The National Times - Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

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Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

POLITIK 10.05.2025

Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zu einem gemeinsamen Besuch in Kiew eingetroffen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer trafen am Samstagmorgen per Zug in der ukrainischen Hauptstadt ein, wie ein AFP-Reporter berichtete. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk zusammentreffen.

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Mit ihrem Besuch wollen die Staats- und Regierungschefs die fortgesetzte Unterstützung der vier Länder für die ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges bekräftigen, wie sie in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung betonten. Sie riefen zu einer 30-tägigen Waffenruhe in dem Konflikt auf und erklärten ihre Bereitschaft, Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine zu unterstützen.

N.Taylor--TNT

Trump droht Huthi-Miliz "bedeutende militärische Bestrafung" an

US-Präsident Donald Trump hat den Huthi-Rebellen im Jemen nach Angriffen auf saudiarabische Öltanker im Roten Meer militärische Gegenschläge angedroht. Trump schrieb am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social, er sei "sehr enttäuscht" über die mit dem Iran verbündete Miliz. Sollten die Huthis erneut Öltanker angreifen, werde ihnen und auch dem Iran eine "bedeutende militärische Bestrafung" auferlegt.

Unionsfraktion sieht Frei vor Herausforderungen bei Zusammenhalt der Koalition

Nach der Nominierung von Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs werden von unterschiedlicher Seite Erwartungen an seine künftige Rolle für die Arbeit der Koalition geäußert. Der Vorsitzende von Freis baden-württembergischer CDU-Landesgruppe im Bundestag, Felix Schreiner, sieht den bisherigen Kanzleramtsminister vor einer anspruchsvollen Aufgabe. Zurückhaltend äußerte sich am Donnerstag SPD-Fraktionsvize Armand Zorn.

Großbritannien zieht letztes diplomatisches Personal aus dem Iran ab

Vor dem Hintergrund der Eskalation im Iran-Krieg hat Großbritannien die noch verbliebenen diplomatischen Mitarbeiter aus dem Iran abgezogen. "Unsere Botschaft arbeitet weiter aus der Ferne", teilte das britische Außenministerium am Donnerstag in London mit. Großbritannien hatte wie andere EU-Staaten, Australien und Neuseeland bereits im Juni einen Teil seiner Botschaftsmitarbeiter aus dem Iran abgezogen.

Russland pocht gegenüber USA auf Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine - EU verhängt neue Sanktionen

Vor dem Hintergrund des andauernden Ukraine-Kriegs haben die Außenminister Russlands und der USA erstmals seit September 2025 direkt über ein mögliches Ende der Kämpfe gesprochen. Moskaus Chefdiplomat Sergej Lawrow warnte Washington bei dem Treffen in der philippinischen Hauptstadt Manila vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine, US-Außenminister Marco Rubio bestand aber auf den Verkäufen von Waffen über Nato-Verbündete nach dem sogenannten Purl-Mechanismus. Bei Angriffen auf die ukrainische Region Dnipropetrowsk und russisch kontrolliertes Gebiet wurden derweil insgesamt sieben Menschen getötet.

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