The National Times - Wadephul fordert führende Rolle Deutschlands in der Nato

Wetter - Sydney 10°C

Wadephul fordert führende Rolle Deutschlands in der Nato

POLITIK 20.06.2025

Wadephul fordert führende Rolle Deutschlands in der Nato / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag eine führende Rolle Deutschlands in der Verteidigungspolitik des Bündnisses angemahnt. "Deutschland muss ein Vorbild sein, wir müssen bereit sein zu führen", sagte Wadephul dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. "Es liegt an uns, das Notwendige für unsere Sicherheit zu tun und die Nato zusammenzuhalten".

Textgröße ändern:

Wadephul äußerte sich zuversichtlich, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten darauf verständigen werden, ihre Ausgaben für Verteidigung und verteidigungsrelevante Infrastruktur auf fünf Prozent zu steigern. Ein Beschluss müsste einstimmig fallen.

Allerdings hat Spanien Widerstand angekündigt und das Fünf-Prozent-Ziel "unvernünftig" genannt. Wadephul hatte sich als erstes Mitglied der Bundesregierung hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump gestellt, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent zu erhöhen.

Der deutsche Außenminister forderte nun auch die Bundesregierung und die Parteien des schwarz-roten Regierungsbündnisses, den neuen Kurs in der Verteidigungspolitik offensiver zu vertreten: "Wir müssen noch viel mehr über unsere Sicherheit reden", sage er dem "Spiegel". "Jetzt beginnt Phase zwei der Zeitenwende. Wir sollten den Bürgerinnen und Bürgern deutlich sagen, dass ohne ein großes Investitionsprogramm in unsere Verteidigung Deutschland und Europa in der Zukunft nicht sicher sein werden."

Dazu gehöre mehr Personal in der Bundeswehr, aber auch eine deutliche Stärkung des Zivilschutzes, sagte Wadephul. "Das ist eine große Vermittlungsaufgabe für uns in der Regierung."

C.Stevenson--TNT

Studie sieht weiter große Defizite bei Europas Aufrüstung

Europas Aufrüstungsbemühungen leiden einer Studie zufolge weiter unter großen Defiziten. Die deutlich erhöhten Rüstungsausgaben würden deshalb "nicht automatisch zu der gewünschten größeren Kriegstüchtigkeit im Jahr 2030 führen", erklärten das Kiel Institut für Weltwirtschaft und die Brüsseler Denkfabrik Bruegel in einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung. Demnach fehlt es in Europa an Wettbewerb zwischen den Waffenproduzenten, gemeinsamer Beschaffung und einem Fokus auf moderne Technologien.

Warken will Masken-Bericht doch dem Ausschuss vorlegen - mit geschwärzten Stellen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will den bislang unveröffentlichten Bericht zur Maskenbeschaffung nun doch dem Bundestags-Haushaltsausschuss vorlegen - allerdings mit geschwärzten Passagen. "Ich habe beschlossen, den Bericht in der kommenden Sitzungswoche dem Haushaltsausschuss des Bundestages offenzulegen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Freitag. Warken sowie Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), gegen den sich die Vorwürfe im Gutachten richten, wollen zudem im Ausschuss Stellung nehmen.

Auslandssender Deutsche Welle wird erstmals von Intendantin geführt

Der öffentlich-rechtliche Auslandssender Deutsche Welle (DW) wird künftig erstmals von einer Intendantin geführt. Der DW-Rundfunkrat wählte nach Senderangaben am Freitag die bisherige DW-Verwaltungschefin Barbara Massing zur Nachfolgerin des langjährigen Intendanten Peter Limbourg. Die Übergabe der Leitungsaufgaben erfolgt am 1. Oktober.

Regierungssprecher verteidigt acht Stellen für Büro von Altkanzler Scholz

Die Bundesregierung hat den Bedarf von acht Stellen für das Büro von Altkanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt und mit dem Großthema Ukraine-Krieg begründet. Scholz habe als "zentrales Arbeitsthema seiner Kanzlerschaft" den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie die deutsche Zeitenwende gehabt, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag in Berlin. "Deswegen ist es mehr als nachvollziehbar, dass er sich auch in der Zeit nach der Kanzlerschaft mit diesem Thema weiter beschäftigen wird."

Textgröße ändern: