"Völlig veränderte Situation": Scholz erwartet keinen neuen Corona-Lockdown

The National Times - "Völlig veränderte Situation": Scholz erwartet keinen neuen Corona-Lockdown

POLITIK 03.07.2022

"Völlig veränderte Situation": Scholz erwartet keinen neuen Corona-Lockdown / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz der steigenden Infektionszahlen keinen neuen Corona-Lockdown. "Ich glaube nicht, dass wir einen solchen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten", sagte Scholz am Sonntag im "Sommerinterview" der ARD. Neuerliche Schulschließungen lehnte der Kanzler ab. Offene Fragen wie eine Rückkehr zur Testpflicht in Schulen oder Kitas oder eine generelle Maskenpflicht in Innenräumen müssten bei Bedarf mit den Ländern besprochen werden, sagte er.

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Er gehe davon aus, "dass die Maske im Herbst und im Winter eine größere Rolle spielen wird als jetzt", sagte Scholz. Die Arbeiten am neuen Infektionsschutzgesetz, das dafür die rechtliche Grundlage legen müsse, hätten bereits begonnen.

Grundsätzlich gehe er davon aus, dass in der Pandemie in diesem Jahr im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Jahren eine "völlig veränderte Situation" herrsche - insbesondere wegen der gestiegenen Immunität der Bevölkerung. "Es sind zwar nicht sehr viele geimpft, aber es sind viel, viel mehr als in manchen anderen Ländern", sagte Scholz.

Er selbst habe eine Corona-Infektion bislang vermeiden können, sagte Scholz. "Vielleicht ist die Tatsache, dass ich mich vier Mal habe impfen lassen, der Grund dafür, dass es nicht passiert ist." Der Kanzler warb dafür, dass sich alle über 60-Jährigen eine vierte Impfung besorgen.

T.Cunningham--TNT

Grüne kritisieren Merz: "Frei von Demut und Realitätsbezug"

Die Grünen haben scharfe Kritik an der Reaktion von Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen geübt. Diese seien "eine wirklich historische Zäsur für die CDU als Partei, als Volkspartei, gewesen", sagte Grünen-Chef Felix Banaszak am Montag in Berlin. Merz sende aber nur die Botschaft aus, "ich mache genau weiter wie bisher und irgendwann werden die Leute schon kapieren, wie toll das alles ist".

CDU-Wahlfiasko: Merz will umsteuern - SPD mahnt Änderungen bei Reformen an

In Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag gewählt, in Berlin die Regierungsmehrheit verloren - die CDU steht nach den jüngsten Wahlen vor einem Scherbenhaufen. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte am Montag nach dem desaströsen Abschneiden seiner Partei eine grundlegende Kurskorrektur an. Wie der Kanzler bekannte sich auch die SPD zum Reformkurs der Bundesregierung, jedoch müsse es Änderungen an der "Substanz der Reform" geben.

Dobrindt will deutlich mehr Syrern den Schutzstatus entziehen lassen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Rückführung von Syrern in ihre Heimat deutlich ausweiten. Die Aufforderung zum Verlassen Deutschlands werde "in Kürze" auch an "alleinreisende junge Männer" ergehen, bei denen "man davon ausgehen kann, dass sie ihren Unterhalt auch in Syrien bestreiten können", sagte Dobrindt am Montag im bayerischen Kloster Banz am Rande einer Klausur der CSU-Landtagsfraktion. Dazu werde der Schutzstatus für eine wachsende Zahl von Syrern aberkannt.

USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Airlines ab Mittwoch

Die USA verschärfen ab Mittwoch ihre Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften. US-Finanzminister Scott Bessent sagte am Montag in Washington, ab dem 23. September würden iranische Airlines "weltweit lahmgelegt". Er drohte allen Ländern mit einem Ausschluss aus dem Dollarsystem, wenn sie dem Iran Kerosin für seine Maschinen bereitstellten oder die Bodenabfertigung übernähmen.