuert worden, erklärten die irakischen Sicherheitskräfte. Raketengeschosse seien vor allem auf dem Gelände des zivilen Flughafens eingeschlagen, auf dem wegen der Iran-Krieges derzeit aber keine Maschinen starten und landen. Auf dem riesigen Flughafen-Gelände befindet sich auch eine diplomatische Vertretung der USA.

Rechtspopulisten behaupten sich bei Kommunalwahlen in Frankreich

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich sind mehrere Bürgermeister der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) im Amt bestätigt worden. Parteichef Jordan Bardella rechnete nach Verkündung der Ergebnisse am Sonntagabend zudem mit einem guten Abschneiden seiner Partei auch in der zweiten Runde in einer Woche. "In vielen Kommunen liegen RN-Kandidaten vorn und haben gute Aussichten auf einen Sieg", sagte Bardella. In Paris dagegen lag laut Hochrechnungen der sozialistische Kandidat Emmanuel Grégoire weit vorn.

Iranische Führung kündigt Anhebung des Mindestlohns um 60 Prozent an

Inmitten des Iran-Kriegs hat die Führung in Teheran eine deutliche Anhebung des Mindestlohns angekündigt. Der Mindestlohn solle um gut 60 Prozent steigen, teilte das iranische Arbeitsministerium am Sonntag laut dem Bericht staatlicher Medien mit. Auch die Unterstützung für Familien mit Kindern solle in ähnlichem Umfang erhöht werden.