The National Times - USA: Trump kündigt neue Pläne zur Senkung hoher Medikamentenkosten an

USA: Trump kündigt neue Pläne zur Senkung hoher Medikamentenkosten an


USA: Trump kündigt neue Pläne zur Senkung hoher Medikamentenkosten an
USA: Trump kündigt neue Pläne zur Senkung hoher Medikamentenkosten an / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat neue Pläne zur Senkung der hohen Kosten für rezeptpflichtige Medikamente in den USA angekündigt. Er wolle eine Verordnung unterzeichnen, die eine neue Richtlinie im Sinne der "meistgegünstigten Nation" am Montag in Kraft setzt, erklärte Trump am Sonntag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ziel sei eine Kostensenkung rezeptpflichtiger Medikamente um 30 bis 80 Prozent.

Textgröße ändern:

Trump zufolge sollen damit die Kosten für in den USA verkaufte Medikamente an den niedrigsten Preis gebunden werden, der in anderen Ländern für dasselbe Medikament gezahlt wird. Die Senkung der Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente in den USA würde durch höhere Kosten in anderen Ländern ausgeglichen werden, fügte der US-Präsident hinzu. Weitere Einzelheiten verlauteten zunächst nicht.

Der Status der "meistbegünstigten Nation" ist eine Regel der Welthandelsorganisation (WTO), die darauf abzielt, die Diskriminierung zwischen einem Land und seinen Handelspartnern zu verhindern und die Bedingungen für den internationalen Handel auszugleichen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Trump versucht, die Medikamentenpreise in den USA zu senken. Während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) kündigte er einen ähnlichen Vorschlag an, seine Pläne scheiterten jedoch am Widerstand der Pharmaindustrie.

Bereits im April hatte Trump einen neuen Erlass zur Senkung der Kosten für rezeptpflichtige Medikamente unterzeichnet. Die Anordnung weist die Arzneimittelbehörde FDA unter anderem an, US-Bundesstaaten bei Importen preiswerterer Medikamente aus dem Ausland mehr Spielraum zu geben. Auch werden in der Verordnung Schritte aufgeführt, mit denen die Preisgestaltung zwischen den staatlichen Krankenkassen und der Pharmaindustrie verbessert werden soll.

Laut einer Studie der Denkfabrik Rand Corporation sind rezeptpflichtige Medikamente in den USA bis zu 40 Prozent teurer als etwa in Europa. Trump hatte im Wahlkampf damit geworben, diese Lücke zu schließen.

T.Ward--TNT

Empfohlen

Kondolenzbuch für Holocaustüberlebende Friedländer liegt ab Dienstag in Berlin aus

Ein offizielles Kondolenzbuch für die am Freitag im Alter von 103 Jahren verstorbene Holocaustüberlebende Margot liegt ab Dienstag im Roten Rathaus in Berlin aus. Als erstes werden sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegener (CDU) und Berlins Abgeordnetenhauspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) eintragen, wie der Senat am Montag in der Hauptstadt mitteilte. Das Kondolenzbuch liegt von Dienstag bis Freitag jeweils zwischen 09.00 Uhr und 18.00 Uhr öffentlich dort aus.

Bas will neue SPD-Ko-Chefin werden - Lübecker Klüssendorf wird Generalsekretär

Die SPD hat den Weg für ihre weitere personelle Neuaufstellung geebnet: Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will Nachfolgerin von Saskia Esken an der SPD-Parteispitze werden, neuer Generalsekretär wird der Lübecker Parteilinke Tim Klüssendorf, wie die Partei am Montag bekanntgab. Klüssendorf übernahm sein Amt bereits kommissarisch. Esken hatte am Sonntag ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz bekanntgegeben.

Bundesregierung sieht Zurückweisungen durch deutsches und EU-Recht gedeckt

Die Bundesregierung sieht die verstärkten Kontrollen und auch Zurückweisungen von Geflüchteten an deutschen Grenzen durch nationales und europäisches Recht gedeckt. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies am Montag in Berlin auf Artikel 18 des deutschen Asylgesetzes, der solche Zurückweisungen zulasse. Dieser sei wiederum "eingebettet" in Artikel 72 der europäischen Verträge.

Taiwan testet erstmals von USA geliefertes Raketensystem Himars

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit Peking hat Taiwan erstmals ein von den USA geliefertes High-Tech-Raketensystem eingesetzt. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten am Montag, wie die taiwanische Armee Himars-Raketen in Pingtung im Süden der Insel abfeuerte. Taiwan ist der chinesischen Armee militärisch unterlegen und will sich durch Aufrüstung gegen einen möglichen militärischen Angriff Pekings vorbereiten.

Textgröße ändern: