Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

Integrationsminister fordern von Bund Rücknahme der Einschränkungen für Sprachkurse

Die Integrationsministerinnen und -minister der Länder haben den Bund aufgefordert, Zugangseinschränkungen für Sprach- und Integrationskurse für Einwanderer zurückzunehmen. Es gehe um "eine flächendeckende Integrationsinfrastruktur, die auch vom Bund dauerhaft und verlässlich finanziell mitgetragen wird", erklärte NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer (Grüne) nach einer Ministerkonferenz am Donnerstag in Essen. Die Ressortverantwortlichen der Länder forderten dort "eine verlässliche Sprachförderung für Eingewanderte.

Papst Leo XIV. beendet Afrikareise mit Freiluftmesse in Äquatorialguinea

Papst Leo XIV. hat seine elftägige Afrikareise mit einer Freiluftmesse in Äquatorialguinea beendet. Vor 30.000 Menschen zelebrierte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Donnerstagmorgen einen Gottesdienst in einem Stadion in Malabo, der ehemaligen Hauptstadt des zentralafrikanischen Staates. Es war die erste größere Auslandsreise seit dem Amtsantritt von Leo XIV. im Mai vergangenen Jahres.

Kredit für Ukraine abgesegnet - Selenskyj zu EU-Gipfeltreffen in Zypern gelandet

Die EU-Staats- und Regierungschefs empfangen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum Gipfeltreffen in Zypern mit "guten Nachrichten": Ein 90-Milliarden-Euro-Kredit für Kiew und neue europäische Sanktionen gegen Russland sind nach einer monatelangen Blockade endgültig beschlossen. Zuvor hatten Budapest und Kiew einen Streit um die Druschba-Ölpipeline beigelegt. Selenskyj drang unterdessen auf mehr Unterstützung und einen baldigen EU-Beitritt seines Landes.

Auch einige SPD-Abgeordnete von Signal-Hack betroffen

Auch bei der SPD im Bundestag gibt es Opfer der aktuellen Phishing-Angriffswelle gegen Nutzer des Messengerdiensts Signal aus Politik, Regierungsapparat und Medien. "Nach derzeitigem Kenntnisstand sind einige wenige Abgeordnete unserer Fraktion von diesen Angriffen betroffen", sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Die SPD-Bundestagsfraktion arbeite "eng mit den Sicherheitsbehörden zusammen und unterstützt die Aufklärung vollumfänglich".