Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

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Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

Trump telefoniert mit Venezuelas Übergangspräsidentin Rodríguez

Knapp zwei Wochen nach der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro haben US-Präsident Donald Trump und Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez ein längeres Telefonat geführt. Rodríguez schrieb am Mittwoch im Onlinedienst Telegram von einem "langen, produktiven und höflichen Gespräch", das von "gegenseitigem Respekt" geprägt gewesen sei. Trump hatte kurz zuvor von einem "großartigen" Telefonat mit Rodríguez gesprochen. Es handelte sich um das erste bekannte direkte Gespräch der beiden.

Konflikt mit Trump: Bundeswehr entsendet Soldaten nach Grönland

Im Konflikt mit den USA um Grönland entsendet die Bundeswehr Soldaten auf die Arktis-Insel. Bereits am Donnerstag sollen 13 deutsche Soldaten im Rahmen eines europäischen Erkundungsteams in der Hauptstadt Nuuk eintreffen, wie das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte. Ein Krisentreffen in Washington war zuvor ergebnislos zu Ende gegangen, US-Präsident Donald Trump hält nach dänischen Angaben an seinem Anspruch auf Grönland fest.

Dänischer Minister: Trump will Grönland "erobern"

Der Konflikt um Grönland bleibt auch nach einem Krisentreffen in Washington ungelöst. Der dänische Außenminister Lars Lökke Rasmussen sagte am Mittwoch nach einem Gespräch mit US-Vertretern, Präsident Donald Trump wolle Grönland weiterhin "erobern". Dänemark und die USA hätten nach wie vor "unterschiedliche Positionen" in dem Punkt.

Bundeswehr entsendet Erkundungsteam nach Grönland

Angesichts der Übernahmedrohungen der USA entsendet die Bundeswehr ein Erkundungsteam nach Grönland. Die Entsendung erfolge auf Einladung Dänemarks und habe zum Ziel, gemeinsam mit Vertretern weiterer Nato-Partner "Rahmenbedingungen für mögliche militärische Beiträge zur Unterstützung Dänemarks bei der Gewährleistung der Sicherheit in der Region zu erkunden", erklärte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwochabend. Ein Transportflugzeug werde am Donnerstagmorgen 13 Bundeswehrangehörige in die grönländische Hauptstadt Nuuk bringen.