The National Times - Verkehrsminister Wissing zu Besuch in von Flut betroffenem Ahrtal

Wetter - Sydney 19°C

Verkehrsminister Wissing zu Besuch in von Flut betroffenem Ahrtal

POLITIK 03.02.2022

Verkehrsminister Wissing zu Besuch in von Flut betroffenem Ahrtal

Sechseinhalb Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag ein Bild vom Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region gemacht. Gemeinsam mit Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) besuchte er laut ihrem Ministerium unter anderem einen Brückenneubau über die Ahr in Sinzig sowie den Bahnhof Heimersheim in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Bund ist für Verkehrswege wie Bundesstraßen und Autobahnen sowie den Bahnverkehr zuständig.

Textgröße ändern:

Starke Regenfälle hatten Mitte Juli katastrophale Überschwemmungen an Flüssen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Das Ahrtal in Rheinland-Pfalz wurde am schwersten getroffen. Zahlreiche Gemeinden und deren Infrastruktur wurden verwüstet. 182 Menschen starben, hunderte wurden verletzt. Bund und Länder stellten für den Wiederaufbau einen Fonds mit 30 Milliarden Euro zur Verfügung.

T.Allen--TNT

Verstöße gegen Parteiengesetz: Anklage gegen Niedersachsens AfD-Chef Schledde

Gegen den niedersächsischen AfD-Chef Ansgar Schledde ist Anklage wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Parteiengesetz erhoben worden. Er soll als Spenden einzustufende Zahlungen in Höhe von insgesamt knapp 45.000 Euro nicht sofort weitergeleitet haben, wie die Staatsanwaltschaft Hannover am Mittwoch mitteilte. Zudem habe er im Rechenschaftsbericht der Bundes-AfD falsche Angaben zur Höhe der Spenden an den Landesverband erwirkt.

Gewalt bei Protesten in Frankreich: Lecornu trfft Gewerkschaftsvertreter

Wegen der teils gewalttätigen Proteste vom Wochenende kommt der französische Premierminister Sébastien Lecornu am Mittwoch mit führenden Gewerkschaftsvertretern zusammen. Lecornu werde Vertreter von fünf Gewerkschaften treffen, um über "Wege und Mittel zur Gewährleitung der grundlegenden Demonstrationsfreiheit" zu sprechen, hieß es in einem Schreiben an die Organisationen. Sophie Binet von der Gewerkschaft CGT sagte dem Radiosender RTL, Lecornu müsse auf die Forderungen der Gewerkschaften und jungen Demonstranten eingehen.

Merz betont Bedeutung von Handelsbeziehungen zu China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat trotz verschiedener Probleme die Bedeutung intensiver Handelsbeziehungen zu China hervorgehoben. "Wir wollen fairen Handel mit China, keinen Konflikt", sagte Merz am Mittwoch auf dem Forum "Global Dialogue" in Berlin. Allerdings müssten Deutschland und die EU angesichts unfairer Handelspraktiken auch "bereit sein, uns und unsere Industrie zu verteidigen".

Putin: In Russland inhaftierter US-Bürger Hubbard ist frei

Der in Russland inhaftierte US-Bürger Stephen Hubbard ist nach Angaben von Präsident Wladimir Putin freigelassen worden. Hubbard halte sich am Flughafen Pulkowo in St. Petersburg auf, erklärte Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff in St. Petersburg, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten.

Textgröße ändern: