Ukraine hisst Nationalflagge auf symbolträchtiger Schlangeninsel

The National Times - Ukraine hisst Nationalflagge auf symbolträchtiger Schlangeninsel

POLITIK 04.07.2022

Ukraine hisst Nationalflagge auf symbolträchtiger Schlangeninsel / Foto: © Planet Labs PBC/AFP

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben wieder ihre Nationalflagge auf der Schlangeninsel gehisst. Die Insel im Nordosten des Schwarzen Meers sei endgültig wieder unter ukrainischer Kontrolle, sagte eine Militärsprecherin am Montag. Ob dort bereits wieder ukrainische Soldaten stationiert sind, sagte sie nicht.

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Die Schlangeninsel gilt seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar als Symbol des ukrainischen Widerstands. Die Besatzung eines später gesunkenen russischen Kriegsschiffes hatte die dort stationierten ukrainischen Grenzschützer am ersten Tag der Invasion aufgefordert, sich zu ergeben, woraufhin ein Grenzschützer über Funk antwortete: "F...k dich, russisches Kriegsschiff!" Kurze Zeit später nahm die russische Armee die Insel ein.

Am 30. Juni erklärte Russland dann, sich als "Geste des guten Willens" von der Insel wieder zurückgezogen zu haben. Kiew hingegen beharrte darauf, dass die russischen Truppen durch ukrainische Angriffe vertrieben worden seien. Die Insel gilt auch als ein strategisch wichtiger Posten zur Überwachung der Seewege.

S.M.Riley--TNT

Grüne kritisieren Merz: "Frei von Demut und Realitätsbezug"

Die Grünen haben scharfe Kritik an der Reaktion von Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen geübt. Diese seien "eine wirklich historische Zäsur für die CDU als Partei, als Volkspartei, gewesen", sagte Grünen-Chef Felix Banaszak am Montag in Berlin. Merz sende aber nur die Botschaft aus, "ich mache genau weiter wie bisher und irgendwann werden die Leute schon kapieren, wie toll das alles ist".

CDU-Wahlfiasko: Merz will umsteuern - SPD mahnt Änderungen bei Reformen an

In Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag gewählt, in Berlin die Regierungsmehrheit verloren - die CDU steht nach den jüngsten Wahlen vor einem Scherbenhaufen. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte am Montag nach dem desaströsen Abschneiden seiner Partei eine grundlegende Kurskorrektur an. Wie der Kanzler bekannte sich auch die SPD zum Reformkurs der Bundesregierung, jedoch müsse es Änderungen an der "Substanz der Reform" geben.

Dobrindt will deutlich mehr Syrern den Schutzstatus entziehen lassen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Rückführung von Syrern in ihre Heimat deutlich ausweiten. Die Aufforderung zum Verlassen Deutschlands werde "in Kürze" auch an "alleinreisende junge Männer" ergehen, bei denen "man davon ausgehen kann, dass sie ihren Unterhalt auch in Syrien bestreiten können", sagte Dobrindt am Montag im bayerischen Kloster Banz am Rande einer Klausur der CSU-Landtagsfraktion. Dazu werde der Schutzstatus für eine wachsende Zahl von Syrern aberkannt.

USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Airlines ab Mittwoch

Die USA verschärfen ab Mittwoch ihre Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften. US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Montag in Washington, ab dem 23. September würden iranische Airlines "weltweit lahmgelegt". Er drohte allen Ländern mit einem Ausschluss aus dem Dollarsystem, wenn sie dem Iran Kerosin für seine Maschinen bereitstellten oder die Bodenabfertigung übernähmen.