Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

Textgröße ändern:

Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

EU-Ratspräsident: Europa kann "Androhung einer Einmischung" durch USA nicht akzeptieren

EU-Ratspräsident António Costa hat sich angesichts der neuen US-Sicherheitsstrategie gegen eine Einmischung in innereuropäische Angelegenheiten verwahrt. Europa könne die "Androhung einer Einmischung in das politische Leben Europas" nicht akzeptieren, sagte Costa am Montag bei einer Veranstaltung des Jacques-Delors-Instituts in Brüssel. Die USA könnten nicht stellvertretend für die europäischen Bürger entscheiden, "welches die guten Parteien und die schlechten Parteien sind".

Grenzkonflikt: Thailand fliegt Luftangriffe auf Ziele in Kambodscha

Thailand hat nach der Gewalteskalation im Grenzgebiet zu Kambodscha erneut Luftangriffe auf Ziele im Nachbarland geflogen. Beide Seiten gaben sich am Montag gegenseitig die Schuld an den neuen Gefechten mit mindestens fünf Toten. Nach Angaben Thailands wurde durch Schüsse kambodschanischer Soldaten ein thailändischer Soldat getötet. Kambodscha erklärte, bei den thailändischen Luftangriffen seien mindestens vier Zivilisten getötet worden.

UNO verurteilt bei Appell für humanitäre Hilfe weltweite Gleichgültigkeit

Bei ihrem jährlichen Appell für humanitäre Hilfe hat die UNO eine Gleichgültigkeit gegenüber menschlichem Leid weltweit verurteilt. "Dies ist eine Zeit der Brutalität, Straflosigkeit und Gleichgültigkeit", sagte der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, am Montag. Für das Jahr 2026 benötigen die Vereinten Nationen demnach mindestens 23 Milliarden Dollar (19,7 Milliarden Euro) an Hilfsgeldern, um 87 Millionen Menschen zu helfen.

Selenskyj trifft Verbündete in London - Trump kritisiert ukrainischen Präsidenten

Nach den Verhandlungen zwischen Unterhändlern der Ukraine und der USA in Florida trifft der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag seine europäischen Verbündeten in London. In der britischen Hauptstadt will er mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer über die Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs beraten. Grundlage ist der Ukraine-Plan der USA. US-Präsident Donald Trump warf Selenskyj am Sonntag vor, die Vorschläge nicht gelesen zu haben.