Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

UNO: Mindestens 58 Länder und Gebiete mit Landminen verseucht

Mindestens 58 Staaten und Gebiete sind laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte mit Landminen verseucht. Es sei unerlässlich, "dass sich alle Staaten erneut dazu verpflichten, die Produktion, den Einsatz und die Weitergabe dieser Waffen zu beenden und ihre Zusammenarbeit bei der Räumung bereits verlegter Minen zu intensivieren", erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk.

Kaliforniens Gouverneur Newsom wirft Trump Rachefeldzug vor

Der kalifornische Gouverneur und Trump-Kritiker Gavin Newsom hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, in einem persönlichen Rachefeldzug Ermittlungen gegen ihn angestoßen zu haben. Trump lasse das US-Justizministerium in seinem Umfeld ermitteln, "weil ich darüber nachdenke, für das Präsidentenamt zu kandidieren", sagte der Politiker von der Demokratischen Partei in einer Videobotschaft. Nach AFP-Informationen gehen die Ermittlungen von einem kalifornischen Generalstaatsanwalt aus, der unter Trump vom US-Justizministerium ernannt wurde.

Großbritannien registriert mehr als 700 Bootsflüchtlinge an einem Tag

Die britischen Behörden haben an einem Tag 710 Migranten registriert, die auf kleinen Booten über den Ärmelkanal nach Großbritannien gelangt waren. Die für Montag gemeldete Zahl ist die höchste Zahl an Überfahrten an einem einzigen Tag seit Jahresbeginn, wie am Dienstag aus Daten des britischen Innenministeriums hervorging. Vom 1. bis 14. Juni waren dagegen gar keine Ankünfte registriert worden.

Merz nach Gespräch mit Trump zuversichtlich über gemeinsames Vorgehen zur Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich nach Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump und den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs zuversichtlich mit Blick auf ein gemeinsames Vorgehen im Ukraine-Krieg. Er empfinde einen "gewissen Grad des Optimismus, dass wir als Europäer und Amerikaner gemeinsam den Krieg beenden", sagte er am Dienstag am Rand des G7-Gipfels im französischen Evian. Er habe Trump "aufmerksam und kooperativ" zuhören sehen.