The National Times - China lässt dritten Flugzeugträger vom Stapel

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China lässt dritten Flugzeugträger vom Stapel

POLITIK 17.06.2022

China lässt dritten Flugzeugträger vom Stapel / Foto: © AFP/Archiv

China hat am Freitag seinen dritten Flugzeugträger in einer feierlichen Zeremonie vom Stapel gelassen. Die "Fujian", die technisch fortschrittlicher als die bisherigen Schiffe ist, wurde am Freitag in einer Shanghaier Werft zu Wasser gelassen, wie der staatliche Sender CCTV berichtete. Das Schiff ist der erste vollständig im Land entwickelte und gebaute Flugzeugträger und stellt für China einen wichtigen militärischen Fortschritt dar.

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Die "Fujian" ist laut CCTV das erste Schiff dieser Art mit einem Flugzeugkatapult. Die bisherigen Flugzeugträger "Liaoning" und "Shandong" verfügen demnach nicht über ein solches Startsystem. Es wird noch Jahre dauern, bis die "Fujian" einsatzbereit ist. Einen Termin für die Indienststellung gab das Verteidigungsministerium bislang nicht bekannt.

Laut dem auf Verteidigung spezialisierten Magazin "Janes" verfügen die USA derzeit mit elf Schiffen bei weitem über die meisten Flugzeugträger, gefolgt von China und Großbritannien mit jeweils zwei Schiffen.

Insbesondere Chinas zunehmend aggressive Haltung gegenüber Taiwan hatte zuletzt die Spannungen mit den USA deutlich anwachsen lassen. Der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe erklärte kürzlich, sein Land werde "bis zum Ende gegen eine Unabhängigkeit" der Insel kämpfen.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA verfolgen in dieser Frage eine Linie der "strategischen Zweideutigkeit". Dabei sichern sie zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

K.M.Thompson--TNT

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Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September bleibt es bei den vom Landeswahlausschuss zugelassenen 19 Landeslisten. Das Landesverfassungsgericht verwarf am Freitag die Verfassungsbeschwerde der Partei Lobbyisten für Kinder auf Zulassung zur Wahl, wie das Landesinnenministerium in Schwerin mitteilte. Die Landesliste der Partei war zuvor durch den Landeswahlausschuss wegen einer Fristüberschreitung zurückgewiesen worden.

Hamburger Finanzbeamtin soll wegen Cum-Ex-Affäre vor Gericht

Erstmals soll eine Vertreterin des Staates im Zuge des Cum-Ex-Skandals vor Gericht. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln ließ die Anklage gegen die Hamburger Finanzbeamtin Daniela P. wegen Beihilfe zur versuchten Steuerhinterziehung zu, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag bestätigte. Zunächst hatte der WDR darüber berichtet. P. steht demnach im Verdacht, der Hamburger Warburg-Bank geholfen zu haben, zu Unrecht vereinnahmtes Steuergeld zunächst zu behalten.

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Die französische Regierung hat die Behörden in Israel zur Festnahme von extremistischen israelischen Siedlern wegen deren anhaltender Belagerung mehrerer palästinensischer Häuser im Westjordanland gedrängt. Paris verurteile "aufs Schärfste" die Belagerung sowie die "gegen palästinensische Zivilisten verübte Gewalt", teilte das französische Außenministerium am Freitag mit. Die französische Regierung fordere "die israelischen Behörden auf, die Täter festzunehmen und vor Gericht zu stellen", hieß es weiter.

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In Großbritannien hat der Rechtspopulist Nigel Farage die eigens von ihm erzwungene und von den etablierten Parteien boykottierte Parlaments-Nachwahl im Osten Englands klar gewonnen. Farage lag mit 22.239 Stimmen weit vorne, wie die Wahlbehörde am Freitag mitteilte. Der Vorsitzende der Partei Reform UK hatte das nun erneut von ihm gewonnene Abgeordnetenmandat im Juli niedergelegt, nachdem gegen ihn wegen einer verdeckten Millionen-Spende parlamentarische Ermittlungen eingeleitet worden waren.

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