The National Times - Nachwahlbefragung: Regierende Mitte-Rechts-Partei stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Portugal

Nachwahlbefragung: Regierende Mitte-Rechts-Partei stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Portugal


Nachwahlbefragung: Regierende Mitte-Rechts-Partei stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Portugal
Nachwahlbefragung: Regierende Mitte-Rechts-Partei stärkste Kraft bei Parlamentswahl in Portugal / Foto: © AFP

In Portugal hat die Mitte-Rechts-Partei von Regierungschef Luís Montenegro einer Nachwahlbefragung zufolge die Parlamentswahl gewonnen. Die Demokratische Allianz (AD) erreichte bei der vorgezogenen Wahl am Sonntag die meisten Sitze, verfehlte jedoch mit 29 bis 34 Prozent der Stimmen erneut eine Mehrheit im Parlament. Die Sozialistische Partei kam auf 21 bis 26 Prozent, die rechtsextreme Partei Chega ("Genug") ereichte erstmals die Schwelle von 20 Prozent, wie eine Nachwahlbefragung des öffentlichen Fernsehsenders RTP ergab.

Textgröße ändern:

Die Menschen in Portugal wählten am Sonntag bereits zum dritten Mal in drei Jahren eine neue Volksvertretung. Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Ihm war vorgeworfen worden, dass sein Familienunternehmen von Regierungsaufträgen profitiert habe.

Bei der regierenden AD handelt es sich um ein ein Wahlbündnis aus Montenegros konservativen Sozialdemokraten und kleineren rechtsgerichteten Parteien. Beim Wahlkampfabschluss in Lissabon hatte der 52-jährige Regierungschef seine Anhänger am Freitag aufgefordert, ihm diesmal ein stärkeres Mandat zu erteilen.

Angesichts der verfehlten Mehrheit im Parlament wird Montenegro nun wieder gezwungen sein, eine Minderheitsregierung zu bilden oder mit weiteren Parteien über eine Koalition zu verhandeln.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Trump will mit Putin über Ukraine-Krieg sprechen

US-Präsident Donald Trump will am Montag (16.00 Uhr MESZ) mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den Ukraine-Krieg sprechen. In dem Telefonat solle es darum gehen, wie ein Ausweg aus dem "Blutbad" gefunden werden könne, erklärte der US-Präsident im Vorfeld. Im Anschluss will Trump nach eigenen Angaben mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Nato-Vertretern sprechen.

Gipfel mit EU-Spitzen: Britische Regierung will neues Abkommen unterzeichnen

Der britische Premierminister Keir Starmer empfängt am Montag die EU-Spitzen in London. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas ist das erste bilaterale Treffen dieser Art seit dem EU-Austritt Großbritanniens am 31. Januar 2020. Erwartet wird die Unterzeichnung eines neuen Abkommens, das unter anderem die Handelsbeziehungen zur EU verbessern soll.

Parlamentswahl in Portugal geprägt von hohem Zuspruch für Rechtsextreme

In Portugal hat das Mitte-Rechts-Bündnis von Regierungschef Luís Montenegro nach Auszählung fast aller Stimmen die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen. Wie die nahezu vollständigen offiziellen Ergebnisse zeigten, gewann die Demokratische Allianz (AD) bei dem Urnengang am Sonntag knapp 33 Prozent der Stimmen - verfehlte allerdings erneut die absolute Mehrheit im Parlament. Geprägt war die Wahl vor allem vom hohen Zuspruch für die rechtsextreme Partei Chega ("Genug").

Präsidentenwahl in Rumänien: Ultrarechter Kandidat Simion räumt Niederlage ein

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Rumänien hat der ultrarechte Kandidat George Simion seine Niederlage gegenüber seinem pro-europäischen Rivalen Nicusor Dan eingeräumt. "Ich möchte meinem Gegner, Nicusor Dan, gratulieren", sagte Simion in der Nacht zu Montag in einem im Onlinenetzwerk Facebook veröffentlichten Video. "Er hat die Wahl gewonnen, und das war der Wille des rumänischen Volkes."

Textgröße ändern: