Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer stark angestiegen

Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist in diesem Jahr stark angestiegen. Von Januar bis August seien insgesamt 12.102 entsprechende Gesuche eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Im gesamten Jahr 2025 gab es demnach lediglich 3879 Anträge, 2024 waren es 2249.

Krise in Rumänien: Präsident nominiert vierten Kandidaten für Amt des Regierungschefs

Inmitten der anhaltenden politischen Krise in Rumänien hat Präsident Nicusor Dan zum vierten Mal einen neuen Regierungschef nominiert. Der Pro-Europäer Dan schlug am Montag den parteilosen 55-jährigen Diplomaten und ehemaligen Journalisten Luca Niculescu als neuen Ministerpräsidenten vor. "Ich habe den Menschen ausgewählt, der die besten Chancen hat, eine Mehrheit zu bilden", sagte Dan vor Journalisten.

Trump: Haben Bomber nach "Drohungen" von britischem Militärstützpunkt abgezogen

Der Abzug von B-1-Bombern der US-Armee vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wegen "Drohungen" erfolgt. "Es gab Drohungen, also haben wir sie, statt den Feind in Versuchung zu bringen, ein wenig verlegt, nicht sehr weit", sagte Trump am Montag mit Blick auf die US-Flugzeuge vor Journalisten im Weißen Haus. Die Menschen, von denen diese Drohungen ausgegangen seien, "sind mit dem Iran verbunden", fügte Trump hinzu.

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Die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington über ein Ende des Iran-Krieges sind nach iranischen Angaben "sinnlos". "Bislang haben sie uns nach Gesprächen dreimal angegriffen. Das zeigt, dass sie keinen Dialog anstreben, sondern die Islamische Republik zerstören wollen", erklärte der iranische Präsident Massud Peseschkian nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna vom Montag.