The National Times - Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

Wetter - Sydney 17°C

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

POLITIK 07.07.2022

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend / Foto: © AFP/Archiv

Für Bundeswehrsoldaten bleibt die Corona-Impfung verpflichtend. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Klagen zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen ab. Die Kläger sahen durch die Regelung unter anderem ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt und forderten, die Impfung von der Liste zu streichen, hatten damit aber nun keinen Erfolg. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 u.a.)

Textgröße ändern:

Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen. Grundlage ist das Soldatengesetz, das auch eine Impfpflicht für Tetanus, Hepatitis und andere Krankheiten vorsieht.

Aus Sicht der Kläger ist die Corona-Impfung nur unzureichend erforscht, zudem verhindere sie eine Infektion oder Erkrankung nicht. Das Gericht erklärte nun, das Bundesverteidigungsministerium vor einer neuen Anordnung einer Auffrischungsimpfung mögliche neue Erkenntnisse zur Impfung prüfen und abwägen solle.

Bereits zum Verhandlungsauftakt im Mai hatte der Vorsitzende Richter Richard Häußler deutlich gemacht, dass eine Entscheidung in dem vorliegenden Fall nur die beiden klagenden Offiziere betreffe. Vor dem Bundesverwaltungsgericht sind demnach weitere Verfahren von Soldaten unterschiedlicher Einheiten zum Thema anhängig.

V.Bennett--TNT

Mehr Rechtsextremisten in Niedersachsen - Szene setzt auf Kampfsport als Lockmittel

Rechtsextremisten setzen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes in Niedersachsen verstärkt auf Kampfsportangebote als niedrigschwelliges Lockmittel für neue Anhänger. "Kampfsport und der dazugehörige Lifestyle" hätten sich innerhalb der Szene "zu einem identitätsstiftenden Faktor" entwickelt, teilte das Landesinnenministerium in Hannover am Donnerstag zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2025 mit. Es handle sich dabei um Versuche zur "Belebung der rechtsextremistischen Szene".

Fußball-Fest mit Kontroversen: Mega-Event Weltmeisterschaft startet in Mexiko

In Mexiko-Stadt beginnt am Donnerstagabend das bislang größte Sportereignis der Welt: Nach einer Eröffnungsshow mit Stars wie Shakira wird im Aztekenstadion das erste Spiel der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer angepfiffen, die dieses Jahr von Mexiko, den USA und Kanada ausgerichtet wird. Überschattet wird das Turnier unter anderem von Debatten über horrende Ticket-Preise, restriktive Einreiseregeln der USA sowie Gewalt und Proteste in Mexiko.

Reformtreffen mit Merz: Sozialpartner ziehen positive Bilanz und wollen weiter reden

Trotz noch weit auseinanderliegender Positionen haben Vertreter von Wirtschaft und Gewerkschaften eine positive Bilanz ihres Reformtreffens mit den Spitzen der schwarz-roten Koalition im Kanzleramt gezogen. Gelobt wurde am Donnerstag die konstruktive Gesprächsatmosphäre und das ernsthafte Bemühen, die Probleme anzugehen. Alle Seiten zeigten sich für weitere Gespräche bereit. Die Wirtschaftsverbände forderten aber auch rasche politische Entscheidungen.

Teheran nennt Feuerpause nach jüngsten US-Angriffen "praktisch bedeutungslos"

Nach den jüngsten US-Angriffen auf Ziele im Iran hat Teheran den Fortbestand der geltenden Waffenruhe angezweifelt. Die im April vereinbarte Feuerpause sei "praktisch bedeutungslos", erklärte Irans Außenministerium am Donnerstag. Irans Verbündete China und Russland forderten nach den neuen Kämpfen eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte derweil Deutschlands Bereitschaft, nach einem Ende des Konflikts in der Golfregion Verantwortung vor Ort zu übernehmen.

Textgröße ändern: