The National Times - Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt

Wetter - Sydney 18°C

Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt

POLITIK 07.07.2022

Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Die Publizistin Ferda Ataman ist zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt worden. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag 376 von 668 gültigen Stimmen. Es gab 278 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Damit wurde das notwendige Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht.

Textgröße ändern:

Ataman war von der Bundesregierung für das Amt nominiert worden. Gegen sie gab es in den Reihen der Ampel-Koalition allerdings auch Vorbehalte, vor allem in den Reihen der FDP. Sie erhielt demgemäß auch nicht alle Stimmen aus den Reihen der Koalition. Das Amt der Antidiskriminierungsbeauftragten war längere Zeit unbesetzt geblieben.

Die 1979 in Stuttgart geborene Ataman ist Politologin, Publizistin und Expertin für Diversität. Sie war unter anderem im Integrationsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen tätig und als Referatsleiterin der Antidiskriminierungsstelle. Außerdem baute sie den Mediendienst Integration auf, eine Plattform für Journalisten. Die Eltern der 43-Jährigen stammen aus der Türkei.

F.Hammond--TNT

Zusammenstöße zwischen indigenen Demonstranten und Sicherheitskräften bei Klimakonferenz

Bei der UN-Klimakonferenz COP30 in Brasilien sind Dutzende indigene Demonstranten mit Sicherheitskräften aneinandergeraten. Die Demonstranten protestierten und tanzten vor dem Eingangsbereich der Klimakonferenz, ehe sie in den Veranstaltungsort eindrangen, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag (Ortszeit) beobachteten. Anschließend drangen Sicherheitskräfte sie zurück. Die Sicherheitskräfte verbarrikadierten die Eingänge mit Tischen und Stühlen. Ein AFP-Journalist sah, wie ein Polizist in einem Rollstuhl weggebracht wurde.

Bundesinnenminister Dobrindt will offensiveren Umgang mit Cyberangriffen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich im Umgang mit den zunehmenden hybriden Angriffen auf deutsche Unternehmen und die Infrastruktur des Landes für einen offensiveren Kurs ausgesprochen. "Im Moment leiten wir Cyberangriffe nur um und wehren diese damit ab. Das reicht aus meiner Sicht nicht mehr aus", sagte Dobrindt der "Welt" laut Vorabmeldung vom Montag.

Berlin: Deutschland und Kalifornien vertiefen Zusammenarbeit beim Klimaschutz

Deutschland und Kalifornien haben nach Angaben des Bundesumweltministeriums die Zusammenarbeit beim Klimaschutz und bei erneuerbaren Energien vertieft. Bei einem Treffen zwischen Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom und Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) am Rande der UN-Klimakonferenz COP30 in Brasilien sei ein "Joint Statement on Climate and Energy Cooperation" zwischen Baden-Württemberg und Kalifornien unterzeichnet worden, erklärte das Ministerium am Dienstag. Die Vereinbarung sei ein klares Signal, dass große Teile der USA trotz der Entscheidung der US-Regierung, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen, "weiterhin fest zum internationalen Klimaschutz" stünden.

Behörde: Unerwartet hohe Wahlbeteiligung bei Parlamentswahl im Irak

Bei der Parlamentswahl im Irak haben den Behörden zufolge unerwartet viele Menschen ihre Stimme abgegeben - trotz des Boykottaufrufs des einflussreichen Schiitenführers Moktada Sadr. Die nationale Wahlbehörde meldete am Dienstag eine Wahlbeteiligung von mehr als 55 Prozent - ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Rekordtief von 41 Prozent bei der letzten Wahl vor vier Jahren.

Textgröße ändern: