US-Präsident Trump trifft syrischen Übergangspräsidenten al-Schaara in Riad / Foto: © Saudi Royal Palace/AFP
US-Präsident Trump trifft syrischen Übergangspräsidenten al-Schaara in Riad
US-Präsident Donald Trump hat am Rande seines Besuchs in Saudi-Arabien den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Schaara getroffen. Wie das Weiße Haus mitteilte, forderte er al-Schaara bei dem Treffen am Mittwoch in Riad auf, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren, palästinensische "Terroristen" auszuweisen und die Kontrolle über Internierungslager im Nordosten Syriens zu übernehmen, in denen Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgehalten werden.
Trump und al-Schaara sprachen vor einem größeren Treffen mit Vertretern der im Golf-Kooperationsrat zusammengeschlossenen Golfstaaten etwa eine halbe Stunde lang miteinander. Es war die erste Begegnung zwischen einem US-Präsidenten und einem syrischen Staatsoberhaupt seit 25 Jahren. Zuletzt hatte der damalige US-Präsident Bill Clinton im Jahr 2000 Hafis al-Assad getroffen, den Vater des im Dezember gestürzten syrischen Machthabers Baschar al-Assad.
Der saudiarabische Kronprinz und De-facto-Herrscher Mohammed bin Salman war bei dem Treffen von Trump und al-Schaara anwesend. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schaltete sich per Videoanruf zu dem Gespräch dazu, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Erdogan begrüßte demnach die von Trump am Dienstag angekündigte Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien. Der türkische Präsident hoffe, weitere Länder würden diesem Beispiel folgen, berichtete Anadolu.
Trump hatte am Dienstag die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien angekündigt. Er wolle Syrien eine Chance geben, sagte er unter dem Applaus der Anwesenden in Riad. Sein Gastgeber, der saudiarabische Kronprinz bin Salman, habe ihn darum gebeten.
Damaskus begrüßte die Entscheidung Trumps. Die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien sei ein "entscheidender Wendepunkt für das syrische Volk in unserer Entwicklung hin zu einer Zukunft der Stabilität, der wirtschaftlichen Stabilität und des echten Wiederaufbaus nach Jahren eines zerstörerischen Krieges", sagte der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani der staatlichen Nachrichtenagentur Sana.
Die von al-Schaara angeführte islamistische HTS-Miliz und weitere islamistische Kämpfer hatten Syriens Langzeitmachthaber al-Assad im Dezember gestürzt. Al-Schaaras Übergangsregierung fordert seit Längerem die Aufhebung der Sanktionen, die die USA und die EU noch zu Assad-Zeiten verhängt hatten. Die Europäische Union hat die Strafmaßnahmen bereits teilweise außer Kraft gesetzt. Die Türkei, eine der größten Unterstützter der neuen syrischen Regierung, fordert die Aufhebung aller Sanktionen gegen Syrien.
Nach dem Sturz der Assad-Regierung im Dezember hatten die USA als Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen von den neuen syrischen Machthabern Maßnahmen unter anderem zum Schutz von Minderheiten gefordert. Seit dem Machtwechsel haben mit der neuen syrischen Regierung verbundene Kämpfer Angehörige der Alawiten und Drusen angegriffen, zahlreiche Menschen wurden dabei getötet.
E.Reid--TNT
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