The National Times - "Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung

"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung


"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung
"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung / Foto: © AFP/Archiv

Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew hat das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker belastet als bislang bekannt. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, konfrontierte Steinmeier im ersten Telefonat der beiden Präsidenten nach dem Affront Selenskyj persönlich mit dem Fall und verlangte von ihm mehrfach Aufklärung über die Hintergründe.

Textgröße ändern:

Bevor er über das künftige Verhältnis der beiden und neue Reisepläne sprechen wolle, müsse zuerst noch einmal über die Vergangenheit gesprochen werden, habe Steinmeier nach Angaben von Eingeweihten bei dem Gespräch gesagt. Die Ausladung sei ein historischer Affront gewesen, beispiellos gegenüber einem Staatsoberhaupt eines Verbündeten.

Ein solcher Bruch der diplomatischen Usancen sei inakzeptabel, soll der Bundespräsident seinem Gegenüber in dem Telefonat am 5. Mai entgegengehalten haben. Er hätte gern eine Erklärung dafür.

Als Selenskyj in dem Gespräch beteuerte, von dem Vorgang nichts gewusst zu haben, soll Steinmeier unwirsch geworden sein, berichtete der "Spiegel" weiter. Er habe den gesamten Schriftverkehr vor sich liegen, habe der Bundespräsident offenbar mit Bezug auf eine diplomatische Note aus der ukrainischen Regierung vom 12. April, dem Tag der geplatzten Reise, gesagt. "Bitte ersparen Sie sich selbst und mir, dass ich das jetzt alles vorlese", werde Steinmeier zitiert.

Nach einer weiteren Beschwichtigung Selenskyjs habe Steinmeier sogar ein drittes Mal nachgehakt, hieß es laut "Spiegel". Er habe dann eine zwar ausweichende, aber wohl gebührend geknickte Reaktion des Ukrainers bekommen. Erst daraufhin habe der Bundespräsident eingelenkt.

Das Bundespräsidialamt teilte auf Anfrage dem Magazin mit, es berichte nicht aus vertraulichen Gesprächen. Seither habe ein weiteres Telefonat von Steinmeier und Selenskyj am 30. Juni stattgefunden, in dem auch über Reisepläne des Bundespräsidenten nach Kiew gesprochen worden sein soll.

Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

Mehr als 90 Verletzte bei Raketenangriffen nahe israelischer Atomanlage

Bei Raketenangriffen aus dem Iran sind in der Nähe der Atomanlage Dimona im Süden Israels am Samstag mehr als 90 Menschen verletzt worden. Die israelische Armee teilte mit, in der Stadt Dimona habe es einen "direkten Raketeneinschlag in ein Gebäude" gegeben. Der Rettungsdienst versorgte nach eigenen Angaben 33 Verletzte in Dimona und 59 Verletzte in der nahegelegenen Stadt Arad. Der Iran hatte Israel nach eigenen Angaben als Vergeltung für einen Angriff auf die Atomanlage Natans angegriffen.

Zehntausende demonstrieren in Tschechien gegen Regierungschef Babis

In Tschechien sind am Samstag zehntausende Menschen gegen die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Initiative Millionen Momente für Demokratie, die zu der Protestkundgebung aufgerufen hatte, nahmen mehr als 200.000 Menschen an der Demonstration auf einem Platz in der Hauptstadt Prag teil. Im Februar hatten schon einmal zehntausende Menschen gegen Babis und für den tschechischen Präsidenten Petr Pavel demonstriert.

Haushaltsstreit: Trump droht mit Einsatz von ICE-Mitarbeitern an Flughäfen

Im Streit um die Bezahlung des Sicherheitspersonals an Flughäfen hat US-Präsident Donald Trump mit dem Einsatz von Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde ICE gedroht. Sollten die oppositionellen Demokraten nicht umgehend eine Vereinbarung im Haushaltsstreit unterzeichnen, werde er die "brillanten und patriotischen ICE-Mitarbeiter an die Flughäfen versetzen", schrieb Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dort würden sie "für Sicherheit sorgen, wie man es noch nie zuvor gesehen hat".

USA: Angriffe haben Irans Einsatzfähigkeiten in Straße von Hormus "eingeschränkt"

Die USA haben nach eigenen Angaben die iranischen Fähigkeiten für bewaffnete Einsätze in der Straße von Hormus geschwächt. Bei einem Angriff mit bunkerbrechenden Bomben sei in dieser Woche ein unterirdisches Waffenlager an der iranischen Küste zerstört worden, teilte das US-Militär am Samstag mit. Die USA und Israel griffen iranischen Staatsmedien zufolge außerdem die wichtige Atomanlage Natans im Zentrum des Iran an.

Textgröße ändern: