Wehrbeauftragte fordert realistischere Ziele für Bundeswehr-Einsätze

The National Times - Wehrbeauftragte fordert realistischere Ziele für Bundeswehr-Einsätze

POLITIK 07.07.2022

Wehrbeauftragte fordert realistischere Ziele für Bundeswehr-Einsätze / Foto: © POOL/AFP

Vor der geplanten Einsetzung des Afghanistan-Untersuchungsausschusses im Bundestag hat die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) gefordert, für künftige Einsätze der Bundeswehr realistischere Ziele zu setzen. Es müssten aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Konsequenzen gezogen werden, sagte Högl den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Die Aufarbeitung des letzten Jahres in Afghanistan sei ein "wichtiger Baustein" der Einsatz-Bilanz der Bundeswehr.

Textgröße ändern:

Es müsse unter anderem untersucht werden, "was man hätte tun können, um die afghanischen Ortskräfte besser zu schützen und frühzeitiger außer Landes zu bringen", sagte Högl. Auch wenn die Bündnis- und Landesverteidigung gerade stärker im Fokus sei, werde die Bundeswehr auch als Armee im Auslandseinsatz weiter gefragt sein. "Deshalb müssen wir aus Fehlern der Vergangenheit für die Zukunft die richtigen Konsequenzen ziehen und die Ziele solcher Einsätze realistischer setzen."

Högl begrüßte, dass der Bundestag in der Nacht zum Freitag mit den Stimmen der Ampel-Parteien und der Union einen Untersuchungsausschusses einsetzen will. Er soll sich vor allem mit den Umständen befassen, die im August 2021 eine militärische Evakuierungsmission der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte aus Afghanistan notwendig machten.

Die Wehrbeauftragte des Bundestags warb aber auch dafür, den gesamten Bundeswehr-Einsatz seit 2001 in den Blick zu nehmen und daraus wichtige Lehren und Handlungsempfehlungen für künftige Einsätze zu ziehen. Aus ihrer Sicht sei deshalb die geplante Enquete-Kommission des Parlaments zum Afghanistan-Einsatz wichtiger für die Rolle der Bundeswehr. Sie soll am Freitagnachmittag durch den Bundestag eingesetzt werden.

T.Cunningham--TNT

Höhere Ausgaben und mehr Schulden: Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2027

Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr beschlossen. Dies teilte die Bundesregierung am Montag in Berlin mit. Das von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegte Budget sieht höhere Schulden und Ausgaben vor als zunächst geplant. Begründet wird dies insbesondere mit den Auswirkungen des Iran-Kriegs, den gestiegenen Energiepreisen und der schwachen Konjunkturlage.

China sorgt mit Raketentest für Proteste - gemeinsames Marinemanöver mit Russland

Das chinesische Militär hat am Montag einen Raketentest im Pazifikraum ausgeführt und damit für heftige Proteste unter anderem in Australien und Neuseeland gesorgt. Das Geschoss stürzte nach Angaben aus Peking planmäßig in den Pazifik. Ob es sich dabei um eine atomwaffenfähige Interkontinentalrakete handelte, war zunächst unklar. Zudem startete China eine gemeinsame Militärübung mit Russland.

Riesige Menschenmassen geleiten Chameneis Leichnam bei Trauerzug durch Teheran

Begleitet von einer unüberschaubaren Menschenmenge ist der Leichnam von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Chamenei am Montag in einem Trauerzug durch die Straßen der Hauptstadt Teheran gefahren worden. Sein Sarg und die seiner getöteten Angehörigen standen auf der offenen Ladefläche eines Lastwagens, auf Chameneis Sarg lag der schwarze Turban, der ihn als Nachfahre des Propheten Mohammed ausgewiesen hatte. Die Menschen entlang der Straße skandierten Parolen gegen die USA und Israel, die Chamenei Ende Februar am ersten Tag des Iran-Krieges getötet hatten.

Aufhebung von Sperre für US-Stürmer nach Telefonat von Trump mit Infantino löst Skandal aus

"Skandalöser Verstoß gegen die Regeln", "fatales Signal", "verrückt": Die Aufhebung der Roten Karte für den US-Stürmer Folarin Balogun nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit dem Präsidenten des Fußball-Weltverbands Fifa, Gianni Infantino, hat am Montag international für Empörung gesorgt. DFB-Präsident Bernd Neuendorf forderte eine Erklärung von der Fifa: "Der Eindruck, dass es hier eine aktive Einflussnahme der Politik auf den Sport gegeben hat, muss zügig und schlüssig ausgeräumt werden", sagte er dem SID.