The National Times - Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung

Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung


Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung
Mehr als fünf Jahre Haft für Berliner Islamisten wegen Anschlagsvorbereitung / Foto: © AFP/Archiv

Das Berliner Kammergericht hat einen 29-Jährigen wegen der Planung eines islamistischen Anschlags zu fünf Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag auf Anfrage mitteilte, wurde der Mann bereits Anfang Juni wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat und Terrorismusfinanzierung verurteilt. In die Strafe floss eine Verurteilung wegen einer weiteren Tat ein, bei der es um andere Vorwürfe ging.

Textgröße ändern:

Der Prozess gegen den aus Syrien stammenden Beschuldigten hatte im Februar begonnen, die Anklage führte die Bundesanwaltschaft. Nach deren Angaben hatte sich der Mann Kenntnisse über Schusswaffen und Bomben angeeignet und wollte einen Anschlag nach Vorbild früherer Attacken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begehen.

Den früheren Angaben zufolge sollte der Angeklagte aber noch nicht über einen konkreten Anschlagsplan verfügt haben. Er war 2019 in einer anderen Sache festgenommen worden und saß seither in Untersuchungshaft. Dadurch wurde er auch daran gehindert, die Anschlagsplanungen weiter zu verfolgen.

R.Hawkins--TNT

Empfohlen

Spritpreiskrise: Koalition senkt Mineralölsteuer und ermöglicht "Entlastungsprämie"

Im Iran-Konflikt ist bei den Spritpreisen keine schnelle Entspannung in Sicht - die Bundesregierung versucht nun zum zweiten Mal in zwei Wochen gegenzusteuern: Sie kündigte am Montag an, die Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel für zwei Monate um 17 Cent pro Liter zu senken. Zudem erhalten Arbeitgeber die Möglichkeit, Beschäftigten eine steuerfreie "Entlastungsprämie" von 1000 Euro zu zahlen. An beiden Schritten gab es vielfältige Kritik.

UN-Schifffahrtsorganisation: Jegliche Blockaden der Straße von Hormus illegal

Kurz vor der von den USA angekündigten Teil-Blockade der Straße von Hormus hat die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) jegliche Blockaden der wichtigen Schifffahrtsroute als illegal kritisiert. "Gemäß internationalem Recht hat kein Land das Recht, die ungefährliche Passage oder die Freiheit der Schifffahrt durch internationale Meerengen für den internationalen Transit zu untersagen", sagte der Generalsekretär der UN-Sonderorganisation, Arsenio Dominguez, am Montag bei einer Pressekonferenz in London.

Russland zieht fast gesamtes Personal aus Akw Buschehr im Iran ab

Angesichts der weiter unsicheren Lage im Iran hat Russland fast sein gesamtes Personal aus dem Atomkraftwerk Buschehr abgezogen. Es hätten weitere gut hundert russische Mitarbeiter die Anlage am Montag verlassen, erklärte der Chef der russischen Atombehörde Rosatom, Alexej Lichatschow. Nun seien nur noch 20 russische Manager und Techniker vor Ort.

"Klares Zeichen gegen Rechtspopulismus": Freude in Deutschland über Orbans Abwahl

Der Wahlsieg der ungarischen Opposition strahlt weit über Ungarn hinaus. In Deutschland sorgte die Abwahl des autoritären Ministerpräsidenten Victor Orban parteiübergreifend für Erleichterung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) maß dem Sieg von Oppositionsführer Peter Magyar am Montag internationale Bedeutung bei. "Der Rechtspopulismus hat gestern in Ungarn eine schwere Niederlage erlitten", sagte Merz.

Textgröße ändern: