The National Times - "Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung

"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung


"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung
"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung / Foto: © AFP/Archiv

Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew hat das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker belastet als bislang bekannt. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, konfrontierte Steinmeier im ersten Telefonat der beiden Präsidenten nach dem Affront Selenskyj persönlich mit dem Fall und verlangte von ihm mehrfach Aufklärung über die Hintergründe.

Textgröße ändern:

Bevor er über das künftige Verhältnis der beiden und neue Reisepläne sprechen wolle, müsse zuerst noch einmal über die Vergangenheit gesprochen werden, habe Steinmeier nach Angaben von Eingeweihten bei dem Gespräch gesagt. Die Ausladung sei ein historischer Affront gewesen, beispiellos gegenüber einem Staatsoberhaupt eines Verbündeten.

Ein solcher Bruch der diplomatischen Usancen sei inakzeptabel, soll der Bundespräsident seinem Gegenüber in dem Telefonat am 5. Mai entgegengehalten haben. Er hätte gern eine Erklärung dafür.

Als Selenskyj in dem Gespräch beteuerte, von dem Vorgang nichts gewusst zu haben, soll Steinmeier unwirsch geworden sein, berichtete der "Spiegel" weiter. Er habe den gesamten Schriftverkehr vor sich liegen, habe der Bundespräsident offenbar mit Bezug auf eine diplomatische Note aus der ukrainischen Regierung vom 12. April, dem Tag der geplatzten Reise, gesagt. "Bitte ersparen Sie sich selbst und mir, dass ich das jetzt alles vorlese", werde Steinmeier zitiert.

Nach einer weiteren Beschwichtigung Selenskyjs habe Steinmeier sogar ein drittes Mal nachgehakt, hieß es laut "Spiegel". Er habe dann eine zwar ausweichende, aber wohl gebührend geknickte Reaktion des Ukrainers bekommen. Erst daraufhin habe der Bundespräsident eingelenkt.

Das Bundespräsidialamt teilte auf Anfrage dem Magazin mit, es berichte nicht aus vertraulichen Gesprächen. Seither habe ein weiteres Telefonat von Steinmeier und Selenskyj am 30. Juni stattgefunden, in dem auch über Reisepläne des Bundespräsidenten nach Kiew gesprochen worden sein soll.

Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

Warken will Lösung bei Jahresrezepten für chronisch Kranke

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt auf eine rasche Verständigung auf die Einführung von Jahresrezepten für chronisch Kranke. "Angesichts begrenzter Versorgungskapazitäten macht es Sinn, entbehrliche Arztkontakte und Wartezeiten zu reduzieren und die bisherige Quartalslogik für Chroniker zu überwinden", sagte Warken der "Bild am Sonntag". Dies werde auch nicht zu Mehrkosten für die Krankenkassen führen.

Sozialstaatsdebatte: CDU-Arbeitnehmerflügel fordert mehr Führung von Merz

Vor dem CDU-Bundesparteitag hat der Chef des Arbeitnehmerflügels das Erscheinungsbild der Christdemokraten in der Sozialstaatsdebatte kritisiert - und mehr Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gefordert. "Es gibt aktuell viele einzelne Kommissionen, es gibt viele Einzelvorschläge, die wild in die Arena geworfen werden", sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, der Nachrichtenagentur AFP. "Aber aktuell gibt es nirgendwo eine ordnende Hand, die diese Dinge am Ende auch zusammenführt."

Kallas und Lagarde: 62. Münchner Sicherheitskonferenz endet

In München geht am Sonntag die 62. Sicherheitskonferenz zu Ende. Am dritten und letzten Tag des internationalen Treffens zur Außen- und Sicherheitspolitik stehen unter anderem Auftritte der EU-Außenbeauftragen Kaja Kallas und der Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde auf dem Programm. Der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger hält zum Abschluss der Konferenz eine Ansprache (13.00 Uhr).

Chinas Außenminister zu Merz: Beziehungen zwischen Peking und Berlin auf "neue Ebene" heben

Chinas Außenminister Wang Yi hat bei einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz für einen Ausbau der bilateralen Beziehungen geworben. China wolle die "umfassende strategische Partnerschaft" zwischen beiden Ländern auf eine "neue Ebene" heben, sagte Wang nach Angaben seines Ministeriums bei dem Treffen mit Merz am Samstag.

Textgröße ändern: