The National Times - Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

Wetter - Sydney 13°C

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

POLITIK 07.07.2022

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend / Foto: © AFP/Archiv

Für Bundeswehrsoldaten bleibt die Corona-Impfung verpflichtend. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Klagen zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen ab. Die Kläger sahen durch die Regelung unter anderem ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt und forderten, die Impfung von der Liste zu streichen, hatten damit aber nun keinen Erfolg. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 u.a.)

Textgröße ändern:

Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen. Grundlage ist das Soldatengesetz, das auch eine Impfpflicht für Tetanus, Hepatitis und andere Krankheiten vorsieht.

Aus Sicht der Kläger ist die Corona-Impfung nur unzureichend erforscht, zudem verhindere sie eine Infektion oder Erkrankung nicht. Das Gericht erklärte nun, das Bundesverteidigungsministerium vor einer neuen Anordnung einer Auffrischungsimpfung mögliche neue Erkenntnisse zur Impfung prüfen und abwägen solle.

Bereits zum Verhandlungsauftakt im Mai hatte der Vorsitzende Richter Richard Häußler deutlich gemacht, dass eine Entscheidung in dem vorliegenden Fall nur die beiden klagenden Offiziere betreffe. Vor dem Bundesverwaltungsgericht sind demnach weitere Verfahren von Soldaten unterschiedlicher Einheiten zum Thema anhängig.

V.Bennett--TNT

Spahn tritt wegen Leihmutter-Affäre zurück - Merz nennt Schritt "unvermeidlich"

Am Ende war der Druck zu groß: Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat wegen der Leihmutter-Affäre seinen Rücktritt erklärt. Sein "persönliches Glück" sei mit seinem politischen Amt nicht vereinbar, schrieb er am Samstag an die Fraktion. Er fügte an: "Meine Familie ist mir das Wichtigste." Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nannte den Schritt "richtig" und "unvermeidlich". Viele Unionspolitiker zollten Spahn Respekt, andere bezeichneten den Rückzug als überfällig.

Behörden: Acht Tote bei ukrainischen Angriffen auf Logistikzentren in Russland

Bei ukrainischen Angriffen auf zwei Logistikzentren in Russland sind nach Behördenangaben insgesamt acht Menschen getötet worden. Die Attacken trafen Einrichtungen des Onlinehändlers Wildberries, wie russische Behörden am Samstag mitteilten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, die Logistikzentren seien für die Lieferung von Drohnen-Bauteilen genutzt worden. Ferner brach nach russischen Angaben Feuer in einem Erdöl-Lager in der Region Moskau aus.

Kanzler Merz nennt Spahns Rücktritt "richtig" und "unvermeidlich"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) als "richtig" und "unvermeidlich" bezeichnet. "Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut", teilte Merz in einer am Samstag verbreiteten Erklärung mit. Spahn war wegen seiner Entscheidung für eine Leihmutter unter Druck geraten - dieses Verfahren ist in Deutschland verboten.

USA greifen Iran in siebter Nacht in Folge an - Teheran attackiert Golfstaaten

Die USA haben den Iran die siebte Nacht in Folge mit einer Angriffswelle überzogen. Laut iranischen Staatsmedien wurden dabei in der Nacht zum Samstag in der südlichen Provinz Hormusgan drei Menschen getötet und acht weitere verletzt. Der Iran attackierte seinerseits erneut Ziele in mehreren Golfstaaten. Die Revolutionsgarden stoppten nach eigenen Angaben vier Schiffe in der Straße von Hormus.

Textgröße ändern: