The National Times - Merz: Ukraine-Krieg könnte noch lange dauern - Unterstützung "absolute Priorität"

Merz: Ukraine-Krieg könnte noch lange dauern - Unterstützung "absolute Priorität"


Merz: Ukraine-Krieg könnte noch lange dauern - Unterstützung "absolute Priorität"
Merz: Ukraine-Krieg könnte noch lange dauern - Unterstützung "absolute Priorität" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich nach eigenen Worten darauf ein, dass der Krieg in der Ukraine noch lange dauern könnte. Daher habe jetzt, aber auch in Zukunft die Unterstützung der Verteidigungsfähigkeit des von Russland überfallenen Landes "absolute Priorität", sagte Merz am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Spekulationen über westliche Bodentruppen in der Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand machten zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Sinn.

Textgröße ändern:

Auf die Frage, ob er einen Waffenstillstand noch in diesem Jahr für möglich halte, sagte Merz: "Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass wir es hinbekommen. Aber ich mache mir auch keine Illusionen." Kriege endeten in der Regel entweder durch Sieg oder Niederlage oder durch wirtschaftliche oder militärische Erschöpfung. Beides sehe er derzeit auf beiden Seiten nicht. "Ich stelle mich darauf ein, dass dieser Krieg noch lange dauern kann", sagte daher der Kanzler.

"Wir versuchen, ihn so schnell wie möglich zu beenden. Aber ganz sicher nicht um den Preis der Kapitulation der Ukraine", stellte er weiter klar. Ein rasches Kriegsende sei möglich, "indem die Ukraine kapituliert, aufgibt und das Land seine Eigenständigkeit verliert". Dies sei jedoch "keine Option". Die Folge wäre: "Dann ist übermorgen das nächste Land dran. Und dann sind überübermorgen wir dran", warnte Merz vor weiterer Aggression durch Russland.

Eine Entsendung von Bodentruppen nach einem Schweigen der Waffen sei derzeit im Kreis der Verbündeten kein Thema, widersprach der Kanzler diesbezüglichen Spekulationen. "Niemand redet über Bodentruppen in der Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt", sagte er dem ZDF. Gesprochen werde vielmehr über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine.

"Die Priorität Nummer eins ist die Unterstützung für die ukrainische Armee, dass sie dieses Land auf Dauer verteidigen können", hob Merz hervor. Hierfür sei Handeln auch jetzt schon möglich. Viele andere Dinge hingegen könnten "erst vollzogen werden, wenn es denn mal einen Waffenstillstand gibt".

Für eine Vereinbarung mit Russland darüber gebe es eine Reihe von Voraussetzungen. "Auf unserer Seite ist die Bedingung, dass die Ukraine dauerhaft ihre Eigenständigkeit bewahrt, ihre Bündnisfreiheit behält, ihre Freiheit erhält", versicherte Merz. "Daran arbeiten wir."

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump setzt seit Monaten auf ein rasches Kriegsende, aktuell auch durch ein direktes Treffen der Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj. Fortschritte mit Blick auf eine Friedenslösung oder auch nur auf ein solches Treffen sind bislang jedoch nicht erkennbar.

M.Davis--TNT

Empfohlen

Verstoß gegen vertrauliche Vereinbarung: Seoul bestellt Gesandten der Ukraine ein

Nach dem mutmaßlichen Verstoß der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung mit Südkorea hat die Regierung in Seoul den ukrainischen Gesandten einbestellt. Dem Geschäftsträger der ukrainischen Botschaft, Andrij Wieschkin, sei "die ernste Besorgnis der Regierung im Zusammenhang mit der Übergabe nordkoreanischer Kriegsgefangener übermittelt" worden, teilte das südkoreanische Außenministerium am Montag mit. Zuvor hatte das südkoreanische Präsidialamt "eine offizielle Erklärung und eine Entschuldigung" von Kiew gefordert.

Ukraine: Regierungschef rät gefährdeten Menschen in Städten vor dem Winter zum Umzug

Der ukrainische Regierungschef Serhij Korezky hat besonders gefährdeten Menschen in ukrainischen Großstädten vor dem Einbruch des Winters zum Umzug geraten. Er rufe zwar nicht zum Verlassen der Städte auf, es lohne sich jedoch für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderungen "für den Winterzeitraum einen alternativen Aufenthaltsort zu finden", sagte Korezky in einem am Sonntagabend ausgestrahlten Interview mit dem ukrainischen Fernsehsender TSN. Dabei verwies er auf Angehörige und soziale Dienste als Unterkunftsmöglichkeit.

Amthor verzichtet nach Kritik auf Strandkorb im Kanzleramt

Der CDU-Politiker Philipp Amthor verzichtet nach umfassender Kritik auf seinen Strandkorb in seinem Büro im Kanzleramt. Amthor habe entschieden, "dass der Strandkorb abtransportiert wird", erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin. Er werde zurück in Amthors Heimat "nach Mecklenburg-Vorpommern gebracht".

Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss

Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird künftig nicht mehr Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag sein. Spahn werde auf seinen Sitz in dem Gremium verzichten, bestätigte Spahns Bundestagsbüro am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Spahn war in die Kritik geraten, weil er bei einer Ausschuss-Sitzung fehlte und Bilder ihn im Urlaub zeigten.

Textgröße ändern: