Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

Anschlag bei Paris: Nationalversammlung hält Schweigeminute für Opfer ab

Nach dem rassistischen Anschlag nahe Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Dienstag eine Schweigeminute für die Opfer abgehalten. "Rassismus tötet, der Hass auf den anderen tötet", sagte die Vorsitzende der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet. Premierminister Sébastien Lecornu warnte seinerseits vor "Wörtern, die zu Waffen werden". Zuvor hatten bereits etwa 100 Persönlichkeiten aus Kultur und Sport gegen Rassismus protestiert.

Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende

Rund fünf Wochen nach der Wahl in Berlin hat die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus ihre beiden Vorsitzenden Werner Graf und Bettina Jarasch im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Dienstag nach ihrer konstituierenden Sitzung mit. Graf, Jarasch und die anderen in den Fraktionsvorstand gewählten Mitglieder führten ihre Aufgaben "bis zum Abschluss der Regierungsbildung" fort, hieß es weiter.

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