The National Times - Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück

Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück


Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück
Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück / Foto: © AFP

Nach den tödlichen Protesten gegen die Blockade von Onlinediensten in Nepal hat Regierungschef KP Sharma Oli seinen Rücktritt verkündet. Er habe sein Amt niedergelegt, "damit Maßnahmen für eine politische Lösung und eine Beilegung der Probleme ergriffen werden können", erklärte er am Dienstag in einem Schreiben an den nepalesischen Präsidenten Ram Chandra Paudel.

Textgröße ändern:

Mehrere Onlinenetzwerke wie Facebook, Youtube und X waren am Freitag in Nepal vorübergehend gesperrt worden. Dies löste insbesondere bei jungen Menschen Proteste aus. Zahlreiche Demonstranten gingen am Montag auf die Straßen und forderten eine Aufhebung der Blockade. Mindestens 19 Menschen wurden bei dem Vorgehen der Polizei gegen die Proteste getötet. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International setzten die Beamten scharfe Munition ein.

Oli ordnete in der Nacht zum Dienstag eine Untersuchung zu den Todesfällen an. Zudem wurde die Blockade der Onlinedienste aufgehoben. Im Zentrum der Hauptstadt Kathmandu setzten Demonstranten aber trotz einer Ausgangssperre ihre Proteste am Dienstag fort, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Oli war im Juli 2024 zum vierten Mal zum Regierungschef in dem Himalaya-Staat ernannt worden. Der 73-jährige Vorsitzende der Nepalesischen Kommunistischen Partei hatte das Amt erstmals 2015 übernommen. Seine Regierung sah sich mit einer wachsenden Unzufriedenheit über die politische Instabilität, die Korruption und die schleppende wirtschaftliche Entwicklung in Nepal konfrontiert.

A.Robinson--TNT

Empfohlen

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."

Textgröße ändern: