The National Times - EU warnt Armenien vor "hybriden Bedrohungen" aus Russland

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EU warnt Armenien vor "hybriden Bedrohungen" aus Russland

POLITIK 30.06.2025

EU warnt Armenien vor "hybriden Bedrohungen" aus Russland / Foto: © AFP/Archiv

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat Armenien vor "hybriden Aktivitäten" aus Russland gewarnt. Werte wie Demokratie und Freiheit "müssen geschützt werden, insbesondere angesichts hybrider Bedrohungen, Desinformation und ausländischer Einmischung", sagte Kallas nach einem Treffen mit dem armenischen Außenminister Ararat Mirsojan in Eriwan am Montag. Zudem kündigte sie einen Plan für "Widerstandsfähigkeit und Wachstum" in Höhe von 270 Millionen Euro für Armenien an.

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"Die EU und Armenien waren sich noch nie so nah wie heute", sagte Kallas angesichts des von Armenien im März gestarteten Beitrittsprozesses zur EU.

Außenminister Mirsojan warnte Moskau unterdessen, sich in die internen politischen Angelegenheiten Armeniens einzumischen. Vertreter Russlands müssten "mehr Respekt für die Souveränität" Armeniens zeigen, forderte er.

Die Beziehungen zwischen Armenien und seinem traditionellen Verbündeten Russland sind angespannt, seitdem Aserbaidschan die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach 2023 mit in einer großangelegten Militäroffensive unter seine Kontrolle gebracht hatte. Moskau schritt trotz dort stationierter russischer Soldaten nicht ein.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnte bei einem Besuch in Kirgistan seinerseits Armenien, sich von Moskau abzuwenden. Eine Abkehr "von seinen Verbündeten, engsten Partnern und Nachbarn" sei "kaum im Interesse des armenischen Volkes", wurde Lawrow von russischen Nachrichtenagenturen zitiert.

T.Cunningham--TNT

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Nato-Kommandeur: Russlands Sabotage "immer dreister" - funktioniert aber nicht

Nach den Worten des Oberbefehlshabers der Nato-Truppen in Europa, US-General Alexus Grynkewich, hat die "russische Sabotagekampagne" in Europa für den Kreml keinen Erfolg. Die "staatlich gesteuerte Sabotage" werde zwar "immer dreister", sagte Grynkewich am Montag vor EU-Abgeordneten. Dennoch halte das die europäischen Länder nicht davon ab, die Ukraine weiter zu unterstützen.

Großbritannien legt neues Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen auf

Großbritannien will mit einem neu aufgelegten Programm hunderte Flüchtlinge aufnehmen. "Wir werden schutzbedürftige Flüchtlinge aus aller Welt aufnehmen und ihnen die Chance auf ein neues und besseres Leben hier in Großbritannien geben", sagte Innenministerin Shabana Mahmood am Montag beim jährlichen Parteitag der regierenden Labour-Partei in Liverpool. Etwa ein Viertel der Flüchtlinge sollen Frauen und Mädchen aus Afghanistan sowie Palästinenser sein.

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