The National Times - Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

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Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

POLITIK 10.05.2025

Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zu einem gemeinsamen Besuch in Kiew eingetroffen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer trafen am Samstagmorgen per Zug in der ukrainischen Hauptstadt ein, wie ein AFP-Reporter berichtete. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk zusammentreffen.

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Mit ihrem Besuch wollen die Staats- und Regierungschefs die fortgesetzte Unterstützung der vier Länder für die ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges bekräftigen, wie sie in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung betonten. Sie riefen zu einer 30-tägigen Waffenruhe in dem Konflikt auf und erklärten ihre Bereitschaft, Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine zu unterstützen.

N.Taylor--TNT

Frei kritisiert Außendarstellung der Regierung - Gesundheitsreform verteidigt

Angesichts schlechter Umfragewerte von Union und SPD hat Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) die Außendarstellung der Regierung kritisiert. Die Umfragewerte hingen "natürlich damit zusammen, dass unsere Regierungsarbeit nicht als erfolgreich wahrgenommen wird. Und daran müssen wir etwas ändern", sagte Frei am Montag dem TV-Sender Welt. Dafür müsse die Koalition es schaffen, "nicht über Stilfragen, sondern über Inhalte zu sprechen".

Rutte: Europäer haben Trumps Botschaft über Beteiligung am Iran-Krieg "gehört"

Vor dem Hintergrund des angekündigten Abzugs von US-Truppen aus Deutschland hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte sich um Vermittlung zwischen den USA und den europäischen Partnern bemüht. Es habe auf US-Seite "eine gewisse Enttäuschung" über das Verhalten der Europäer im Iran-Krieg gegeben, sagte Rutte am Montag vor dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan. Die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump aber "gehört", betonte Rutte.

Straße von Hormus: Irans Armee droht mit Angriffen auf US-Streitkräfte

Nach dem von US-Präsident Donald Trump angekündigten Einsatz der US-Marine in der Straße von Hormus hat die iranische Armee mit Angriffen auf US-Streitkräfte gedroht, sollten diese in die Meerenge einfahren. "Jede ausländische Streitkraft und besonders das aggressive US-Militär" werde angegriffen, wenn sie beabsichtige, sich der Meerenge zu nähern oder in sie einzufahren, zitierte der iranische Staatssender Irib Ali Abdollahi vom iranischen Zentralkommando Chatam al-Anbija am Montag im Onlinedienst Telegram.

CSU-Politiker: US-Truppenabzug könnte insbesondere Bayern treffen

Ein geplanter Abzug von US-Truppen aus Deutschland könnte nach Ansicht des CSU-Verteidigungspolitikers Thomas Erndl besonders Bayern treffen. Bayerische Militärstandorte seien vor allem "zum Üben", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag am Montag im Bayerischen Rundfunk. "Und da ist es wahrscheinlich einfacher, zu reduzieren."

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