The National Times - Türkei meldet sieben weitere erfrorene Flüchtlinge an Grenze zu Griechenland

Türkei meldet sieben weitere erfrorene Flüchtlinge an Grenze zu Griechenland


Türkei meldet sieben weitere erfrorene Flüchtlinge an Grenze zu Griechenland
Türkei meldet sieben weitere erfrorene Flüchtlinge an Grenze zu Griechenland

Die Zahl der an der türkisch-griechischen Grenze erfrorenen Flüchtlinge hat sich auf 19 erhöht. Nach dem Fund von zwölf Leichen an der Grenze zu Griechenland hätten Einsatzkräfte am Donnerstag sieben weitere erfrorene Migranten gefunden, teilten die Behörden in der türkischen Grenzprovinz Edirne mit. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson äußerte sich alarmiert über den Vorfall.

Textgröße ändern:

Die Leichen der zwölf anderen Flüchtlinge waren am Mittwoch in der Nähe des Dorfs Pasakoy an der türkisch-griechischen Grenze entdeckt worden. Elf der zwölf Flüchtlinge waren nach Angaben der türkischen Behörden bereits tot, als sie gefunden wurden. Das zwölfte Opfer starb demnach in einem Krankenhaus. Nach Angaben der Türkei hatten griechische Grenzschützer die Flüchtlinge zuvor zurückgedrängt und ihnen ihre Kleidung und Schuhe abgenommen.

Der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi hatte die Anschuldigungen der Türkei am Mittwoch zurückgewiesen. "Diese Migranten haben es nie bis zur Grenze geschafft. Jede Andeutung, sie hätten es geschafft oder seien sogar in die Türkei zurückgedrängt worden, ist völliger Unsinn", erklärte Mitarachi.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bekräftigte jedoch am Donnerstag die Kritik an Athen: "Es ist nicht hinnehmbar, zwölf Menschen erfrieren zu lassen. Aber es ist nicht das erste Mal, dass wir mit diesem Verhalten seitens Griechenlands konfrontiert sind."

EU-Innenkommissarin Johansson kündigte an, beim Treffen der EU-Innenminister im französischen Lille mit Mitarachi zu sprechen und sich um eine Klärung des Vorfalls zu bemühen. "Ich bin ein wenig schockiert", sagte Johansson der Nachrichtenagentur AFP am Rande des Innenministertreffens. "Wir haben den griechischen Minister hier, ich werde ihn darauf ansprechen und um Klärung bitten. Das muss natürlich untersucht werden."

Die Leichen der zwölf am Mittwoch entdeckten Migranten wurden indessen zur Identifizierung in eine gerichtsmedizinische Einrichtung in Istanbul gebracht, wie die Nachrichtenagentur DHA berichtete. Nach Angaben von türkischen Beamten gibt es noch keine Informationen über die Nationalitäten der Toten.

Ankara wirft den griechischen Behörden regelmäßig vor, Flüchtlinge illegal von der EU-Außengrenze zurückzudrängen und zurück in die Türkei zu schicken. Im Februar und März 2020 waren zehntausende Migranten an der Landgrenze zwischen den beiden Ländern gestrandet. Griechenland hinderte sie am Grenzübertritt in die EU und warf der Türkei vor, die Flüchtlinge absichtlich an die Grenze geholt und durchgelassen zu haben, um Druck auf die EU auszuüben. Die Türkei wies die Vorwürfe zurück.

In der Türkei leben derzeit nach offiziellen Angaben fast fünf Millionen Flüchtlinge, davon fast vier Millionen aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Ein Abkommen mit der EU von 2016 sieht vor, dass die Türkei die Zahl der Flüchtlinge begrenzt, die über ihr Staatsgebiet in die EU kommen. Im Gegenzug erhält die Türkei EU-Finanzhilfen in Milliardenhöhe.

Medien und Nichtregierungsorganisationen hatten in den vergangenen Monaten mehrere Berichte über sogenannte Pushbacks von Migranten an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei veröffentlicht. Die EU-Kommission hatte Griechenland im Oktober aufgefordert, den Vorwürfen nachzugehen.

M.Wilson--TNT

Empfohlen

Rubio: Washington wird keine Durchfahrtsgebühren für Straße von Hormus akzeptieren

Kein Land darf nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio Mautgebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus erheben. "Es handelt sich um eine internationale Wasserstraße", betonte Rubio bei seiner Ankunft in Abu Dhabi am Dienstag. "Kein Land darf auf einer internationalen Wasserstraße Mautgebühren oder Abgaben erheben. Das ist geltendes Völkerrecht", fügte er hinzu.

An der Straße von Hormus festsitzende Seeleute sollen Region verlassen können

Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) hat in Absprache mit den Anrainer-Ländern die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die mehr als 11.000 an der Straße von Hormus festsitzenden Seeleute das Gebiet verlassen können. Die Fahrt ihrer Schiffe erfolge über festgelegte Routen und "in enger Zusammenarbeit mit dem Iran, dem Oman, allen anderen Anrainerländern und mit den USA", erklärte IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez am Dienstag.

Großbritannien: Premier Starmer will "reibungslose" Übergabe an Nachfolger

Nach seiner Rücktrittsankündigung am Montag will der britische Premierminister Keir Starmer den Stabwechsel "so reibungslos wie möglich gestalten". Ein Regierungssprecher sagte am Dienstag, es könnte schon in Kürze Gespräche mit dem Team seines Konkurrenten Andy Burnham geben, der Labour-Parteichef und damit auch Premierminister werden will. Falls Burnham keinen Gegenkandidaten hat, könnte er am 17. Juli in die Downing Street einziehen. In der Partei brachten sich allerdings auch zwei weitere Bewerber in Stellung.

Beschwerden von ARD und ZDF: Karlsruhe verhandelt Streit über Rundfunkbeitrag

Die Höhe des Rundfunkbeitrags hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe verhandelte über einen von ARD und ZDF angestrengten Rechtsstreit. Die Sender wehren sich dagegen, dass der Beitrag 2025 nicht erhöht wurde - anders als es die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen hatte. Das verstoße gegen die Rundfunkfreiheit, argumentieren sie. (Az. 1 BvR 2524/24 und 1 BvR 2525/24)

Textgröße ändern: