The National Times - Nach Sturz des Assad-Regimes: Erst wenige Syrer aus Deutschland zurückgekehrt

Nach Sturz des Assad-Regimes: Erst wenige Syrer aus Deutschland zurückgekehrt


Nach Sturz des Assad-Regimes: Erst wenige Syrer aus Deutschland zurückgekehrt
Nach Sturz des Assad-Regimes: Erst wenige Syrer aus Deutschland zurückgekehrt / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien sind etwa 4000 syrische Staatsangehörige aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" nach Angaben vom Donnerstag. Derzeit leben rund eine Million Syrerinnen und Syrer in der Bundesrepublik. Die meisten flüchteten 2014 und 2015 vor dem Bürgerkrieg in ihrem Heimatland nach Deutschland.

Textgröße ändern:

Von den syrischen Rückkehrern haben dem Bericht zufolge 995 ihre Ausreise im Rahmen des Bund-Länder-Programms für eine freiwillige Rückkehr bezuschussen lassen. Dabei werden unter anderem die Reisekosten übernommen, zudem erhalten Rückkehrer eine finanzielle Starthilfe in Höhe von 1000 Euro pro Person. Darüber hinaus sind laut "Panorama" weitere 193 Ausreisen mit Förderungen durch Programme einzelner Bundesländer erfolgt.

2727 syrische Staatsangehörige haben Deutschland bis Ende Juni demnach ohne Förderung verlassen. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums wird dabei nicht erfasst, ob ihr Zielland Syrien oder ein anderer Staat war.

Neben finanziellen Anreizen für eine freiwillige Rückkehr hatte sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag darauf verständigt, wieder nach Syrien abzuschieben – "beginnend mit Straftätern und Gefährdern". Zuständig für Rückführungen sind die Länder. Eine Nachfrage von "Panorama" in allen Bundesländern ergab, dass bislang noch keine derartigen Rückführungen umgesetzt worden sind.

Nach dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember hatte es Mitte Juli schwere Kämpfe zwischen verschiedenen Volksgruppen in der südsyrischen Provinz Suwaida gegeben. Bei der Gewalt starben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 1400 Menschen. Inzwischen wurde eine Waffenruhe vereinbart, allerdings gab es Beobachtern zufolge zuletzt erneut Gefechte.

C.Blake--TNT

Empfohlen

Inmitten schwerer Wirtschaftskrise: Bolivien hat neuen Präsidenten gewählt

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hat Bolivien einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Allgemein wurde erwartet, dass die linksgerichtete MAS-Partei von Präsident Luis Arce und seines Vorgängers Evo Morales nach 20 Jahren an der Macht bei dem Urnengang am Sonntag abgestraft würde. Arce trat selbst nicht mehr an, Favoriten für das höchste Staatsamt waren die rechtsgerichteten Kandidaten Samuel Doria Medina und Jorge "Tuto" Quiroga.

Macron: Russland verlangt nichts Anderes als die Kapitulation der Ukraine

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Russland vorgeworfen, nichts Anderes als die Kapitulation der Ukraine zu verlangen. "Es gibt nur einen Staat, der einen Friedensvorschlag macht, der eine Kapitulation bedeuten würde: Russland", sagte Macron am Sonntag nach einer Videokonferenz der in der "Koalition der Willigen" zusammengeschlossenen Verbündeten der Ukraine.

Serbiens Präsident Vucic kündigt hartes Vorgehen gegen Regierungskritiker an

Angesichts der regierungskritischen Protestwelle in Serbien hat Präsident Aleksandar Vucic ein hartes Vorgehen gegen Demonstranten angekündigt und diese als "Terroristen" beschimpft. "Sie werden die volle Entschlossenheit des serbischen Staates sehen", sagte Vucic am Sonntag. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um Recht, Frieden und Ordnung wiederherzustellen."

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Bolivien begonnen

Vor dem Hintergrund einer schweren Wirtschaftskrise sind am Sonntag in Bolivien die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten worden. Die seit dem Morgen geöffneten Wahllokale sollten um 16.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ) schließen. Knapp acht Millionen Menschen waren in dem südamerikanischen Land aufgerufen, unter acht Präsidentschaftskandidaten zu entscheiden und die 166 Abgeordneten des Kongresses zu wählen.

Textgröße ändern: