The National Times - Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

Wetter - Sydney 15°C

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend

POLITIK 07.07.2022

Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten bleibt verpflichtend / Foto: © AFP/Archiv

Für Bundeswehrsoldaten bleibt die Corona-Impfung verpflichtend. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Klagen zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen ab. Die Kläger sahen durch die Regelung unter anderem ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt und forderten, die Impfung von der Liste zu streichen, hatten damit aber nun keinen Erfolg. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 u.a.)

Textgröße ändern:

Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen. Grundlage ist das Soldatengesetz, das auch eine Impfpflicht für Tetanus, Hepatitis und andere Krankheiten vorsieht.

Aus Sicht der Kläger ist die Corona-Impfung nur unzureichend erforscht, zudem verhindere sie eine Infektion oder Erkrankung nicht. Das Gericht erklärte nun, das Bundesverteidigungsministerium vor einer neuen Anordnung einer Auffrischungsimpfung mögliche neue Erkenntnisse zur Impfung prüfen und abwägen solle.

Bereits zum Verhandlungsauftakt im Mai hatte der Vorsitzende Richter Richard Häußler deutlich gemacht, dass eine Entscheidung in dem vorliegenden Fall nur die beiden klagenden Offiziere betreffe. Vor dem Bundesverwaltungsgericht sind demnach weitere Verfahren von Soldaten unterschiedlicher Einheiten zum Thema anhängig.

V.Bennett--TNT

Französische Rafale-Kampfjets schießen Drohne über Lettland ab

Französische Nato-Kampfjets haben über Lettland eine Drohne abgeschossen. Die lettische Außenministerin Baiba Braze bedankte sich am Montag im Onlinedienst X bei den "französischen Verbündeten, dass sie die Drohne abgeschossen haben, die in den lettischen Luftraum eingedrungen ist". Die lettische Armee bestätigte ihrerseits das Eindringen eines "ausländischen, unbemannten Luftfahrzeugs in den lettischen Luftraum im Folge der russischen elektronischen Kriegsführung". Sie äußerten sich nicht näher zur Herkunft der Drohne.

Israel und Iran überziehen sich erstmals seit Waffenruhe mit gegenseitigen Angriffen

Israel und der Iran haben sich erstmals seit Beginn der brüchigen Waffenruhe vor zwei Monaten wieder mit gegenseitigen Angriffen überzogen. Israel nahm am Montag als Reaktion auf iranische Raketenangriffe Ziele im Iran ins Visier - und setzte sich damit über die Aufforderung von US-Präsident Donald Trump hinweg, von Vergeltungsmaßnahmen für Attacken aus dem Iran abzusehen. 100 Tage nach Kriegsbeginn droht ungeachtet der Bemühungen Trumps um eine Verhandlungslösung eine neue Eskalation.

Kriege als "gängiges Mittel": Konfliktforscher warnen vor Welt neuer "Warlords"

Kriege als "gängiges Mittel" zur Durchsetzung eigener Interessen und eine Missachtung der internationalen Ordnung und Regelwerke: Die vier führenden deutschen Konflikt- und Friedensforschungsinstitute haben vor einer Welt der neuen "Warlords" gewarnt. Einige Regierungen agierten mittlerweile wie Kriegsfürsten und trügen damit zum Zerfall der internationalen Ordnung bei, lautet das Fazit des am Montag präsentierten diesjährigen Friedensgutachtens. Abhilfe könne nur eine konsequente Orientierung am Völkerrecht schaffen.

Xi zu zweitägigem Besuch in Nordkorea eingetroffen

Chinas Präsident Xi Jinping ist zu einem zweitägigen Besuch in Nordkorea eingetroffen. Xi und seine Frau Peng Liyuan wurden am Montag von Machthaber Kim Jong Un und dessen Frau Ri Sol Ju am Flughafen von Pjöngjang empfangen, wie auf Bildern der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zu sehen war. Es ist Xis erster Besuch in Nordkorea seit 2019 und seine erste Auslandsreise in diesem Jahr. Die Reise erfolgte chinesischen Angaben zufolge auf eine Einladung Kims.

Textgröße ändern: