Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

The National Times - Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen

POLITIK 16.06.2022

Scholz: Deutschland wird Ukraine "solange wie nötig" mit Waffen unterstützen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die anhaltende Lieferung von Waffen im Krieg gegen Russland zugesichert. "Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", sagte Scholz bei seinem Besuch in Kiew am Donnerstag. Er machte dabei keine neuen Zusagen für Waffensysteme, verwies aber auf die angekündigten Lieferungen von Gepard-Flugabwehrpanzern, des Luftabwehrsystems Iris-T, des Ortungsradars Cobra und von Mehrfachraketenwerfern.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land "sei sehr, sehr dankbar für die Flugabwehrsysteme", die Deutschland zugesagt habe. Russland feuere jeden Tag im Schnitt zehn bis 15 Raketen auf friedliche Objekte wie Schulen oder Kindergärten ab. Deswegen brauche die Ukraine diese Flugabwehrsysteme. Hier werde Deutschland "sehr stark helfen".

Scholz war am Donnerstag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi nach Kiew gereist. Zusammen mit dem dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis wurde er dort von Selenksyj empfangen.

D.S.Robertson--TNT

Fahrlehrer fordern Nachbesserungen bei Führerschein-Reform

Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände kritisiert die geplante Führerscheinreform von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und verlangt Nachbesserungen. "Wir erwarten, dass Minister Schnieder im weiteren Verfahren endlich auf die Expertise von Fahrlehrern und Wissenschaftlern hört", sagte Vizechef Kurt Bartels der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Er wies zugleich die Darstellung zurück, ein Führerschein koste bis zu 4000 Euro.

USA reduzieren Kampfbrigaden in Europa von vier auf drei - Vance spricht von Umschichtung von Ressourcen

Die USA reduzieren die Zahl ihrer in Europa stationierten Kampfbrigaden. Anstatt vier seien nur noch drei Kampfbrigaden vorgesehen, teilte das US-Verteidigungsministerium am Dienstag (Ortszeit) mit. Damit werde wieder der Stand von 2021 erreicht. Eine Kampfbrigade (Brigade Combat Team) umfasst 4000 bis 4700 Soldaten; insgesamt hatten die USA zuletzt laut Pentagon etwa 100.000 Soldatinnen und Soldaten in Europa stationiert. US-Vizepräsident JD Vance rechtfertigte die US-Truppenreduzierungen und betonte, Europa müsse "auf eigenen Beinen stehen".

Putin kurz nach Trump in Peking - Xi nennt Beziehungen "unerschütterlich"

Wenige Tage nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking haben Chinas Staatschef Xi Jinping und sein russischer Kollege Wladimir Putin bei einem Treffen in der chinesischen Hauptstadt demonstrativ das enge Verhältnis zwischen ihren Ländern unterstrichen. Xi sprach am Mittwoch laut Staatsmedien von "unerschütterlichen Beziehungen". Die beiden Staatschefs unterzeichneten mehrere Abkommen zur Zusammenarbeit und bekräftigten ihre "freundschaftliche Kooperation".

"Keine ausländischen Mächte": Lai bekräftigt Anspruch Taiwans auf Selbstbestimmung

Taiwans Präsident Lai Ching-te hat den Anspruch der von China beanspruchten Insel auf Selbstbestimmung bekräftigt. "Taiwans Zukunft darf weder von ausländischen Mächten bestimmt noch durch Angst, Spaltung oder kurzfristige Interessen in Geiselhaft genommen werden", sagte Lai am Mittwoch in einer Rede zum zweiten Jahrestag seiner Präsidentschaft. Lai äußerte sich wenige Tage nach dem Besuch von nachdem US-Präsident Donald Trump in Peking.