Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

Libanesischer Regierungschef: Iranische Revolutionsgarden befehligen Hisbollah

Die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon wird in ihrem Krieg gegen Israel nach Angaben des libanesischen Regierungschefs Nawaf Salam von Mitgliedern der iranischen Revolutionsgarden befehligt. Die Revolutionsgarden seien "hier präsent und führen leider die Militäroperation im Libanon", sagte Salam am Sonntag in einem Interview mit dem saudiarabischen Sender Al Hadath. "Diese Leute besitzen gefälschte Pässe und sind illegal ins Land gekommen", fügte er hinzu.

CDU gewinnt Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit klarem Abstand zu SPD

Die CDU hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit deutlichem Vorsprung vor der bislang regierenden SPD gewonnen. Wie die Wahlleitung am Sonntag in Bad Ems mitteilte, kamen die Christdemokraten von Spitzenkandidat Gordon Schnieder auf 31,0 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Alexander Schweitzer folgten mit 25,9 Prozent.

Sozialist Grégoire wird Bügermeister von Paris

Auf dem Rad ins Rathaus: Der Sozialist Emmanuel Grégoire wird nach Hochrechnungen neuer Bürgermeister von Paris. In Marseille und Lyon wurden bei der zweiten Runde der französischen Kommunalwahl am Sonntag die Bürgermeister des links-grünen Lagers im Amt bestätigt. Die Rechtspopulisten eroberten rund 30 Gemeinden, scheiterten aber in den Großstädten Toulon und Marseille. Im südfranzösischen Nizza gewann deren Verbündeter Eric Ciotti.

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