The National Times - Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten

Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten


Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten
Abtreibungen nun auch in Mississippi verboten / Foto: © AFP

Nach der umstrittenen Abtreibungs-Entscheidung des Obersten Gerichts in den USA sind Schwangerschaftsabbrüche nun auch in Mississippi - und damit in insgesamt sieben Bundesstaaten - verboten. Um dagegen zu protestieren oder um den "historischen Tag" zu feiern, versammelten sich Unterstützer und Gegner von Abtreibungen am Donnerstag vor der berühmten "Rosa Haus"-Frauenklinik in Jackson. Diese stand im Zentrum des Rechtsstreits, der letztlich zur Aufhebung des landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsabbrüche führte.

Textgröße ändern:

Die Jackson Women's Health Organization ist wegen der Farbe des Gebäudes im ganzen Land auch als Pink House - Rosa Haus - bekannt. Sie war die einzige Einrichtung, die im konservativen Mississippi Abtreibungen anbot. Während vor dem Gebäude Gegner und Unterstützer von Schwangerschaftsabbrüchen demonstrierten, wurden in ihr am Donnerstag nur noch Nachsorge-Termine vorgenommen. Die letzten Eingriffe waren am Mittwoch vorgenommen worden - ab Donnerstag waren sie in ganz Mississippi nicht mehr erlaubt.

Die Klinik stand im Zentrum des Rechtsstreits, der letztlich zur Aufhebung des landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsabbrüche führte. Die Jackson Women's Health Organization hatte gegen ein Gesetz in Mississippi geklagt, das Abtreibungen ab der 15. Schwangerschaftswoche verbietet und damit gegen das Grundsatzurteil "Roe v. Wade" aus dem Jahr 1973 verstieß. Dieses hatte ein Grundrecht auf Abtreibungen bis etwa zur 24. Schwangerschaftswoche verankert.

Der Oberste Gerichtshof der USA mit seiner konservativen Mehrheit erklärte am 24. Juni aber das Gesetz in Mississippi für verfassungskonform - und hob gleichzeitig "Roe v. Wade" auf. Die Entscheidung des Supreme Court gilt als historische Zäsur und sorgte für ein politisches Erdbeben. Weil es kein Bundesgesetz zu Abtreibungen gibt, können Bundesstaaten jetzt Schwangerschaftsabbrüche weitgehend oder komplett verbieten.

In Mississippi trat am Donnerstag nun ein Gesetz in Kraft, das noch strenger ist als das Gesetz mit der 15-Wochen-Frist. Es verbietet bis auf wenige Ausnahmen alle Abtreibungen und sieht bei Verstößen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren vor. Die Abtreibungsklinik in Jackson hatte noch versucht, dieses Gesetz durch ein Gericht blockieren zu lassen, war damit aber am Dienstag gescheitert und schließt nun.

G.Morris--TNT

Empfohlen

Verbrenner: Merz wirbt in Brüssel für mehr Flexibilität für Autohersteller

Die Bundesregierung macht sich bei der EU für deutliche Aufweichungen der Abgasvorgaben für Autohersteller ab 2035 stark. Union und SPD einigten sich nach langem Streit im Koalitionsausschuss auf eine gemeinsame Position zum sogenannten Verbrenner-Aus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schickte anschließend einen Brief nach Brüssel, in dem er für weitreichende Veränderungen der derzeitigen EU-Regeln warb. Die Autoindustrie begrüßte dies, Umweltschützer äußerten scharfe Kritik.

Historischer Besuch: Steinmeier gedenkt in Guernica der Opfer von NS-Luftangriff

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die 1937 bei einem Bombenangriff der NS-Luftwaffe zerstörte baskische Stadt Guernica besucht. Steinmeier nahm am Freitag bei dem historischen Besuch gemeinsam mit dem spanischen König Felipe VI. auf dem Friedhof von Guernica an einer Kranzniederlegung teil und gedachte der hunderten Todesopfer der nationalsozialistischen Bombardierung.

Merz dringt weiter auf Verwendung russischer Vermögen für die Ukraine

Im Bemühen um eine stärkere Unterstützung der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs dringt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weiter auf die Verwendung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte. "Wir wollen hier vorankommen als Zeichen der Stärke und als Hebel, um Moskau nun wirklich an den Verhandlungstisch zu bringen", sagte Merz am Freitag nach einem Treffen mit dem slowenischen Regierungschef Robert Golob in Berlin.

Rumäniens Verteidigungsminister tritt nach "Fehler" im Lebenslauf zurück

Wegen Unstimmigkeiten in seinem Lebenslauf ist der rumänische Verteidigungsminister Ionut Mosteanu am Freitag zurückgetreten. Er habe einen "Fehler" bei den Angaben zu seiner Hochschulbildung gemacht und trete darum als Verteidigungsminister zurück, erklärte Mosteanu im Onlinedienst Facebook.

Textgröße ändern: