The National Times - China lässt dritten Flugzeugträger vom Stapel

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China lässt dritten Flugzeugträger vom Stapel

POLITIK 17.06.2022

China lässt dritten Flugzeugträger vom Stapel / Foto: © AFP/Archiv

China hat am Freitag seinen dritten Flugzeugträger in einer feierlichen Zeremonie vom Stapel gelassen. Die "Fujian", die technisch fortschrittlicher als die bisherigen Schiffe ist, wurde am Freitag in einer Shanghaier Werft zu Wasser gelassen, wie der staatliche Sender CCTV berichtete. Das Schiff ist der erste vollständig im Land entwickelte und gebaute Flugzeugträger und stellt für China einen wichtigen militärischen Fortschritt dar.

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Die "Fujian" ist laut CCTV das erste Schiff dieser Art mit einem Flugzeugkatapult. Die bisherigen Flugzeugträger "Liaoning" und "Shandong" verfügen demnach nicht über ein solches Startsystem. Es wird noch Jahre dauern, bis die "Fujian" einsatzbereit ist. Einen Termin für die Indienststellung gab das Verteidigungsministerium bislang nicht bekannt.

Laut dem auf Verteidigung spezialisierten Magazin "Janes" verfügen die USA derzeit mit elf Schiffen bei weitem über die meisten Flugzeugträger, gefolgt von China und Großbritannien mit jeweils zwei Schiffen.

Insbesondere Chinas zunehmend aggressive Haltung gegenüber Taiwan hatte zuletzt die Spannungen mit den USA deutlich anwachsen lassen. Der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe erklärte kürzlich, sein Land werde "bis zum Ende gegen eine Unabhängigkeit" der Insel kämpfen.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA verfolgen in dieser Frage eine Linie der "strategischen Zweideutigkeit". Dabei sichern sie zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

K.M.Thompson--TNT

Drohnenabwehr und Datenspeicherung: Bundespolizei soll mehr Befugnisse bekommen

Im Kampf gegen Schwerkriminelle und Cyberangriffe soll die Bundespolizei eine Reihe neuer Befugnisse bekommen, insbesondere zur Erhebung von Daten oder dem Einsatz von Kamera-Drohnen. Der Bundestag beschloss mit Stimmen der Regierungsfraktionen Union und SPD dazu am Freitag eine Reform des Bundespolizeigesetzes. Demnach dürfen die Beamten künftig eigene Drohnen zur Überwachung und Aufklärung einsetzen. Zugleich können sie Flugkörper durch technische Maßnahmen wie elektromagnetische Impulse, GPS-Störungen oder physische Eingriffe selbst abwehren.

Gedenken und Proteste in Polen am Jahrestag von Massaker an Juden in Jedwabne

Begleitet von Protesten rechtsextremer Gruppen ist in Polen der Opfer des Massakers an Juden in dem Dorf Jedwabne vor 85 Jahren gedacht worden. Vertreter aus Politik und der jüdischen Gemeinde Polens versammelten sich am Freitag an den Überresten der Scheune, in der Bauern am 10. Juli 1941 während der deutschen Besatzung etwa 300 Juden zusammengetrieben und bei lebendigem Leib verbrannt hatten. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot präsent, um das Gedenken zu schützen.

Länder fordern Bewahrung der Schulpflicht

Angesichts von Plänen der AfD zur Aufweichung der Schulpflicht setzt sich der Bundesrat für deren Erhalt ein. Auf Initiative mehrerer Länder sprach sich die Länderkammer am Freitag in einer Entschließung dafür aus, die Schulpflicht "als Garant für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt" zu bewahren. Die Bundesregierung wird aufgefordert, "allen Vorhaben entgegenzutreten, die die allgemeine Schulpflicht als tragendes Prinzip des deutschen Bildungssystems schwächen könnten".

Wegner verzichtet auf CDU-Spitzenkandidatur bei Berlin-Wahl

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verzichtet auf die Spitzenkandidatur bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September. Der 53-Jährige begründete dies am Freitag damit, wegen der anhaltenden Kritik an seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar nicht mehr bei der Bevölkerung mit seinen Themen durchzukommen. Deshalb werde er den Kreisvorsitzenden der Berliner CDU am Abend den Verzicht auf die Spitzenkandidatur erklären.

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