The National Times - Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

Wetter - Sydney 25°C

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

POLITIK 07.07.2022

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend / Foto: © AFP/Archiv

Für Bundeswehrsoldaten bleibt die Corona-Impfung verpflichtend. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Klagen zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen ab. Die Kläger sahen durch die Regelung unter anderem ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt und forderten, die Impfung von der Liste zu streichen, hatten damit aber nun keinen Erfolg. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 u.a.)

Textgröße ändern:

Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen. Grundlage ist das Soldatengesetz, das auch eine Impfpflicht für Tetanus, Hepatitis und andere Krankheiten vorsieht.

Aus Sicht der Kläger ist die Corona-Impfung nur unzureichend erforscht, zudem verhindere sie eine Infektion oder Erkrankung nicht. Das Gericht erklärte nun, das Bundesverteidigungsministerium vor einer neuen Anordnung einer Auffrischungsimpfung mögliche neue Erkenntnisse zur Impfung prüfen und abwägen solle.

Bereits zum Verhandlungsauftakt im Mai hatte der Vorsitzende Richter Richard Häußler deutlich gemacht, dass eine Entscheidung in dem vorliegenden Fall nur die beiden klagenden Offiziere betreffe. Vor dem Bundesverwaltungsgericht sind demnach weitere Verfahren von Soldaten unterschiedlicher Einheiten zum Thema anhängig.

V.Bennett--TNT

SPD-Vorsitzende Bas: Debatte über neue Köpfe an der Parteispitze hat keinen Sinn

Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas erneut einen Rücktritt des Parteivorstands abgelehnt. Die Frage nach neuen Köpfen an der Parteispitze sei in einer Vorstandssitzung am Tag nach der Wahl "offensiv angesprochen" worden, sagte Bas am Montagabend den ARD-"Tagesthemen". Die Parteiführung sei jedoch "einhellig der Meinung" gewesen, dass es "keinen Sinn macht", diese lange Debatte jetzt zu führen.

Israelische Armee greift Ziele im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut an

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben erneut Ziele in südlichen Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. Die Angriffe visierten Infrastruktur der pro-iranischen Hisbollah-Miliz an, erklärte die israelische Armee in der Nacht zum Dienstag. Zuvor hatte die Armee die Bewohner südlicher Vororte von Beirut zur Evakuierung aufgerufen.

Netanjahu kündigt nach Telefonat mit Trump Fortsetzung der Angriffe im Iran an

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Fortsetzung der Angriffe auf Ziele im Iran und im Libanon angekündigt. Er habe am Montag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert, sagte Netanjahu in einer Videobotschaft. Trump sei der Ansicht, dass es eine Chance gebe, die "enormen Erfolge" der israelischen und US-Armee zu nutzen, "um die Kriegsziele in einem Abkommen zu verwirklichen". Ein solches Abkommen werde "unsere vitalen Interessen sichern".

Militärmaschine mit 125 Insassen in Kolumbien abgestürzt

Nach dem Absturz eines Militärflugzeugs im Kolumbien werden dutzende Tote befürchtet. An Bord der Transportmaschine befanden sich 125 Menschen, wie die Armee am Montag mitteilte. Nach Angaben von Präsident Gustavo Petro wurde bislang eine Leiche geborgen, 77 Überlebende seien in Krankenhäuser gebracht worden. Das Schicksal der übrigen Insassen sei noch unklar.

Textgröße ändern: