The National Times - Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten

Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten


Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten
Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten / Foto: © AFP

Nach der umstrittenen Abtreibungs-Entscheidung des Obersten Gerichts in den USA sind Schwangerschaftsabbrüche nun auch in Mississippi - und damit in insgesamt sieben Bundesstaaten - verboten. Um dagegen zu protestieren oder um den "historischen Tag" zu feiern, versammelten sich Unterstützer und Gegner von Abtreibungen am Donnerstag vor der berühmten "Rosa Haus"-Frauenklinik in Jackson. Diese stand im Zentrum des Rechtsstreits, der letztlich zur Aufhebung des landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsabbrüche führte.

Textgröße ändern:

Die Jackson Women's Health Organization ist wegen der Farbe des Gebäudes im ganzen Land auch als Pink House - Rosa Haus - bekannt. Sie war die einzige Einrichtung, die im konservativen Mississippi Abtreibungen anbot. Während vor dem Gebäude Gegner und Unterstützer von Schwangerschaftsabbrüchen demonstrierten, wurden in ihr am Donnerstag nur noch Nachsorge-Termine vorgenommen. Die letzten Eingriffe waren am Mittwoch vorgenommen worden - ab Donnerstag waren sie in ganz Mississippi nicht mehr erlaubt.

Die Klinik stand im Zentrum des Rechtsstreits, der letztlich zur Aufhebung des landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsabbrüche führte. Die Jackson Women's Health Organization hatte gegen ein Gesetz in Mississippi geklagt, das Abtreibungen ab der 15. Schwangerschaftswoche verbietet und damit gegen das Grundsatzurteil "Roe v. Wade" aus dem Jahr 1973 verstieß. Dieses hatte ein Grundrecht auf Abtreibungen bis etwa zur 24. Schwangerschaftswoche verankert.

Der Oberste Gerichtshof der USA mit seiner konservativen Mehrheit erklärte am 24. Juni aber das Gesetz in Mississippi für verfassungskonform - und hob gleichzeitig "Roe v. Wade" auf. Die Entscheidung des Supreme Court gilt als historische Zäsur und sorgte für ein politisches Erdbeben. Weil es kein Bundesgesetz zu Abtreibungen gibt, können Bundesstaaten jetzt Schwangerschaftsabbrüche weitgehend oder komplett verbieten.

In Mississippi trat am Donnerstag nun ein Gesetz in Kraft, das noch strenger ist als das Gesetz mit der 15-Wochen-Frist. Es verbietet bis auf wenige Ausnahmen alle Abtreibungen und sieht bei Verstößen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren vor. Die Abtreibungsklinik in Jackson hatte noch versucht, dieses Gesetz durch ein Gericht blockieren zu lassen, war damit aber am Dienstag gescheitert und schließt nun.

G.Morris--TNT

Empfohlen

Straße von Hormus: Minensucher wird schon vor Einsatz-Beschluss ins Mittelmeer verlegt

Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus nach einem Ende des Iran-Kriegs soll ein Minensucher in Kürze ins Mittelmeer verlegt werden. Das Minenjagdboot "Fulda" der Deutschen Marine werde "in den kommenden Tagen" dort stationiert werden, teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministerium am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Derzeit befinde sich das Schiff noch im Kieler Hafen.

Erstmals seit Gaza-Krieg Kommunalwahlen in Palästinensischen Gebieten

Im Westjordanland und einem zentralen Teil des Gazastreifens haben am Samstag zum ersten Mal seit dem Gaza-Krieg Kommunalwahlen stattgefunden. Die Wahllokale in den Palästinensergebieten öffneten um 7.00 Uhr morgens (Ortszeit; 6.00 Uhr MESZ). Im von Israel besetzten Westjordanland waren fast 1,5 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen, in der Stadt Deir el-Balah im Gazastreifen 70.000 Menschen, wie die zentrale Wahlkommission in Ramallah mitteilte.

"Spiegel": Auch Bundesministerinnen Prien und Hubertz von Signal-Hacks betroffen

Von der Welle von Angriffen auf Nutzer des Messengerdienstes Signal sind nach Informationen des "Spiegel" auch Mitglieder der Bundesregierung betroffen. Es handele sich um Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD), berichtete das Magazin am Samstag, ohne nähere Angaben zu seinen Quellen zu machen. "Die Signal-Konten der beiden Politikerinnen sollen kompromittiert worden sein", hieß es weiter. Damit nehme das Ausmaß der Angriffswelle eine neue Dimension an.

Irans Außenminister und US-Gesandte in Pakistan: Verhandlungen über Kriegsende aber ungewiss

In der Hoffnung auf ein Ende des Iran-Kriegs und der damit einhergehenden Energiekrise richten sich die Blicke am Samstag erneut auf Pakistans Hauptstadt Islamabad. Nach der Ankunft des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi am Freitagabend wollen am Samstag die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zu neuen Verhandlungen über ein mögliches Ende des Iran-Kriegs dorthin fliegen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte derweil die Verlegung von Marine-Einheiten für einen möglichen Sicherungseinsatz in der Straße von Hormus an.

Textgröße ändern: