The National Times - Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

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Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

POLITIK 10.05.2025

Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zu einem gemeinsamen Besuch in Kiew eingetroffen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer trafen am Samstagmorgen per Zug in der ukrainischen Hauptstadt ein, wie ein AFP-Reporter berichtete. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk zusammentreffen.

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Mit ihrem Besuch wollen die Staats- und Regierungschefs die fortgesetzte Unterstützung der vier Länder für die ukraine angesichts des russischen Angriffskrieges bekräftigen, wie sie in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung betonten. Sie riefen zu einer 30-tägigen Waffenruhe in dem Konflikt auf und erklärten ihre Bereitschaft, Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine zu unterstützen.

N.Taylor--TNT

Niedrigere US-Zölle auf japanische Autos treten Dienstag in Kraft

Die niedrigeren US-Zölle auf japanische Autos treten nach US-Angaben am Dienstag in Kraft. Ab dann werden japanische Autos, die in die USA eingeführt werden, mit einem Zollsatz von 15 Prozent statt 27,5 Prozent belegt, wie aus einer Mitteilung des US-Handelsministeriums hervorgeht.

Polens Präsident Nawrocki reist erstmals seit Amtsantritt nach Deutschland

Der polnische Präsident Karol Nawrocki reist am Dienstag erstmals seit seinem Amtsantritt nach Berlin. Der rechtsnationale Politiker wird zuerst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (09.00 Uhr) und anschließend von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) (10.45 Uhr) empfangen. Themen dürften die Bedrohung durch Russland, der Ukraine-Krieg sowie die polnischen Reparationsforderungen an Deutschland sein.

UN-Menschenrechtsrat berät über israelischen Angriff in Doha

Nach den israelischen Luftangriffen auf Hamas-Vertreter in Katar kommt der UN-Menschenrechtsrat am Dienstag in Genf zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Thema sei "die jüngste militärische Aggression des Staates Israel gegen den Staat Katar vom 9. September", hatte das Gremium am Montag angekündigt. Die Dringlichkeitssitzung sei auf Antrag Pakistans und Kuwaits einberufen worden.

Bundestag beginnt Schlussdebatte über Bundeshaushalt 2025

Der Bundestag beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) die Schlussdebatte über den Bundeshaushalt 2025. Am ersten Tag stehen die Einzelpläne für Finanzen, Wirtschaft und Energie, Wohnen und Bau, Digitales, Umwelt und Landwirtschaft auf der Tagesordnung, außerdem am Abend Bildung und Familie sowie Verkehr. Am Donnerstag soll der Bundestag das Haushaltsgesetz beschließen.

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