Kontakte auf höchster Ebene zwischen Israel und Palästinenser

The National Times - Kontakte auf höchster Ebene zwischen Israel und Palästinenser

POLITIK 08.07.2022

Kontakte auf höchster Ebene zwischen Israel und Palästinenser / Foto: © AFP/Archiv

Die Palästinenserführung und Israel haben die Nahost-Reise von US-Präsident Joe Biden zum Anlass für Kontakte auf höchster Ebene nach jahrelanger Funkstille genommen. Wie die israelische Regierung mitteilte, telefonierte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Freitag mit dem israelischen Regierungschef Yair Lapid. Am Donnerstagabend hatte Abbas den israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz in Ramallah empfangen.

Textgröße ändern:

Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, Jake Sullivan, begrüßte den Austausch zwischen Lapid und Abbas. Es habe sich um das erste Telefonat zwischen einem israelischen Regierungschef und dem Palästinenserpräsidenten seit fünf Jahren gehandelt. US-Präsident Biden freue sich sehr darauf, die beiden Politiker kommende Woche zu treffen, fügte Sullivan im Onlinedienst Twitter hinzu. Biden will Israel und das besetzte Westjordanland vom 13. bis zum 15. Juli besuchen.

Die Nahost-Friedensverhandlungen waren 2014 an einem toten Punkt angekommen. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde weiter verschlechtert.

Lapid und Abbas sprachen am Freitag nach Angaben von Lapids Büro über "die Fortsetzung der Zusammenarbeit" und die Notwendigkeit, Ruhe "sicherzustellen". Bei einem Besuch in Paris hatte Lapid ein persönliches Treffen mit Abbas nicht ausgeschlossen, es habe aber "keine Priorität".

Das israelische Verteidigungsministerium beschrieb den Gegenbesuch von Ressortchef Gantz in Ramallah ein halbes Jahr nach einem Israel-Besuch von Abbas als "positiv. Die beiden Politiker hätten am Donnerstag "die zivile und militärische Koordinierung angesichts des bevorstehenden Besuchs von Joe Biden sowie sicherheitspolitische und zivile Herausforderungen in der Region besprochen". "Sie haben vereinbart, ihre Sicherheitskoordinierung fortzusetzen und Aktivitäten zu vermeiden, die Instabilität verursachen könnten", hieß es weiter.

P.Johnston--TNT

Nordkoreas Machthaber Kim inspiziert neuen Raketenwerfer für Atomsprengköpfe

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat einen riesigen Raketenwerfer inspiziert, der nach Berichten staatlicher Medien auch Atomsprengköpfe abfeuern kann. Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete am Donnerstag, Kim habe den neuen Mehrfachraketenwerfer für den Abschuss von 600-Millimeter-Geschossen als weltweit einzigartig bezeichnet. Er sei "geeignet für einen Spezialangriff, sprich zur Erfüllung einer strategischen Mission", sagte Kim und verwendete dabei eine gängige Umschreibung für den Einsatz von Atomwaffen.

UNO warnt vor "schrittweiser De-Facto-Annexion" des Westjordanlands durch Israel

Die Vereinten Nationen haben Israel vorgeworfen, das Westjordanland mit einer Reihe von Maßnahmen faktisch und schleichend zu annektieren. "Wir werden Zeugen der schrittweisen De-Facto-Annexion des Westjordanlands, indem einseitige Schritte Israels stetig die Landschaft verändern", sagte die UN-Spitzenvertreterin Rosemary DiCarlo am Mittwoch bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York zur Palästinenserfrage.

US-Unterwäschemagnat fühlt sich durch Epstein "hereingelegt"

In der Affäre um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat der Unternehmer Les Wexner ein persönliches Fehlverhalten bestritten. Er sei von Epstein "hereingelegt" worden, sagte der 88-jährige Gründer von L Brands, der früheren Muttergesellschaft der Unterwäschemarke Victoria's Secret, am Mittwoch in einer Videoanhörung des US-Repräsentantenhauses.

Trump kritisiert erneut Abkommen zu Chagos-Inseln - auch mit Blick auf den Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut mit scharfen Worten gegen die geplante Rückgabe der strategisch wichtigen Chagos-Inseln im Indischen Ozean von Großbritannien an Mauritius gewandt. Trump schrieb am Mittwoch auf seiner Online-Plattform Truth Social, sollten die USA bei einem Scheitern der Atomgespräche mit Teheran den Iran angreifen, würden die US-Streitkräfte womöglich den gemeinsam mit Großbritannien genutzten Militärstützpunkt auf der Chagos-Insel Diego Garcia nutzen.