Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung

The National Times - Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung

POLITIK 16.06.2022

Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung / Foto: © AFP/Archiv

Das Berliner Kammergericht hat einen 29-Jährigen wegen der Planung eines islamistischen Anschlags zu fünf Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag auf Anfrage mitteilte, wurde der Mann bereits Anfang Juni wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat und Terrorismusfinanzierung verurteilt. In die Strafe floss eine Verurteilung wegen einer weiteren Tat ein, bei der es um andere Vorwürfe ging.

Textgröße ändern:

Der Prozess gegen den aus Syrien stammenden Beschuldigten hatte im Februar begonnen, die Anklage führte die Bundesanwaltschaft. Nach deren Angaben hatte sich der Mann Kenntnisse über Schusswaffen und Bomben angeeignet und wollte einen Anschlag nach Vorbild früherer Attacken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begehen.

Den früheren Angaben zufolge sollte der Angeklagte aber noch nicht über einen konkreten Anschlagsplan verfügt haben. Er war 2019 in einer anderen Sache festgenommen worden und saß seither in Untersuchungshaft. Dadurch wurde er auch daran gehindert, die Anschlagsplanungen weiter zu verfolgen.

R.Hawkins--TNT

USA verurteilen russischen Angriff mit atomwaffenfähiger Oreschnik-Rakete

Die USA haben den Angriff Russlands auf die Ukraine mit der atomwaffenfähigen Mittelstreckenrakete Oreschnik verurteilt. "Dies ist eine weitere gefährliche und unerklärliche Eskalation, während die Vereinigten Staaten mit Kiew, anderen Partnern und Moskau zusammenarbeiten, um den Krieg durch eine Verhandlungslösung zu beenden", sagte die stellvertretende US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Tammy Bruce, am Montag bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zum Ukraine-Krieg.

Trump: Strafzölle in Höhe von 25 Prozent gegen alle Handelspartner des Iran

US-Präsident Donald Trump hat angesichts des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Sicherheitskräfte gegen die Massenproteste in dem Land Strafzölle gegen alle Handelspartner des Iran angekündigt. "Mit sofortiger Wirkung wird jedes Land, das Geschäfte mit der Islamischen Republik Iran tätigt, einen Zollsatz von 25 Prozent auf alle Geschäfte mit den Vereinigten Staaten von Amerika zahlen", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Grönland: Wadephul setzt auf Nato-Lösung

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zuversichtlich über eine Lösung zu Grönland im Rahmen der Nato geäußert. Zur Frage nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump mit einer gewaltsamen Übernahme der arktischen Insel sagte Wadephul am Montag in Washington, er habe "keinen Anhaltspunkt dafür, dass das ernsthaft erwogen wird".

USA verurteilen russischen Angriff mit Oreschnik-Rakete als "unerklärliche Eskalation"

Die USA haben den Angriff Russlands auf die Ukraine mit der modernen Mittelstreckenrakete Oreschnik verurteilt. "Dies ist eine weitere gefährliche und unerklärliche Eskalation, während die Vereinigten Staaten mit Kiew, anderen Partnern und Moskau zusammenarbeiten, um den Krieg durch eine Verhandlungslösung zu beenden", sagte die stellvertretende US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Tammy Bruce, am Montag bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zum Ukraine-Krieg.