The National Times - "Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung

"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung


"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung
"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung / Foto: © AFP/Archiv

Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew hat das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker belastet als bislang bekannt. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, konfrontierte Steinmeier im ersten Telefonat der beiden Präsidenten nach dem Affront Selenskyj persönlich mit dem Fall und verlangte von ihm mehrfach Aufklärung über die Hintergründe.

Textgröße ändern:

Bevor er über das künftige Verhältnis der beiden und neue Reisepläne sprechen wolle, müsse zuerst noch einmal über die Vergangenheit gesprochen werden, habe Steinmeier nach Angaben von Eingeweihten bei dem Gespräch gesagt. Die Ausladung sei ein historischer Affront gewesen, beispiellos gegenüber einem Staatsoberhaupt eines Verbündeten.

Ein solcher Bruch der diplomatischen Usancen sei inakzeptabel, soll der Bundespräsident seinem Gegenüber in dem Telefonat am 5. Mai entgegengehalten haben. Er hätte gern eine Erklärung dafür.

Als Selenskyj in dem Gespräch beteuerte, von dem Vorgang nichts gewusst zu haben, soll Steinmeier unwirsch geworden sein, berichtete der "Spiegel" weiter. Er habe den gesamten Schriftverkehr vor sich liegen, habe der Bundespräsident offenbar mit Bezug auf eine diplomatische Note aus der ukrainischen Regierung vom 12. April, dem Tag der geplatzten Reise, gesagt. "Bitte ersparen Sie sich selbst und mir, dass ich das jetzt alles vorlese", werde Steinmeier zitiert.

Nach einer weiteren Beschwichtigung Selenskyjs habe Steinmeier sogar ein drittes Mal nachgehakt, hieß es laut "Spiegel". Er habe dann eine zwar ausweichende, aber wohl gebührend geknickte Reaktion des Ukrainers bekommen. Erst daraufhin habe der Bundespräsident eingelenkt.

Das Bundespräsidialamt teilte auf Anfrage dem Magazin mit, es berichte nicht aus vertraulichen Gesprächen. Seither habe ein weiteres Telefonat von Steinmeier und Selenskyj am 30. Juni stattgefunden, in dem auch über Reisepläne des Bundespräsidenten nach Kiew gesprochen worden sein soll.

Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

Firma scheitert mit Millionenklage gegen Bund wegen geplatzten Maskendeals

Im Streit um einen geplatzten Deal über die Lieferung von mehreren Millionen medizinischen Masken während der Coronakrise ist ein Hamburger Unternehmen vor dem Landgericht Bonn mit einer Millionenklage gegen den Bund gescheitert. Das Gericht wies die Forderung über rund 287 Millionen Euro ab, weil kein wirksamer Kaufvertrag zwischen den Parteien zustande gekommen war, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte.

Lawrow kündigt Treffen mit Rubio am Donnerstag in Manila an

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat ein Treffen mit seinem US-Kollegen Marco Rubio am Donnerstag in der philippinischen Hauptstadt Manila angekündigt, bei dem es vor allem um die Kriege in der Ukraine und im Iran gehen dürfte. "Das Treffen wird auf jeden Fall nützlich sein. Es ist besser, Fragen zu stellen und Antworten zu erhalten", sagte Lawrow am Mittwoch vor Journalisten.

Anklage gegen vier Anführer von Reichsbürgergruppe "Königreich Deutschland"

Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen Reichsbürgervereinigung "Königreich Deutschland" angeklagt. Darunter ist der selbsternannte König Peter Fitzek, wie die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Es geht demnach um den Vorwurf des Betriebs verbotener Einlagen- und Versicherungsgeschäfte im Rahmen einer kriminellen Vereinigung. Dazu kommen unter anderem noch zahlreiche Fälle von Steuerhinterziehung sowie weitere Delikte wie Urkundenfälschung.

Indischer Oppositionsführer Gandhi nach Festnahme bei Protesten wieder auf freiem Fuß

Einen Tag nach seiner Festnahme bei Protesten gegen Missstände im Bildungssystem ist der indische Oppositionsführer Rahul Gandhi wieder freigekommen. Gandhi hatte sich am Dienstag an einer Protestkundgebung vor der Residenz von Premierminister Narendra Modi in der Hauptstadt Neu Delhi beteiligt und war zusammen mit anderen Menschen festgenommen worden. In Onlinemedien hatte Gandhi zudem Modis Rücktritt verlangt.

Textgröße ändern: