Wehrbeauftragte fordert realistischere Ziele für Bundeswehr-Einsätze

The National Times - Wehrbeauftragte fordert realistischere Ziele für Bundeswehr-Einsätze

POLITIK 07.07.2022

Wehrbeauftragte fordert realistischere Ziele für Bundeswehr-Einsätze / Foto: © POOL/AFP

Vor der geplanten Einsetzung des Afghanistan-Untersuchungsausschusses im Bundestag hat die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) gefordert, für künftige Einsätze der Bundeswehr realistischere Ziele zu setzen. Es müssten aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Konsequenzen gezogen werden, sagte Högl den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Die Aufarbeitung des letzten Jahres in Afghanistan sei ein "wichtiger Baustein" der Einsatz-Bilanz der Bundeswehr.

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Es müsse unter anderem untersucht werden, "was man hätte tun können, um die afghanischen Ortskräfte besser zu schützen und frühzeitiger außer Landes zu bringen", sagte Högl. Auch wenn die Bündnis- und Landesverteidigung gerade stärker im Fokus sei, werde die Bundeswehr auch als Armee im Auslandseinsatz weiter gefragt sein. "Deshalb müssen wir aus Fehlern der Vergangenheit für die Zukunft die richtigen Konsequenzen ziehen und die Ziele solcher Einsätze realistischer setzen."

Högl begrüßte, dass der Bundestag in der Nacht zum Freitag mit den Stimmen der Ampel-Parteien und der Union einen Untersuchungsausschusses einsetzen will. Er soll sich vor allem mit den Umständen befassen, die im August 2021 eine militärische Evakuierungsmission der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte aus Afghanistan notwendig machten.

Die Wehrbeauftragte des Bundestags warb aber auch dafür, den gesamten Bundeswehr-Einsatz seit 2001 in den Blick zu nehmen und daraus wichtige Lehren und Handlungsempfehlungen für künftige Einsätze zu ziehen. Aus ihrer Sicht sei deshalb die geplante Enquete-Kommission des Parlaments zum Afghanistan-Einsatz wichtiger für die Rolle der Bundeswehr. Sie soll am Freitagnachmittag durch den Bundestag eingesetzt werden.

T.Cunningham--TNT

Gefechte in Mali: Auswärtiges Amt ruft deutsche Staatsbürger zu äußerster Vorsicht auf

Angesichts der heftigen Gefechte zwischen der Armee und bewaffneten Angreifern in Mali hat das Auswärtige Amt in Berlin deutsche Staatsbürger in dem westafrikanischen Krisenstaat zu äußerster Vorsicht aufgerufen. "Deutschen Staatsangehörigen wird empfohlen, an einem sicheren Ort zu bleiben und Mali auf dem Luftweg zu verlassen, wenn die Sicherheitslage dies zulässt und der Flugbetrieb wieder aufgenommen wurde", hieß es in der Nacht zu Sonntag in den aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen.

Nach befremdlicher Rede: AfD NRW schließt umstrittenes Mitglied Eichwald aus

Das umstrittene AfD-Mitglied Alexander Eichwald ist aus seiner Partei ausgeschlossen worden. Wie die Pressestelle der Alternative für Deutschland in Nordrhein-Westfalen am Abend auf Anfrage mitteilte, fällte das Landesschiedsgericht der Partei am Samstag diese Entscheidung. Das Gremium bestätigte damit einen entsprechenden Beschluss des AfD-Landesvorstands. Eichwald stehe "der Weg zum Bundesschiedsgericht der AfD und anschließend der Weg zu einem ordentlichen Gericht offen", hieß es in der Mitteilung.

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Orban verkündet Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat

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