The National Times - Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

Wetter - Sydney 22°C

Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

POLITIK 16.06.2022

Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinem Besuch in Kiew dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzuerkennen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Regierungschef Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis. Macron sagte, "alle vier" würden einen "sofortigen" Kandidatenstatus für die Ukraine unterstützen.

Textgröße ändern:

Scholz war zusammen mit Macron, Draghi und Johannis vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenksyj empfangen worden. Selenksyj sagte bei der Pressekonferenz: "Unser Land ist bereit, alles Nötige zu tun, um volles EU-Mitglied zu werden." Der Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt sei eine "historische Chance", um die europäische Stabilität zu stärken.

Draghi sagte seinerseits: "Italien will die Ukraine in der Europäischen Union." Macron verwies darauf, dass ein Kandidatenstatus von einem Fahrplan begleitet sein müsse und auch Rücksicht auf die Beitrittswünsche der Länder des westlichen Balkans sowie insbesondere Moldau nehmen müsse.

Am Freitag veröffentlicht die Europäische Kommission ihre Empfehlung zu dieser Frage. In Brüssel wird mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Einem solchen Schritt müssen aber alle EU-Mitgliedsstaaten zustimmen, Länder wie die Niederlande, Dänemark und Portugal waren bisher skeptisch.

F.Adams--TNT

Rund 13,7 Millionen Menschen zu Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen aufgerufen

In Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag (ab 08.00 Uhr) rund 13,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die Zusammensetzung von Kreistagen, Stadtparlamenten, Gemeinderäten und Regionsversammlungen. Darüber hinaus werden zahlreiche Bürgermeister und Landräte gewählt - unter anderem die Oberbürgermeister von Köln und Düsseldorf. Die Wahl findet in allen 427 Kommunen des Landes statt, darunter 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Kreise.

Netanjahu: Tötung der Hamas-Anführer würde Gaza-Krieg beenden

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Tötung der Hamas-Führungsriege als Voraussetzung für eine Beendigung des Kriegs im Gazastreifen bezeichnet. "Sie loszuwerden, würde das Haupthindernis für die Freilassung all unserer Geiseln und die Beendigung des Krieges beseitigen", erklärte Netanjahu am Samstag. Israels hatte kürzlich Luftangriffe auf Hamas-Anführer in Katar geflogen. Dies stieß international auf Kritik, auch US-Präsident Donald Trump äußerte seinen Unmut. Dessen Außenminister Marco Rubio wird am Sonntag zu einem Besuch in Israel erwartet.

Russische Drohnenangriffe in Ukraine: Rumänische und polnische Kampfjets steigen auf

Wenige Tage nach Polen hat mit Rumänien ein weiteres Nato-Land eine Verletzung seines Luftraums durch eine mutmaßlich russische Drohne gemeldet. Wie das Verteidigungsministerium in Bukarest am Samstag mitteilte, flog die Drohne während eines russischen Angriffs auf die Infrastruktur in der benachbarten Ukraine durch den Luftraum des EU-Landes. Zwei F-16-Kampfflugzeuge seien entsandt worden, um die Situation zu überwachen. Auch in Polen stiegen wegen russischer Drohnenangriffe an der Grenze zur Ukraine Hubschrauber und Kampfflugzeuge auf.

London: Rechtsextremist Tommy Robinson zieht zehntausende Demonstranten an

Bei einer Massen-Kundgebung des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson hat es in London Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei gegeben. Mindestens 25 Menschen seien festgenommen worden, teilte die Polizei in der britischen Hauptstadt am Samstagabend mit. Ihren Angaben zufolge nahmen zwischen 110.000 und 150.000 Menschen an der Demonstration teil. Sie skandierten einwandererfeindliche Parolen und forderten den Rücktritt der Labour-Regierung.

Textgröße ändern: