The National Times - Merz reist zum Nordischen Gipfel ins finnische Turku

Wetter - Sydney 12°C

Merz reist zum Nordischen Gipfel ins finnische Turku

POLITIK 26.05.2025

Merz reist zum Nordischen Gipfel ins finnische Turku / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Montag nach Finnland. In der Stadt Turku im Südwesten des Landes wird Merz nach Angaben der Bundesregierung als Ehrengast an einem Abendessen des Nordischen Gipfels teilnehmen. Weitere Gäste sind die Ministerpräsidenten von Finnland, Dänemark, Island, Norwegen und Schweden sowie politische Vertreter unter anderem aus Grönland. Die Sicherheit, Verteidigung und die wirtschaftliche Entwicklung stehen den Angaben zufolge im Fokus der Gespräche.

Textgröße ändern:

Für Dienstag ist ein Treffen des Bundeskanzlers mit dem finnischen Regierungschef Petteri Orpo sowie eine daran anschließende Pressekonferenz um 09.30 Uhr geplant. Danach empfängt der finnische Präsident Alexander Stubb den Bundeskanzler in seiner Sommerresidenz.

O.Nicholson--TNT

Bericht: Berliner Linken-Spitzenkandidatin Eralp war Mitglied von Roter Hilfe

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp ist einem Zeitungsbericht zufolge Mitglied im vom Verfassungsschutz beobachteten Verein Rote Hilfe gewesen. Das gehe aus früheren Auflagen des Handbuchs des Berliner Abgeordnetenhauses hervor, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) am Dienstag. Die Landesgeschäftsstelle der Linken bestätigte der Zeitung, dass Eralp bis 2025 Mitglied gewesen sei.

Sachsen-Anhalt: AfD-Chef Siegmund will im Dezember Ministerpräsident werden

Die AfD hat in Sachsen-Anhalt konkrete Schritte für die Regierungsübernahme skizziert: Landeschef Ulrich Siegmund kündigte am Dienstag in Magdeburg an, sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen zu wollen. Außerdem bestimmte die Landtagsfraktion einstimmig den Abgeordneten Tobias Rausch zum Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten - dieser soll in der konstituierenden Sitzung am 6. Oktober gewählt werden und würde der erste AfD-Politiker in solch einem Spitzenamt.

Siegmund will sich im Dezember zu Sachsen-Anhalts Ministerpräsident wählen lassen

Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef Ulrich Siegmund strebt an, sich im Dezember im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Da es ihm nun möglich sei, "die Wahl des Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang sicherstellen" zu können, könne er öffentlich "ein konkretes Datum definieren", sagte Siegmund am Dienstag nach einer Sitzung seiner Landtagsfraktion in Magdeburg im Fernsehsender Welt. Das hätten Gespräche der vergangenen Wochen ergeben und möglich gemacht.

Gericht: Polizei in Aachen darf Klimaaktivist erkennungsdienstlich behandeln

Ein Klimaaktivist aus Thüringen muss sich laut einer Gerichtsentscheidung nach einer mutmaßlich strafbaren Protestaktion bei der Räumung des Braunkohledorfs Lützerath vom Polizeipräsidium Aachen erkennungsdienstlich behandeln lassen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster änderte damit laut Mitteilung vom Dienstag ein Urteil aus erster Instanz und wies die Klage des Manns ab.

Textgröße ändern: