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Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück

POLITIK 09.09.2025

Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück / Foto: © AFP

Nach den tödlichen Protesten gegen die Blockade von Onlinediensten in Nepal hat Regierungschef KP Sharma Oli seinen Rücktritt verkündet. Er habe sein Amt niedergelegt, "damit Maßnahmen für eine politische Lösung und eine Beilegung der Probleme ergriffen werden können", erklärte er am Dienstag in einem Schreiben an den nepalesischen Präsidenten Ram Chandra Paudel.

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Mehrere Onlinenetzwerke wie Facebook, Youtube und X waren am Freitag in Nepal vorübergehend gesperrt worden. Dies löste insbesondere bei jungen Menschen Proteste aus. Zahlreiche Demonstranten gingen am Montag auf die Straßen und forderten eine Aufhebung der Blockade. Mindestens 19 Menschen wurden bei dem Vorgehen der Polizei gegen die Proteste getötet. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International setzten die Beamten scharfe Munition ein.

Oli ordnete in der Nacht zum Dienstag eine Untersuchung zu den Todesfällen an. Zudem wurde die Blockade der Onlinedienste aufgehoben. Im Zentrum der Hauptstadt Kathmandu setzten Demonstranten aber trotz einer Ausgangssperre ihre Proteste am Dienstag fort, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Oli war im Juli 2024 zum vierten Mal zum Regierungschef in dem Himalaya-Staat ernannt worden. Der 73-jährige Vorsitzende der Nepalesischen Kommunistischen Partei hatte das Amt erstmals 2015 übernommen. Seine Regierung sah sich mit einer wachsenden Unzufriedenheit über die politische Instabilität, die Korruption und die schleppende wirtschaftliche Entwicklung in Nepal konfrontiert.

A.Robinson--TNT

Pistorius kündigt Initative für Langstreckendrohnen für die Ukraine an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Initiative zur Lieferung von Langstreckenwaffen an die Ukraine angekündigt. Deutschland werde eine neue Initiative für Angriffe mit hoher Reichweite starten, sagte Pistorius am Dienstag bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in London. Deutschland erarbeite dafür derzeit Verträge über die Lieferung mehrerer tausend Langstreckendrohnen ukrainischer Produktion im Wert von 300 Millionen Euro, erläuterte der Minister, der auf Englisch sprach.

Regierungssturz destabilisiert Frankreichs Wirtschaft: Staat muss Anleihenkäufern mehr zahlen

Der Regierungssturz in Frankreich beunruhigt die Anleihenmärkte und wirft ein Schlaglicht auf die angespannte Finanzlage der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone. Am Dienstag stieg der Zinssatz, den der französische Staat Käufern von zehnjährigen Anleihen zahlt, auf das Niveau Italiens. Bereits am Freitag könnte eine Herabstufung der Bonität des Landes durch die Ratingagentur Fitch drohen.

Israel meldet Angriff auf ranghohe Hamas-Vertreter in Katar

Nach Explosionen in Doha hat Israel einen Angriff auf ranghohe Vertreter der radikal-islamischen Hamas gemeldet. Die israelischen Streitkräfte und der Inlandsgeheimdienst "haben einen präzisen Schlag gegen die Führungsspitze der Terrororganisation Hamas ausgeführt", erklärte die israelische Armee am Dienstag, ohne nähere Informationen über den Ort des Angriffs zu melden. Das katarische Außenministerium verurteilte daraufhin israelische Angriffe auf Wohngebäude von Hamas-Offiziellen in Doha.

Hunderte pro-palästinensische Demonstranten bei britischer Rüstungsmesse

Bei der Eröffnung der britischen Rüstungsmesse haben hunderte pro-palästinensische Demonstranten gegen die Teilnahme israelischer Waffenproduzenten protestiert. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, versammelten sich rund 300 Demonstrantinnen und Demonstranten vor dem Excel Messegelände in London, schwenkten palästinensische Flaggen und hielten Plakate hoch mit Forderungen, wie "Stoppt die Bewaffnung Israels. Stoppt den Gaza-Genozid". Großbritannien hatte zuvor israelische Regierungsvertreter von der viertägigen Rüstungsmesse DSEI ausgeschlossen, doch 51 israelische Rüstungsunternehmen dürfen teilnehmen.

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