The National Times - AfD-Präsidentschaftskandidat Otte spendete 20.000 Euro an Partei

Wetter - Sydney 29°C

AfD-Präsidentschaftskandidat Otte spendete 20.000 Euro an Partei

POLITIK 03.02.2022

AfD-Präsidentschaftskandidat Otte spendete 20.000 Euro an Partei

Der frühere Chef der Werteunion, Max Otte, hat der AfD vor seiner Nominierung als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten mindestens 20.000 Euro gespendet. Dies gab Otte am Donnerstag nach einem entsprechenden Bericht der Sender WDR und NDR im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Die AfD bestätigte den Eingang der Spenden - wies aber jeglichen Zusammenhang mit Ottes Aufstellung als Präsidentschaftskandidat zurück.

Textgröße ändern:

Alle Spenden "im Rahmen des Bundestagswahlkampfes 2021" seien wie gesetzlich vorgeschrieben in den Rechenschaftsberichten einsehbar, hieß es in einer Erklärung von AfD-Chef Tino Chrupalla an AFP. Der Erhalt von Spenden zu Wahlkampfzwecken habe sich "in Deutschland etabliert". Chrupalla verwies in der Erklärung auch auf das "vielfältige soziale Engagement" von Max Otte.

Nach Informationen von NDR und WDR überwies Otte im Januar und Februar 2021 zwei Mal je 10.000 Euro an den Kreisverband des AfD-Bundessprechers Chrupalla, in dem dieser zu diesem Zeitpunkt Vorsitzender war. Otte bestätigte auf Twitter, dass er 2021 insgesamt 20.000 Euro an die AfD gespendet habe.

Otte erklärte auf Anfrage der Sender, er sehe nicht, dass es sich bei der Nähe zwischen Spenden und seiner Nominierung um einen möglichen Vorwurf gekaufter Politik handele. Otte sagte: "Das halte ich für einen völlig ungerechtfertigten Vorwurf."

Der 57-Jährige war von der AfD-Spitze als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl am 13. Februar nominiert worden und daraufhin bis auf weiteres aus der CDU, seiner bisherigen Partei, ausgeschlossen worden. Vom Vorsitz der Werteunion ist er nach der Nominierung zurückgetreten.

S.Mitchell--TNT

Merz empfängt Ministerpräsident Golob aus Slowenien

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Freitag (10.30 Uhr) Sloweniens Ministerpräsidenten Robert Golob mit militärischen Ehren in Berlin empfangen. Nach der Begrüßung im Bundeskanzleramt werden die Regierungschefs der Nato- und EU-Partner über die bilateralen Beziehungen sprechen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius mitteilte. Themen werden demnach die Unterstützung der Ukraine, der Westbalkan sowie weitere europäische Fragen sein. Gegen 11.30 ist eine Pressekonferenz geplant.

Wadephul empfängt türkischen Außenminister Fidan in Berlin

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Freitag seinen türkischen Kollegen Hakan Fidan in Berlin. Für den Vormittag (10.15 Uhr) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Fidan plant nach Angaben seines Ministeriums während seines Besuchs auch Treffen mit türkischen Geschäftsleuten und Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Steinmeier besucht 1937 bei deutschem Luftangriff zerstörtes Guernica

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Freitag als erstes deutsches Staatsoberhaupt die 1937 bei einem deutschen Luftangriff zerstörte baskische Stadt Guernica. Am dritten und letzten Tag seines Staatsbesuchs in Spanien wird Steinmeier an einer Kranzniederlegung zum Gedenken an hunderte Todesopfer des Bombardements während des Spanischen Bürgerkriegs teilnehmen. Er wird außerdem Überlebende des Angriffs treffen und das Friedensmuseum der Stadt besuchen. Begleitet wird der Bundespräsident in Guernica vom spanischen König Felipe VI.

Bundestag entscheidet über Haushalt 2026

Der Bundestag stimmt am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) über den Haushalt des Bundes für das kommende Jahr ab. Der Etat 2026 sieht Ausgaben in Höhe von 524,5 Milliarden Euro vor. Vor der Schlussabstimmung berät das Parlament am Vormittag über die Einzelpläne für Arbeit und Soziales sowie Forschung und Technologie.

Textgröße ändern: