Kontakte auf höchster Ebene zwischen Israel und Palästinenser

The National Times - Kontakte auf höchster Ebene zwischen Israel und Palästinenser

POLITIK 08.07.2022

Kontakte auf höchster Ebene zwischen Israel und Palästinenser / Foto: © AFP/Archiv

Die Palästinenserführung und Israel haben die Nahost-Reise von US-Präsident Joe Biden zum Anlass für Kontakte auf höchster Ebene nach jahrelanger Funkstille genommen. Wie die israelische Regierung mitteilte, telefonierte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Freitag mit dem israelischen Regierungschef Yair Lapid. Am Donnerstagabend hatte Abbas den israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz in Ramallah empfangen.

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Der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, Jake Sullivan, begrüßte den Austausch zwischen Lapid und Abbas. Es habe sich um das erste Telefonat zwischen einem israelischen Regierungschef und dem Palästinenserpräsidenten seit fünf Jahren gehandelt. US-Präsident Biden freue sich sehr darauf, die beiden Politiker kommende Woche zu treffen, fügte Sullivan im Onlinedienst Twitter hinzu. Biden will Israel und das besetzte Westjordanland vom 13. bis zum 15. Juli besuchen.

Die Nahost-Friedensverhandlungen waren 2014 an einem toten Punkt angekommen. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde weiter verschlechtert.

Lapid und Abbas sprachen am Freitag nach Angaben von Lapids Büro über "die Fortsetzung der Zusammenarbeit" und die Notwendigkeit, Ruhe "sicherzustellen". Bei einem Besuch in Paris hatte Lapid ein persönliches Treffen mit Abbas nicht ausgeschlossen, es habe aber "keine Priorität".

Das israelische Verteidigungsministerium beschrieb den Gegenbesuch von Ressortchef Gantz in Ramallah ein halbes Jahr nach einem Israel-Besuch von Abbas als "positiv. Die beiden Politiker hätten am Donnerstag "die zivile und militärische Koordinierung angesichts des bevorstehenden Besuchs von Joe Biden sowie sicherheitspolitische und zivile Herausforderungen in der Region besprochen". "Sie haben vereinbart, ihre Sicherheitskoordinierung fortzusetzen und Aktivitäten zu vermeiden, die Instabilität verursachen könnten", hieß es weiter.

P.Johnston--TNT

Staatsfernsehen: Iran feuert Warnschüsse auf vier Schiffe in Straße von Hormus ab

Die iranischen Streitkräfte haben laut einem Bericht des staatlichen Fernsehens Warnschüsse auf Schiffe abgegeben, welche die Straße von Hormus durchqueren wollten. "Vier Schiffe versuchten, die Straße von Hormus zu durchqueren und in den Persischen Golf einzufahren, ohne sich mit den Sicherheitskräften abzustimmen", hieß es am Donnerstag auf dem Telegram-Kanal des Fernsehens. Nachdem die Schiffe Warnungen ignoriert hätten, "wurden Warnschüsse auf sie abgegeben, was sie zur Umkehr zwang".

EU-Außenminister beraten in Zypern über mögliche Verhandlungen mit Russland

In der zyprischen Küstenstadt Limassol kommen am Donnerstag die Außenministerinnen und Außenminister der EU zusammen, um unter anderem über mögliche Verhandlungen mit Russland zu beraten (07.45 Uhr MESZ). Zu den Gesprächen wird auch der ukrainische Außenminister Andrij Sibyha erwartet. Für Deutschland nimmt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) an dem Treffen teil.

Ungarns Ministerpräsident Magyar zu Besuch in Brüssel

Der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar reist am Donnerstag erstmals seit seiner Vereidigung vor rund drei Wochen zu einem Besuch nach Brüssel. Am Nachmittag trifft er nach eigenen Angaben Nato-Generalsekretär Mark Rutte (Pressekonferenz gegen 14.35 Uhr MESZ), am Freitag will er dann mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammenkommen.

USA greifen erneut den Iran an - Iranische Medien melden starke Explosionen

Die USA haben erneut den Iran angegriffen und dabei nach Angaben eines Regierungsvertreters unter anderem vier iranische Drohnen abgeschossen. "Zudem griffen die US-Streitkräfte einen iranischen Stützpunkt in Bandar Abbas an, von dem gerade eine fünfte Drohne gestartet werden sollte", erklärte der US-Regierungsvertreter in Washington gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die iranischen Drohnen hätten "eine Gefahr" für die Straße von Hormus dargestellt.