Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

Weißes Haus: Trump will nur bei Einhaltung seiner "roten Linien" Iran-Abkommen schließen

US-Präsident Donald Trump will nach Angaben aus dem Weißen Haus nur bei der Erfüllung seiner Grundbedingungen ein Abkommen mit dem Iran schließen. Trump bestehe auf die Einhaltung "seiner roten Linien", erklärte ein Vertreter des Weißen Hauses am Freitag nach neuen Beratungen in Washington gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Eine der Grundbedingungen sei, dass der Iran "niemals eine Atomwaffe besitzen" dürfe.

Richter: Trumps Name soll vom Kennedy Center in Washington entfernt werden

Das Trump Kennedy Center in Washington soll wie früher wieder Kennedy Center heißen: Ein US-Bundesrichter ordnete am Freitag an, Präsident Donald Trump müsse seinen Namen binnen zwei Wochen von der Fassade des einst renommierten Kulturzentrums entfernen lassen. Nur der US-Kongress habe das Recht zur Umbenennung, hieß es zur Begründung.

IAEA: Kasachstan bereit zur Übernahme von Uran aus dem Iran

Kasachstan hat sich nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bereit erklärt, die iranischen Bestände an hoch angereichertem Uran zu übernehmen. Falls es in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran zu einer Einigung komme, habe Kasachstan angeboten, das nahezu auf waffenfähiges Niveau angereicherte Uran zu lagern, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Freitag der "Financial Times". Grossi hatte sich in dieser Woche in Kasachstan mit Präsident Kassym-Schomart Tokajew getroffen.

Kritik an Moskau nach Drohnen-Einschlag - Putin: Herkunft der Drohne unklar

Nach dem Einschlag einer Drohne in ein Wohnhaus in Rumänien haben die Nato und die EU-Staaten ihrem Verbündeten Bukarest ihre Unterstützung zugesichert. Die Nato sei bereit, "jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen", erklärte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Freitag auf X. Rumänien machte vollumfänglich Moskau für den Vorfall verantwortlich. Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte indes, die Herkunft der Drohne sei noch unklar.