The National Times - Kreml: USA heizen Spannungen in Europa weiter an

Wetter - Sydney 20°C

Kreml: USA heizen Spannungen in Europa weiter an

POLITIK 03.02.2022

Kreml: USA heizen Spannungen in Europa weiter an

Russland hat den USA nach der angekündigten Entsendung tausender Soldaten nach Osteuropa vorgeworfen, die Spannungen im Ukraine-Konflikt anzuheizen. "Wir fordern unsere amerikanischen Partner ständig auf, die Spannungen auf dem europäischen Kontinent nicht weiter zu verschärfen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau. "Leider tun die Amerikaner das weiterhin."

Textgröße ändern:

Das Pentagon hatte am Mittwoch angekündigt, dass 2000 Soldaten vom Stützpunkt Fort Bragg im Bundesstaat North Carolina insbesondere nach Polen verlegt werden sollen, 300 von ihnen aber auch nach Deutschland. 1000 derzeit im bayerischen Vilseck stationierte US-Soldaten werden demnach nach Rumänien entsandt.

"Offensichtlich sind dies keine Schritte, die auf eine Deeskalation abzielen", sagte Peskow. Sie führten vielmehr zu einer "Zunahme der Spannungen". Russlands Sorgen bezüglich einer möglichen Nato-Osterweiterung und der Stationierung von US-Truppen in der Region seien daher "vollkommen gerechtfertigt", fügte der Kreml-Sprecher hinzu. "Alle Maßnahmen, die Russland ergreift, um seine eigene Sicherheit und seine Interessen zu gewährleisten, sind ebenfalls angemessen."

Russland hat in den vergangenen Wochen nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

K.M.Thompson--TNT

Parteiübergreifend Forderungen nach schärferem Vorgehen gegen digitale Gewalt

Abgeordnete aus unterschiedlichen Parteien unterstützen das von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) angekündigte schärfere Vorgehen gegen digitale Gewalt. Es müsse darum gehen, ein entsprechendes Gesetz "zügig, wirksam und lückenlos" zu verabschieden, heißt es laut einem Bericht des Portals t-online in einem Aufruf der fraktionsübergreifenden Initiative "Brand New Bundestag". Beteiligt sind Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken.

Iranische Medien: US-israelische Angriffe auf iranische Atomanlage Natans

Die USA und Israel haben iranischen Staatsmedien zufolge die wichtige Atomanlage Natans im Zentrum des Landes angegriffen. Die rund 250 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran gelegene Anlage sei am Samstagmorgen Ziel US-israelischer Luftangriffe geworden, erklärte die iranische Atomenergiebehörde laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Tasnim. In dem Gebiet sei "kein Austritt radioaktiven Materials gemeldet" worden.

Reichinnek: Prien lässt demokratische Zivilgesellschaft im Regen stehen

Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Ankündigungen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) zur Einschränkung von Projekten des Bundesprogramms "Demokratie leben!" scharf kritisiert. Prien "lässt die, die sich an vorderster Front für Demokratie, Menschenrechte und unser Grundgesetz einsetzen, im Regen stehen", sagte Reichinnek am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie warf der Ministerin vor, Projekte, die der Förderung der Demokratie dienen, sollten von ihr "durch eine Streichung von Mitteln massiv eingeschränkt werden".

Trump: Erwäge Reduzierung der Angriffe gegen den Iran

US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Angaben, die Militäroperationen gegen den Iran zu reduzieren. "Wir sind kurz davor, unsere Ziele zu erreichen", erklärte er am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Textgröße ändern: