Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

Zahl von Rechtsextremisten in Baden-Württemberg steigt - Szene zunehmend jünger

Die Zahl der Rechtsextremisten in Baden-Württemberg hat sich im vergangenen Jahr erhöht. Ihr sogenanntes Personenpotenzial stieg im Vorjahresvergleich um fast 650 auf 3790, wie aus dem am Freitag vom Landesinnenministerium in Stuttgart veröffentlichten Verfassungsschutzbericht für 2025 hervorgeht. Die rechtsextreme Szene habe damit einen neuen Höchststand erreicht. Zudem seien die Akteure zunehmend jünger.

Umfrage: AfD in Sachsen-Anhalt weiter vorne - Zitterpartie für mehrere Parteien

Rund sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt die AfD in einer neuen Umfrage weiterhin deutlich vor der regierenden CDU. Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei kommt in der am Donnerstagabend veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für das Magazin "Focus" auf 41 Prozent. Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze erreicht 24 Prozent.

Behörden: Drei Verletzte bei ukrainischem Drohnenangriff auf St. Petersburg

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die Region Sankt Petersburg sind nach Behördenangaben drei Menschen verletzt worden. Ein Lagerhaus des Onlinehändlers Wildberries in der Nähe der Stadt sei in Brand gesetzt worden, erklärte der Gouverneur der Region Leningrad, Alexander Drosdenko, am Freitag im Internet. 59 Drohnen seien abgeschossen worden. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP sah am Morgen Rauch über der Stadt aufsteigen.

"Bild": Merz entlässt Verkehrsminister Schnieder

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