The National Times - Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

Wetter - Sydney 12°C

Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

POLITIK 16.06.2022

Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinem Besuch in Kiew dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzuerkennen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Regierungschef Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis. Macron sagte, "alle vier" würden einen "sofortigen" Kandidatenstatus für die Ukraine unterstützen.

Textgröße ändern:

Scholz war zusammen mit Macron, Draghi und Johannis vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenksyj empfangen worden. Selenksyj sagte bei der Pressekonferenz: "Unser Land ist bereit, alles Nötige zu tun, um volles EU-Mitglied zu werden." Der Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt sei eine "historische Chance", um die europäische Stabilität zu stärken.

Draghi sagte seinerseits: "Italien will die Ukraine in der Europäischen Union." Macron verwies darauf, dass ein Kandidatenstatus von einem Fahrplan begleitet sein müsse und auch Rücksicht auf die Beitrittswünsche der Länder des westlichen Balkans sowie insbesondere Moldau nehmen müsse.

Am Freitag veröffentlicht die Europäische Kommission ihre Empfehlung zu dieser Frage. In Brüssel wird mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Einem solchen Schritt müssen aber alle EU-Mitgliedsstaaten zustimmen, Länder wie die Niederlande, Dänemark und Portugal waren bisher skeptisch.

F.Adams--TNT

Kampfjetprojekt FCAS offenbar vor dem Aus - Vermittlungsversuch gescheitert

Das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS steht offenbar vor dem Aus: Die von den Regierungen in Berlin und Paris eingesetzten Mediatoren erzielten nach Informationen des "Handelsblatts" bei einem "letzten Vermittlungsversuch" keine Einigung. Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es dazu am Samstag lediglich, die Mediatoren hätten ihre Berichte vorlegt. In den nächsten Tagen werde die Bundesregierung mit Frankreich darüber beraten.

Hessischer SPD-Landesvorsitzender Bartol im Amt bestätigt

Der Landesvorsitzende der hessischen SPD, Sören Bartol, ist im Amt bestätigt worden. Er wurde am Samstag bei einem Landesparteitag in Baunatal mit gut 76 Prozent der Stimmen wiedergewählt, wie die Partei mitteilte. Bei seiner ersten Wahl im März 2024 hatte er 84,2 Prozent der Stimmen geholt.

Irans Vize-Außenminister: Noch kein Datum für nächste Verhandlungsrunde mit den USA

Die USA und der Iran haben im Ringen um ein Friedensabkommen nach iranischen Angaben noch keinen Termin für eine zweite Verhandlungsrunde vereinbart. "Bis wir uns nicht auf ein Rahmenwerk geeinigt haben, können wir kein Datum festlegen", sagte der iranische Vize-Außenminister Said Chatibsadeh am Samstag bei einem diplomatischen Forum in der türkischen Provinz Antalya. "Wir hoffen, dass wir zum nächsten Schritt übergehen können, sobald wir das abgeschlossen haben."

Macron: Französischer Blauhelmsoldat bei Angriff im Süden des Libanon getötet

Einen Tag nach Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel ist ein französischer Blauhelmsoldat bei einem Angriff im Süden des Libanon getötet worden. Drei weitere französische Blauhelmsoldaten seien bei dem Angriff am Samstag verletzt worden, teilte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Onlinedienst X mit. Es deute alles darauf hin, dass die pro-iranische Hisbollah "für diesen Angriff verantwortlich ist".

Textgröße ändern: