Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

The National Times - Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus

POLITIK 09.07.2022

Japan wählt zwei Tage nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe neues Oberhaus / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des tödlichen Attentats auf Ex-Regierungschef Shinzo Abe hat am Sonntag in Japan die Wahl zum Oberhaus begonnen. Bei dem Urnengang werden 125 der 248 Sitze der Parlamentskammer neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten treten an.

Textgröße ändern:

Umfragen zufolge kann die regierende liberaldemokratische Partei LDP, der auch Abe angehörte, mit einem Wahlsieg rechnen. Zusammen mit ihren Koalitionspartner Komeito könnte sie demnach mehr als 70 Sitze gewinnen und somit ihre Mehrheit im Oberhaus ausbauen.

Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen und wenige Stunden später im Krankenhaus für tot erklärt wurde.

Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Japans Regierungschef Fumio Kishida hielt trotz des Attentats am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest.

"Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte Kishida am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen". Die Wahllokale in Japan schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), erste Prognosen sollen direkt im Anschluss veröffentlicht werden.

P.Jones--TNT

Erste Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Ins Rennen um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric gehen insgesamt acht Kandidatinnen und Kandidaten. Als Favoriten gelten der ultrarechte Pinochet-Fan José Antonio Kast, dessen Vater unter den Nazis ein Wehrmachtssoldat war, sowie die Sozialdemokratin Jeannette Jara, die zwar noch Mitglied der Kommunistischen Partei ist, aber als gemäßigt links gilt.

Steinmeier und Italiens Präsident Mattarella bei Gedenken zum Volkstrauertag

Zum Volkstrauertag wollen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella am Sonntag in Berlin (12.30 Uhr) Kränze an der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft niederlegen. Anschließend findet im Bundestag die zentrale Gedenkveranstaltung statt. Da der Volkstrauertag in diesem Jahr im Zeichen der italienisch-deutschen Freundschaft steht, hält Mattarella dort auch die Gedenkrede.

Außenminister Wadephul reist in alle Westbalkan-Staaten

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bricht am Sonntag zu einer Reise in alle sechs Staaten des westlichen Balkans auf. Erste Station der Reise ist Bosnien und Herzegowina, wo Wadephul am Sonntag Vertreter der bosnischen Präsidentschaft sowie den Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft treffen wird. Den UN-Posten hat derzeit der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) inne.

Bundesfinanzminister Klingbeil reist nach China

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) reist am Sonntag zum deutsch-chinesischen Finanzdialog in Peking. Das Treffen diene dem Austausch auf Regierungsebene über die makro-ökonomische Lage und die Zusammenarbeit in multilateralen Gremien, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag. Dem Minister sei es wichtig, insbesondere über regelbasierten Handel, Rohstoffe und die Ukraine zu beraten. Klingbeil werde von einer Delegation von Vertretern der deutschen Finanzindustrie begleitet.