The National Times - Verkehrsminister Wissing zu Besuch in von Flut betroffenem Ahrtal

Wetter - Sydney 16°C

Verkehrsminister Wissing zu Besuch in von Flut betroffenem Ahrtal

POLITIK 03.02.2022

Verkehrsminister Wissing zu Besuch in von Flut betroffenem Ahrtal

Sechseinhalb Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag ein Bild vom Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region gemacht. Gemeinsam mit Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) besuchte er laut ihrem Ministerium unter anderem einen Brückenneubau über die Ahr in Sinzig sowie den Bahnhof Heimersheim in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Bund ist für Verkehrswege wie Bundesstraßen und Autobahnen sowie den Bahnverkehr zuständig.

Textgröße ändern:

Starke Regenfälle hatten Mitte Juli katastrophale Überschwemmungen an Flüssen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Das Ahrtal in Rheinland-Pfalz wurde am schwersten getroffen. Zahlreiche Gemeinden und deren Infrastruktur wurden verwüstet. 182 Menschen starben, hunderte wurden verletzt. Bund und Länder stellten für den Wiederaufbau einen Fonds mit 30 Milliarden Euro zur Verfügung.

T.Allen--TNT

Drei Männer wegen Unterstützung der "Kaiserreichsgruppe" verurteilt

Wegen Unterstützung der sogenannten Kaiserreichsgruppe hat das Oberlandesgericht München drei Männer verurteilt. Ein 62-Jähriger wurde am Donnerstag wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Ein 60-Jähriger und ein 71-Jähriger wurden wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie wegen Beihilfe zur Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens verurteilt.

ZDF-Politbarometer: Große Mehrheit zweifelt an Reformwillen der Regierung

Eine große Mehrheit der Deutschen hält grundlegende Reformen in Deutschland für wichtig - gleichzeitig geht nur jeder Vierte davon aus, dass die Bundesregierung wie angekündigt in Kürze die notwendigen Schritte einleitet. Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer glauben 75 Prozent der Befragten nicht, dass die schwarz-rote Koalition bis zum Sommer Reformen bei Steuern, Arbeitsmarkt und Rente vorlegen wird. Nur 24 Prozent gehen davon aus, dass es so kommen wird. Zudem bleibt die Unzufriedenheit mit der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf Rekordniveau.

Vor Sudetendeutschem Tag: Präsidenten Deutschlands und Tschechiens betonen enge Partnerschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Tschechiens Präsident Petr Pavel haben vor dem erstmals in Tschechien abgehaltenen und von Teilen der tschechischen Regierungsparteien heftig kritisierten Sudetendeutschen Tag die enge Partnerschaft beider Länder betont. In einer gemeinsamen Erklärung nach einem Telefonat würdigten beide Präsidenten am Freitag den Weg der Versöhnung zwischen beiden Ländern nach einer "dunklen und schmerzhaften" Phase der Geschichte.

Rubio bei Nato-Treffen: US-Truppenverlegungen sind "keine Bestrafung"

US-Außenminister Marco Rubio hat der Auffassung widersprochen, seine Regierung setze die Stationierung von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den europäischen Nato-Verbündeten ein. "Das ist keine Bestrafung, sondern einfach ein fortlaufender Prozess", sagte Rubio am Freitag beim Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg. Die USA hätten "globale Verpflichtungen", die erforderten, "dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: